Berlin/Kiel Späte Trennung von Graichen: Robert Habeck und die Problemfamilie
Warum Habeck so lange zögerte, Graichen zu entlassen - und was das über seinen Politikstil und dessen Grenzen aussagt. Eine Analyse.
Robert Habeck schätzt verbale Raufereien, das war schon zu Beginn seiner politischen Karriere so. Und er kann emotional werden, gerade dann, wenn er sich oder seine Mitstreiter ungerecht behandelt sieht.
Legendär ist sein Auftritt vor dem Kieler Landtag im Jahr 2014, als er sich vor seine vielkritisierte Kabinettskollegin Wara Wende stellte und gestenreich in Richtung demonstrierender Studenten schimpfte. Über diesen Auftritt spricht Habeck nicht gern, weil er sein Verhalten damals unangemessen fand, auch wenn er, wie er beteuert, da nur seinen Überzeugungen gefolgt sei. Drei Monate später trat die Bildungsministerin Wende zurück. Sie hatte sich eine Rückkehroption in ihren alten Job als Professorin an der Flensburger Hochschule gesichert, falls die gerade begonnene politische Karriere scheitern sollte.
Es ist wichtig zurückzublicken, um Habecks aktuelles Verhalten zu verstehen. Der Bundeswirtschaftsminister hat seinen Energie-Staatssekretär Patrick Graichen lange gestützt, obwohl die Affäre um seinen Vertrauten immer größer wurde: Graichen war beim Auswahlprozess dabei gewesen, an dessen Ende sein Trauzeuge neuer Chef der staatlichen Energie-Agentur (Dena) geworden war.
Ein Fehler, sagte Habeck, und lobte anschließend die fachlichen Qualitäten Graichens, der immerhin sein zentraler Mann bei der Umsetzung der Energiewende war.
Habeck versuchte, inhaltlich zu argumentieren, und es spricht für ihn, dass er sich vor den Mitarbeiter stellte, den er in seinem Ministerium für unverzichtbar hielt. Einerseits. Andererseits hatte er sich damit selbst in eine schwierige Lage gebracht. Mit jedem Tag, an dem die öffentliche Empörung über die Graichen-Affäre wuchs, nahm die Gefahr zu, dass sie auch den Minister beschädigen könnte. Aber zurück konnte Habeck auch nicht mehr.
Hätte er Graichen erst Tage nach Bekanntwerden der Trauzeugen-Affäre entlassen, trotz öffentlicher Schwüre und ständiger Hinweise auf dessen unverzichtbarer Expertise, hätte er wie ein politischer Opportunist agiert. Solches Verhalten aber ist Habeck zuwider. Der Minister steckte in der Falle – und es darf zumindest vermutet werden, dass er sich über seine erste emotionale Reaktion, das trotzige Festhalten an Graichen, zunehmend geärgert hat.
Insofern waren die Hinweise auf weitere Verstöße gegen interne Compliance-Regeln eine willkommene Hintertür, um endlich die Konsequenz zu ziehen, die früher notwendig gewesen wäre. Auch um das zentrale Projekt nicht zu gefährden, das Habeck umtreibt: Denn wie hätte der zuständige Staatssekretär Graichen argumentieren und vielleicht sogar soziale Härten einfordern können, wenn ihm der Vorwurf der Vetternwirtschaft wie ein Schatten folgt?
Habeck hat während seiner Pressekonferenz von einer „Compliance-Brandmauer“ in seinem Ministerium und ersten Rissen darin gesprochen. Ob diese sogenannte Brandmauer überhaupt jemals eine klare Trennung von Interessenkonflikten und Zuständigkeiten ermöglicht hat, scheint mehr denn je zweifelhaft. Zumal eine Trennung von Themen und Personen immer auch die Arbeitsfähigkeit einschränkt.
Vielleicht ist es deshalb nur die konsequente Pointe dieser Familientragödie mit Patrick Graichen im Zentrum, dass es am Ende seine Schwester war, die ihn zu Fall gebracht hat.
Graichen hatte laut Habecks Ausführungen im November 2022 drei Projektskizzen für die nationale Klimaschutzinitiative abgezeichnet. Eines dieser Projekte hatte der Berliner BUND-Landesverband entwickelt – dort ist Graichens Schwester Vorstandsmitglied.
„Das war der eine Fehler zu viel“, sagte Habeck und sah dabei reichlich zerknirscht aus. Dann erwähnte er noch die ungeheure Arbeitsbelastung während der Zeit, in der Graichen dieser eine Fehler zu viel passierte. Es war der Versuch einer Erklärung und Ehrenrettung. Aber es war auch ein weiterer Hinweis darauf, dass die Brandmauer offensichtlich nicht nur längst Risse hatte, sondern ganze Türen in Zimmer, in denen sich Menschen aus Graichens privatem Umfeld befanden. Auch deshalb war die Absetzung Graichens unausweichlich.
Robert Habeck hat dann im Moment der Verkündung, in dem natürlich auch er in der Defensive war, die Kampagne gegen sein Haus und ganz besonders gegen Patrick Graichen beklagt. Das bereite ihm Sorgen, „so können und dürfen politische Debatten nicht laufen“, sagte er. Damit hatte er Recht, die andauernden Anfeindungen in bestimmten Medien und in sozialen Netzwerken gegen die Grünen sind oft genug nur schwer erträglich – und auch gefährlich. Aber umso schwerer wiegen dann so offensichtliche Fehler wie in der Graichen-Affäre.
Für Habeck und sein Haus geht es jetzt darum, die Deutungshoheit über die politischen Ziele zurückzugewinnen. Mit einem neuen Staatssekretär. „Mein Trauzeuge wird es nicht“, sagte Habeck und lächelte süffisant, als er nach ersten Namen gefragt wurde. Da blitzte sie wieder auf, die alte Rauflust.
