Ampel-Streitereien Im Clinch – wie sich SPD, Grüne und FDP zusammenraufen können
Nichts geht mehr in der Ampel-Koalition. Bei wichtigen Themen verharren SPD, Grüne und FDP im Streit. Das muss sich dringend ändern.
Dass es nicht leicht werden würde miteinander, das wussten SPD, Grüne und FDP von Anfang an. Nach bald eineinhalb Jahren gemeinsamer Regierung verwundert es umso mehr, dass die Ampel keinen besseren Arbeitsmodus findet, als ihre Gegensätze und Befindlichkeiten in aller Öffentlichkeit vorzuführen. Entnervt und kindisch wirft man sich Indiskretionen vor, FDP-Krawallmann Wolfgang Kubicki vergleicht das Staatsverständnis von Robert Habeck mit dem des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das zu toppen, dazu müsste sich die Opposition schon sehr anstrengen. Neben dem unbestritten hohen Unterhaltungswert, den das Ganze bisweilen hat: So kann es nicht weitergehen.
Sowohl beim Verbrenner-Auto als auch beim Thema Heizungen brauchen Wirtschaft und Verbraucher Klarheit. Genau wie beim Ausbau von Autobahn und Schiene. Es verlangt ein Einsehen bei allen. Kanzler Olaf Scholz hat den Streit der kleineren Koalitionspartner erneut so lange laufen lassen, dass der Eindruck einer blockierten Regierung sich zu verfestigen beginnt. Dabei hat die Ampel das erste Regierungsjahr voller Krisen besser gemeistert, als es ihr viele zugetraut hätten. Jetzt muss Scholz gleich mehrere Knoten durchschlagen, will er Vertrauen zurückgewinnen. Die Botschaft könnte sein: Klimaschutz ja, aber nicht mit der Brechstange.
