Kinderbetreuung in Leer Landrat ist offen für andere Regelung
Seit August hat die Stadt den Vertrag mit dem Landkreis gekündigt, nach der sie für den Landkreis die Kindergärten in der Stadt betreibt. Jetzt zeigt sich: Der Kreis würde das Rad gerne zurückdrehen.
Leer - Zum August des vergangenen Jahres hat die Stadt Leer die Vereinbarung mit dem Landkreis gekündigt, nach der sie für ihn den Betrieb der Kindertagesstätten in der Stadt übernimmt. Grundsätzlich wäre das Aufgabe des Landkreises, er hat die Aufgabe aber per Vereinbarung an seine Kommunen übertragen. Aus diesem Konstrukt ist die Stadt Leer ausgeschert, nachdem es in jahrelangen Diskussionen nicht gelungen war, sich mit dem Kreis über dessen Beteiligung an den Kosten zu einigen.
Im Interview mit dieser Zeitung im Juli des vergangenen Jahres hatte sich Landrat Matthias Groote (SPD) entschlossen gezeigt. Auf die Frage, ob es für die Stadt irgendwann einen Weg zurück geben könne, sagte er: „Nein, das wird jetzt auf Dauer so sein. Wir brauchen Kontinuität. Das ist kein Thema, bei dem es ständig hin und her gehen kann.“ Mittlerweile hat er aber mehrfach andere Signale gesendet. Die Stadt solle doch überlegen, ob sie nicht doch der neuen Vereinbarung beizutreten, auf die sich der Kreis mit den anderen Kommunen geeinigt hat.
Noch keine Fakten geschaffen
Diesen Widerspruch erklärt Matthias Groote so: „Vor dem Hintergrund der von Ihnen zitierten Aussage muss man eines berücksichtigen: Es hat bisher kein Betriebsübergang stattgefunden, die Leeraner Kitas bleiben noch bis zum Sommer 2024 in den Händen der Stadt. Weil insofern bislang keine Fakten geschaffen sind, gibt es noch ein Zeitfenster, die Dinge anders zu regeln – und darüber bin ich mit dem Bürgermeister im Gespräch.“
Diese Aussage gilt aber nur für die drei stadteigenen Kindergärten, die die Stadt noch weiter betreibt, die Kosten dafür trägt nach Auskunft von Bürgermeister Claus-Peter Horst (parteilos) der Landkreis. Die Kindergärten anderer Träger im Stadtgebiet liegen schon in der Verantwortung des Kreises. Der Landkreis steht unter anderem vor der Aufgabe, kurzfristig knapp 200 zusätzliche Kindergartenplätze in Leer zu schaffen.
Gutachten soll Wert der städtischen Kindergartengebäude ermitteln
Zu den stadteigenen Kindergärten sagt der Landrat außerdem, dass vor einer Übernahme durch den Kreis noch Verkehrswertgutachten zu den Gebäuden der Kitas durch die Stadt vorgelegt werden müssten. Das sei aber noch nicht geschehen. Die Leeraner Stadtverwaltung rechnet damit, das Gutachten für einen möglichen Verkauf der Gebäude an den Landkreis Ende März vorlegen zu können.
Ob die drei Gebäude an den Landkreis vermietet oder verkauft werden, entscheide der Rat, so Stadtsprecher Edgar Behrendt.
Am liebsten wäre es der Stadt allerdings, wenn sie in Zukunft als Träger der bisher städtischen Kindergärten fungieren könnte. Sie wäre dann einer von mehreren Trägern der Kindergärten in Leer, deren Betreiber aber der Landkreis ist. „Ein entsprechendes Angebot durch den Landkreis Leer liegt uns bislang aber nicht vor“, so Behrendt.
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