Überraschung in Moormerland Zwei „Löwen“ verlassen den Gemeinderat – ohne Nachfolger
Gerd Oncken und Ewald Janssen haben ihre Mandate im Gemeinderat Moormerland niedergelegt. Davon wurde nicht nur der Bürgermeister überrascht.
Moormerland - „Andere reden nur, wir handeln“ – dieser Slogan steht auf der Internetseite der Wählergemeinschaft Moormerländer Löwen. Mit dem Rücktritt von ihren Mandaten im Gemeinderat Moormerland haben die „Löwen“ Gerd Oncken und Ewald Janssen nun final gehandelt. Ihre Plätze werden offenbar ohne Nachrücker frei bleiben.
Was und warum
Darum geht es: Gerd Oncken und Ewald Janssen haben ihre Mandate zurückgegeben. Ihre Fraktionskollegen ahnten davon nichts.
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Deshalb berichten wir: Oncken war viele Jahre lang Mitglied des Gemeinderates. Nun sind in der Gemeinde etliche Fragen offen. Die Autorin erreichen Sie unter: k.lueppen@zgo.de
Denn zusammen mit ihrer Rücktrittsliste haben Oncken und Janssen eine Verzichtserklärung aller möglichen Nachrücker von der „Löwen“-Kandidatenliste im Rathaus eingereicht. Somit bleiben von der Fraktion nur noch die amtierenden Ratsmitglieder Torsten Bruns und Tanja Veentjer übrig. Sie wurden vom Rückzug ihrer Fraktionskollegen völlig überrascht.
Rücktritt könnte Folgen haben
Er habe von Bürgermeister Hendrik Schulz davon erfahren, sagt Bruns, der zu den Kommunalwahlen 2021 noch als Bürgermeisterkandidat mit Unterstützung der „Löwen“ angetreten war. Bruns und Veentjer wollen jedoch weitermachen. In welcher Form das möglich sein wird, steht noch nicht fest. Denn der Rücktritt der beiden „Löwen“ ohne Nachfolger kann durchaus Folgen für den Gemeinderat haben.
Derzeit hat der Rat 35 Mitglieder. Laut Bürgermeister Schulz wird der Rücktritt von Oncken und Janssen erst am 23. März offiziell, wenn der Gemeinderat deren Mandatsverlust mit Beschluss feststellt. Solange könnten beide noch an Sitzungen teilnehmen. Obwohl die Liste mit der Verzichtserklärung der möglichen Nachrücker vorliegt, werde die Gemeinde dennoch alle auf der „Löwen“-Liste anschreiben und fragen, ob sie das Mandat annehmen wollen. „Dazu sind wir verpflichtet“, sagt Schulz.
Kritik von Fraktionskollegen
Sollten dem Rat künftig tatsächlich nur noch 33 Mitglieder angehören, könne es sein, dass sich die Mehrheitsverhältnisse so stark verschieben, dass die Ausschüsse neu formiert werden müssen. Ob Bruns und Veentjer als verbliebene „Löwen“ noch Fraktionsstatus und damit die Möglichkeit zur Mitwirkung in den Ratsausschüssen haben werden, ist demnach noch offen.
Bruns geht davon nicht unbedingt aus. „Ich finde es schade, denn die Vorarbeit wird in den Ausschüssen geleistet. Daran habe ich gerne mitgewirkt“, sagt er. Den Rückzug seiner Fraktionskollegen ohne Nachfolge kritisiert er: „Die eigene politische Einflussnahme zu gestalten, indem man sich der Einflussnahme verweigert, ist nicht gut überlegt.“
Gründe für den Rücktritt
Oncken will sich gegenüber unserer Redaktion erst in der kommenden Woche äußern. In einer Textnachricht sowie auf der „Löwen“-Homepage wird der Rücktritt mit den Ratsbeschlüssen zur Straßenausbaubeitragssatzung, der Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer sowie zum Rathausneubau begründet. Die Anträge sowie Vorschläge der „Löwen“ zu diesen Themen fanden im Rat kaum Unterstützung.
Oncken gehörte dem Gemeinderat über viele Jahre an, zu seinen Schwerpunkten gehörten die Finanz- und Haushaltsthemen. Zuletzt war er Vorsitzender des Finanzausschusses. Obwohl er die Anhebung der Kommunalsteuern jetzt kritisiert, hatte er diese in der Vergangenheit wiederholt verlangt. Die „Löwen“ hatten laut ihrer Internetseite im März 2020 eine Reform der Straßenausbaubeitragssatzung angeregt, die der kürzlich beschlossenen Fassung sehr ähnlich ist. Zuletzt hatten Oncken und Janssen jedoch deren Abschaffung verlangt, die Kosten für Straßenausbauten sollten durch Steuererhöhungen hereinkommen.
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