Hannover Die AfD nicht ernst nehmen? Das wäre ein großer Fehler!
Die AfD sitzt mit 18 Abgeordneten im niedersächsischen Landtag. Sternstunden hatte die Partei dort noch nicht. Sie zu ignorieren, wäre aber fatal.
In der vorherigen Legislatur hat sich die AfD-Fraktion nach internen Querelen und Streitigkeiten selbst zerlegt. In der jetzigen Konstellation mit immerhin 18 Abgeordneten hält der Kitt. Noch jedenfalls.
Bislang gelingt es dem neuen Fraktionsvorsitzenden Stefan Marzischewski, seinem eigenen Anspruch gerecht zu werden und den Laden zumindest nach außen hin zusammenzuhalten. Auch wenn die Rechtspopulisten im Landtag bislang kein Ideenfeuerwerk abbrennen und wenig überzeugend auftreten, so stören sie den parlamentarischen Ablauf zumindest größtenteils auch nicht weiter.
Sollte es Marzischewski tatsächlich gelingen, die Fraktion so zu einen, dass sie die Legislatur ohne auseinanderzubrechen übersteht, wäre dies für die streitbaren Politiker von Rechtsaußen schon ein Erfolg.
Dabei sollte keiner den Fehler machen, die AfD als unqualifiziert und vernagelt abzutun. Während die FDP bei der Wahl im Oktober mit nur 4,7 Prozent aus dem Landtag flog, legte die AfD mit 11,0 Prozent ein Rekordergebnis hin. Das ist übrigens gar nicht mal so weit entfernt von den mitregierenden Grünen (14,5 Prozent).
Jurist, Müllwerker, Unternehmer, Beamter, Sozialpädagogin, Altenpfleger, Krankenschwester, Landwirt, Lehrer, Ernährungsberaterin, Kaufmann und gleich zwei Mediziner: Die Fraktion bildet einen Querschnitt der Gesellschaft ab.
Keine Frage: Die AfD provoziert mit ihren rechten Sprüchen und nervt mit teils flachen Redebeiträgen. Diese Partei aber nicht ernst zu nehmen und zu ignorieren, wäre geradezu leichtsinnig. Vielmehr muss es die Aufgabe der anderen Parteien im Landtag – SPD, CDU und Grüne also – sein, die AfD in den Debatten zu stellen und dazu beizutragen, dass die Wähler weg vom rechten Rand zurück in die demokratische Mitte gelangen.
Die AfD nicht ernst nehmen? Das wäre ein großer Fehler!
