Berlin Mehr Boris Palmer wagen!
Boris Palmer hat sich mal wieder im Ton vergriffen, die Grünen freuen sich über seinen Rückzug. Dabei könnten sie etwas von ihm lernen.
Die Grünen atmen auf, weil der umstrittene Oberbürgermeister von Tübingen Boris Palmer den von ihnen lang herbeigesehnten Rückzug antritt. Man wünsche ihm ein schönes Leben, ruft Bundesvorsitzender Omid Nouripour ihm nach. Bedauern klingt anders.
Den letzten Ausschlag für Palmers Entscheidung gab ein Auftritt vor Studenten, bei dem Palmer darauf beharrte, in Debatten über Jugendliteratur weiter das N-Wort zu benutzen, wenn es in Büchern vorkommt. Als Studenten ihn daraufhin als Rassisten beschimpften, verglich er deren Reaktion mit dem Anheften eines “Judensterns”. Beides hätte er sich wahrlich sparen können.
Sein Rückzug wirkt aber über den emotional aufgeladenen Moment dieses Vorfalls hinaus - und hat symbolische Bedeutung für die Grünen insgesamt. Boris Palmer hat es in Tübingen geschafft, dass fast zwei Drittel der dortigen Bevölkerung heute grün wählt.
Seine Stadt ist auf bestem Wege, bis 2030 klimaneutral zu werden - und das nicht gegen den Willen, sondern mit der Unterstützung der dortigen Bevölkerung. Er hat in der Corona-Pandemie und in der Flüchtlingskrise pragmatische Lösungen entwickelt, aber auch Probleme und Grenzen offen und klar benannt. Zuletzt verlangte er von seiner Bundespartei einen neuen Kurs in der Migrationspolitik. Doch für viele in seiner Partei war schon der Titel seines Buchs “Wir können nicht allen helfen” der Beleg dafür, dass da jemand nach Rechtsaußen abdriftet.
Dass den Grünen selbst fehlt, was Palmer in Tübingen auszeichnet, zeigt der Streit um Heizungen. Die Grünen stehen mal wieder als moralisierende Verbotspartei da, und haben sich das selbst zuzuschreiben. Sie haben es vergeigt und zahlen den Preis dafür in sinkenden Umfragewerten. Wollen sie Volkspartei werden und bei der nächsten Bundestagswahl Olaf Scholz herausfordern, müssten sie in mancher Hinsicht eher mehr Palmer wagen. Sonst schrumpfen sie wieder auf das Niveau der Klientelpartei, die sie hinter sich geglaubt hatten.
