Fördergeld könnte futsch sein Mensa-Bau in Holtland droht zum Fiasko zu werden
Die Samtgemeinde Hesel schlägt Alarm. Weil die neue Mensa der Grundschule in Holtland nicht rechtzeitig fertig wurde, droht ein gewaltiger finanzieller Schaden.
Holtland - Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann hat vor dem Familienausschuss des Bundestages in Berlin um Nachsicht gebeten. Grund des Besuchs in der Hauptstadt ist der derzeit laufende Bau der Grundschulmensa in Holtland. 680.000 Euro Fördergelder hatte die Samtgemeinde hierfür erhalten. Ein funktionierender Mensa-Betrieb ist für ein Ganztagsschulangebot unabdingbar, der Bau einer Mensa aber mit einem hohen finanziellen Aufwand verbunden.
Was und warum
Darum geht es: Der Samtgemeinde Hesel droht ein großer finanzieller Schaden.
Vor allem interessant für: Eltern, Schüler, Lehrerschaft
Deshalb berichten wir: Der Deutsche Bundestag setzte sich in einer Sitzung mit der Lage in Holtland auseinander. Den Autor erreichen Sie unter: t.ruemmele@zgo.de
Doch die Arbeiten verzögerten sich. Eigentlich hätte das Projekt, das im Juni 2021 die Bewilligung zur Förderung des Bundes erhielt, bereits Ende 2021 abgeschlossen sein – theoretisch und praktisch kaum möglich. Deshalb wurde die Frist bis Ende 2022 verlängert. „Der Krieg und Corona haben das unmöglich gemacht“, erklärt Hesels Erster Samtgemeinderat Joachim Duin. Doch nun droht der Samtgemeinde, dass sie die Fördergelder an den Bund zurückzahlen muss, weil der Bau nicht rechtzeitig fertig wurde. „In voller Höhe samt Zinsen“, wie Duin erläutert. Einen Rückzieher kann die Samtgemeinde nicht mehr machen. „Der Bau ist schon so weit fortgeschritten, dass wir nicht mehr aufhören können“, stellt Duin klar.
Ein K.O.-Schlag für die Samtgemeinde
Verwaltungschef Uwe Themann (SPD) warb deshalb als Sachverständiger der CDU/CDU im Bundestag um ein Entgegenkommen der Bundespolitik. „Wir haben uns als finanzschwache Kommune in der Vergangenheit ganz schön strecken müssen, um den Ganztagsschulbereich mit Leben zu füllen“, so Themann vor den Bundestagsabgeordneten. Eine mögliche Rückzahlung der Fördergelder wäre demnach „ein K.O.-Schlag“, sagte der Samtgemeindebürgermeister.
Dass der Sozialdemokrat von der Union für die Sitzung nominiert wurde, lag an Gitta Connemann, CDU-Bundestagsabgeordnete aus Hesel. Ihre Fraktion hat einen Antrag eingereicht, in dem eine allgemeine Fristverlängerung bis Ende 2023 gefordert wird. „Die Ampel muss die Frist erneut verlängern oder aber das Land ermächtigen, Ausnahmegenehmigungen zu erteilen“, fordert sie. Das Land Niedersachsen ist für die Verteilung der Bundesgelder zuständig.
Ping-Pong zwischen Hannover und Berlin
„In der Anhörung am Montag hat die Ampelkoalition eine allgemeine Fristverlängerung abgelehnt. Alle Vertreter der Ampel haben in der Anhörung aber eine Lösung für Hesel gefordert. Und auf das Land verwiesen“, erklärt Connemann. Aus Hannover hieße es aber, dass eine Fristverlängerung durch das Land Niedersachsen nicht möglich sei. „Die Samtgemeinde wird also wie ein Tischtennisball zwischen dem grünen Bundesfamilienministerium und dem grünen Landeskultusministerium hin- und hergespielt“, so Connemann. „Ping-Pong zu Lasten der Kommune und ihrer Schülerschaft.“
Samtgemeindebürgermeister Themann zeigt sich nach seinem Auftritt im Ausschuss zuversichtlich. „Es ist noch ein Stück Arbeit, aber ich bin nicht mehr hoffnungslos“, sagt er. Er habe aus allen Bundestagsfraktionen Wohlwollen erfahren. Eine Rückzahlung der Fördermittel wäre für die Samtgemeinde demnach „ein riesiger finanzieller Schlag“. Deshalb, so Themann, habe er sich auch entschieden, persönlich vor dem Bundestagsgremium zu erscheinen und nicht etwa über eine Videoverbindung zugeschaltet zu werden. „Über Video kann man nicht dieselbe Wirkung erzielen“, betont Themann. Der Samtgemeindebürgermeister geht davon aus, dass ein Ausweg aus der schwierigen Situation gefunden werden kann. „Wenn man das Thema Ganztagsbetreuung ernst nimmt, dann muss es möglich sein, eine Lösung zu finden“, sagt er.
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