Überraschende Kehrtwende Landrat hofft, dass Leer wieder in Kinderbetreuung einsteigt
Das Thema war durch: Die Stadt Leer hatte die Zuständigkeit für die Kindergärten an den Landkreis abgegeben – endgültig, wie der Landrat betonte. Der überrascht nun mit neuen Gesprächsangeboten.
Leer - Im Juli des vergangenen Jahres ließ Landrat Matthias Groote (SPD) im Interview mit dieser Zeitung keinen Zweifel aufkommen: Nachdem die Stadt Leer eine Vereinbarung mit dem Landkreis aufgekündigt und die Verantwortung für die Kindergärten an den Kreis abgegeben hat, werde es kein Zurück geben. „Das wird jetzt auf Dauer so sein. Wir brauchen Kontinuität. Das ist kein Thema, bei dem es ständig hin und her gehen kann“, sagte er damals.
Mittlerweile gibt es andere Signale aus dem Kreishaus und auch aus den Reihen der Kreispolitiker: In der Kreistagssitzung am Mittwoch haben sowohl Groote als auch die Redner aller Fraktionen einhellig die Stadt Leer aufgefordert, der Vereinbarung zur Kindergartenfinanzierung beizutreten, die der Kreis mit allen anderen Kommunen abgeschlossen hat.
Jahrelange Verhandlungen
Die Stadt Leer und der Landkreis hatten sich in jahrelangen Verhandlungen nicht auf die Höhe der finanziellen Beteiligung des Landkreises an den Kosten für die Kindergärten einigen können. Nachdem das jährliche Defizit beim Betrieb der Kindergärten immer weiter angestiegen war und zuletzt die Acht-Millionen-Euro-Marke ansteuerte, hatte die Stadt die Notbremse gezogen und war mit dem laufenden Kindergartenjahr aus der Vereinbarung mit dem Landkreis ausgestiegen, wonach sie für ihn die Verantwortung für die Kinderbetreuung übernimmt.
Der Landkreis hatte daraufhin die Kreisumlage für die Stadt um die Summe erhöht, die als Defizit durch die Kindergärten zu erwarten ist. Die Kreisumlage müssen die Kommunen an den Kreis zahlen, der selber kaum eigene Einnahmen hat. Die Stadt hat eine Klage gegen die erhöhte Kreisumlage angekündigt.
Thema zweimal kurz angesprochen
Das Thema eines möglichen Beitritts der Stadt Leer zur Vereinbarung des Kreises mit den anderen Kommunen sei zwei Mal vom Landrat am Rande von Gesprächen zu anderen Themen kurz und unverbindlich angesprochen worden, bestätigt der Leeraner Bürgermeister Claus-Peter Horst (parteilos).
Beide hätten sich darauf geeinigt, dass das Angebot schriftlich formuliert und mit konkreten Summen hinterlegt werde. Das sei bisher noch nicht geschehen. „Grundsätzlich gilt aber, dass wir einen Ratsbeschluss haben, die Zuständigkeit für die Kindergärten an den Landkreis abzugeben. An den fühle ich mich natürlich gebunden“, so Horst. In der Kreistagssitzung in der vergangenen Woche hatte Groote auf die Aufforderung von Ulf Thiele (CDU), die Kindergärten seien jetzt „Chefsache“, geantwortet: „Die Stimmung zwischen Stadt und Landkreis war noch nie so gut wie seit dem Amtsantritt von Claus-Peter Horst.“
Landrat ist offen für andere Regelung
Stadt hilft dem Kreis ein weiteres Jahr bei den Kindergärten aus
