Hamburg Illegale Einreisen nehmen zu: Wer kommt nach Deutschland?
Die Zahl der unerlaubten Einreisen nach Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. An den Grenzen zu Österreich, Tschechien und Polen gab es besonders viele illegale Übertritte. Woher kommen die Menschen und wer wird zurückgewiesen? Ein Überblick.
Im vergangenen Jahr sind deutlich mehr Menschen unerlaubt nach Deutschland eingereist als in den Jahren zuvor. Insgesamt registrierte die Bundespolizei für das Jahr 2022 91.986 Personen bei der illegalen Einreise. Zum Vergleich: Im Vorjahr waren es 57.637 Personen. Das geht aus einer Anfrage der Links-Fraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegt.
Mit mehr als 22.000 Übertritten lag 2022 ein Schwerpunkt auf der Grenze zu Österreich. An der tschechischen Grenze registrierte die Polizei 16.071 Personen, die die Grenze überquerten. Viele Einreisen gab es außerdem an der Grenze zu Polen. Dort wurden 15.198 Einreisen von der Bundespolizei vermerkt.
An der Schweizer Grenze überquerten 2022 viermal mehr Menschen die Grenze ohne entsprechende Papiere als im Vorjahr. Im Jahr 2021 verzeichnete die Polizei 2512 Übertritte, ein Jahr später waren es 10.472. Im vergangenen Jahr war bekannt geworden, dass die Schweiz Hunderte Migranten weiter nach Basel an die Grenze zu Deutschland und Frankreich geschickt hatte. Deutsche Politiker hatten den Eidgenossen vorgeworfen, Flüchtlinge „durchzuwinken“. Im Dezember 2022 verständigten sich die beiden Länder auf verstärkte Kontrollen auf beiden Seiten der Grenze. Ob diese Maßnahme zu weniger illegalen Grenzübertritten führt, lässt sich noch nicht sagen. Zahlen von 2023 liegen noch nicht vor.
Drei Herkunftsländer dominieren die Statistik: Die meisten Menschen, die illegal noch Deutschland einreisen, stammen aus Syrien. 21.525 kamen aus dem kriegsgebeutelten Land. Aus Afghanistan reisten 14.981 Personen illegal nach Deutschland. Die Polizei registrierte außerdem 9.024 Fälle von illegalen Einreisen türkischer Staatsbürger.
Damit haben sich in den zurückliegenden Monaten Verschiebungen ergeben. Zwar waren Syrien und Afghanistan auch im Jahr 2021 die Hauptherkunftsländer, doch auf Platz 3 war damals der Irak weit vor der Türkei. Die zunehmende Verschlechterung der wirtschaftlichen und politischen Lage in der Türkei führt offenbar dazu, dass immer mehr Menschen das Land verlassen. Diese Entwicklung spiegelt sich auch in den Zahlen der Asylanträge wider.
Flüchtlinge, die unerlaubt nach Deutschland einreisen, müssen unverzüglich Asyl ersuchen, um eine Strafe zu vermeiden. Sie haben das Recht auf die Prüfung ihres Antrags und dürfen in Deutschland bleiben. Wer sich nach einer unerlaubten Einreise nicht meldet oder wer über keinen gültigen Aufenthaltstitel verfügt, gilt als „unerlaubt Aufhältiger”. Auch darüber führt die Bundespolizei Statistik. Die meisten Menschen, die sich unerlaubt in Deutschland aufhalten, werden an Flughäfen oder bei sonstigen Kontrollen im Inland registriert.
Ebenso wie die Zahl der unerlaubten Einreisen nahm im vergangenen Jahr die Zahl der Zurückweisungen an den Grenzen deutlich zu. Von einer Zurückweisung spricht man, wenn noch kein Grenzübertritt erfolgt ist. Insgesamt wurden 2022 28.838 Personen abgewiesen, im Vorjahr waren es 13.183. Die Grenzen zu Österreich und der Schweiz bilden auch hier einen Schwerpunkt. Außerdem wurden viele Menschen an Flughäfen zurückgewiesen.
Die Gründe für eine Zurückweisung sind vielfältig. Die meisten Personen wurden wegen eines ungültigen Reisedokuments an der Grenze abgewiesen. Als weitere Gründe führt die Bundespolizei das Fehlen von Visa und das Fehlen von Dokumenten zum Nachweis des Aufenthaltszwecks an. 1273 Menschen durften nicht nach Deutschland einreisen, weil sie eine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstellen.
Eigentlich gibt es im Schengenraum, dem 27 europäische Länder angehören, keine Personenkontrollen an den Grenzen. In den vergangenen Jahren und insbesondere während der Corona-Pandemie hatten einige Staaten wieder Kontrollen eingeführt. Deutschland kontrolliert seit 2015 an der Grenze zu Österreich, nachdem sich zehntausenden Flüchtlinge von Griechenland über die Balkanroute auf den Weg nach Deutschland gemacht hatten.
Die Polizeigewerkschaft forderte vor dem Hintergrund der steigenden Flüchtlingszahlen die Wiedereinführung von Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien, Polen und der Schweiz.
