Niedersachse wird Verteidigungsminister Pistorius soll die Zeitenwende bei der Truppe schaffen
Der Niedersachse Boris Pistorius wird der neue Verteidigungsminister. Das Echo auf die Kanzler-Entscheidung ist geteilt – auch unter Ostfriesen.
Berlin/Hannover - Ein Niedersachse soll künftig die Truppe anführen: Innenminister Boris Pistorius (SPD) wird neuer Verteidigungsminister. Er löst die scheidende Amtsinhaberin Christine Lambrecht (SPD) ab. Der Amtswechsel soll an diesem Donnerstag erfolgen. Er habe „Demut und Respekt vor einer so gewaltigen Aufgabe“, sagte Pistorius. „Ich will die Bundeswehr stark machen. Die Aufgaben, die vor der Truppe liegen, sind gewaltig.“
Mit ihm bekommt die parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller (Varel), quasi einen alten Bekannten als neuen Chef. „Ich kenne Boris Pistorius schon seit vielen Jahren und schätze ihn sehr, auch deshalb freue ich mich sehr auf die künftige Zusammenarbeit“, teilte die SPD-Politikerin mit, die zeitweise selbst als Nachfolgerin für Lambrecht gehandelt wurde. Möller zeigt sich aber überzeugt, dass Pistorius „genau der richtige Mann für das Mammutprojekt ,Modernisierung der Bundeswehr‘ ist“. Die Partner der SPD in der Berliner Ampel-Koalition loben die Personalie – Kritik kommt von der Opposition. „Der Bundeskanzler zeigt damit, dass er seine eigene Zeitenwende nicht ernst nimmt“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul (CDU). „Erneut spielen Sachkompetenz und Erfahrung mit der Bundeswehr keine Rolle“, kritisierte er. Bei der Personalie handele es sich um eine „Besetzung aus der B-Mannschaft“.
Connemann: Pistorius hat Chance verdient
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann (Hesel) sieht die Personalie nicht ganz so kritisch: „Boris Pistorius fehlt das Netzwerk in der Außen- und Sicherheitspolitik. Er ist ein Neuling im Thema und im Bund – und das während eines Krieges. Aber er hat eine Chance verdient.“ Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), machte Pistorius Dampf: „Eine Schonfrist bekommt er angesichts der internationalen Lage und dem Zustand der Bundeswehr nicht“, sagte sie dem Nachrichtenportal „t-online“. Auch die Linksfraktion setzt auf Tempo: „Er wird keine 100 Tage bekommen, sondern maximal 100 Stunden Schonfrist“, so Fraktionschef Dietmar Bartsch.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte, Pistorius verfüge über sehr, sehr viel Erfahrung in der Sicherheitspolitik. Er habe schon bisher sehr offen und eng mit der Bundeswehr zusammengearbeitet. Zudem sei Pistorius jemand, „der auch die Kraft und Ruhe besitzt, die man für eine so große Aufgabe angesichts der jetzigen Zeitenwende braucht“. Scholz ist sicher, dass die Bundeswehr mit Pistorius gut auskommt. „Ich bin überzeugt, dass das jemand ist, der mit der Truppe kann.“
Bloem: Ein Verlust für Niedersachsen
Vorgängerin Lambrecht hinterlässt Pistorius eine Reihe von Baustellen. Die Modernisierung der Bundeswehr mit Hilfe des 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögens steht erst am Beginn. Bisher wurden lediglich Verträge über gut zehn Milliarden Euro geschlossen. Bereits am Freitag steht für den neuen Minister ein Treffen mit den westlichen Verbündeten der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein an, bei dem es um weitere Unterstützung für Kiew geht.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sieht seinen Parteigenossen Pistorius für seine neue Rolle gut vorbereitet. „Es gibt derzeit vielleicht keine schwierigere politische Aufgabe, als das Verteidigungsministerium zu übernehmen“, sagte er. „Unter diesen Umständen bin ich der festen Überzeugung, dass Boris Pistorius die bestmögliche Wahl gewesen ist (...).“
Für den SPD-Landtagsabgeordneten Nico Bloem (Bunde) ist die Entscheidung „ein klares Signal, dass sich Niedersachsen auch in Krisen beweisen können“. „Pistorius steht für klare Kante“, so Bloem. Dessen Ernennung sei eine gute Wahl – aber „ein Verlust für Niedersachsen“.
Mit Material von DPA