Schiedsmann in Rhauderfehn Streitende Nachbarn wollen sich nicht immer versöhnen
Für Achim Schneider war das vergangene Jahr turbulent. Er ist Schiedsmann in Rhauderfehn und weiß, worüber sich Nachbarn streiten und wie sich die Probleme klären lassen.
Rhauderfehn - Von einem bellenden Hund über einen unerwünschten Ast bis hin zu einem störenden Gartenzaun: Wenn sich Nachbarn in Rhauderfehn in die Haare kriegen, ist Achim Schneider zur Stelle. Er ist seit November 2021 als ehrenamtlicher Schiedsmann bei der Gemeinde tätig und kommt ins Spiel, bevor nachbarschaftliche Streitigkeiten vor Gericht landen. Und gerade das vergangene Jahr war aus Schneiders Sicht sehr turbulent.
„Wir hatten das komplette Programm mit den unterschiedlichsten Problemen und streitenden Parteien. In einem Fall waren die Nachbarn sogar so zerstritten und hatten sich derart verbal attackiert bei einem Gespräch, dass ich kurz überleget hatte, die Polizei zu rufen“, schildert der Schiedsmann. Insgesamt 15 Mal leitete er Schlichtungsverfahren ein. Nicht immer mit gutem Ausgang: Vier Mal seien die Schlichtungen erfolglos geblieben. Das hat Schneider gezeigt, dass nicht jeder gewillt ist, eine einvernehmliche Lösung finden zu wollen. „Somit ist dann der Weg zu den Gerichten geebnet“, sagt der Schiedsmann. Denn in Niedersachsen sind Klagen in Nachbarschaftsstreitigkeiten erst zulässig, nachdem versucht wurde, den Streit zwischen den Parteien vor einem Schiedsamt einvernehmlich beizulegen. Wenn sich die Parteien in dem Schlichtungsverfahren nicht einigen, erteilt die Schiedsperson ihnen eine Erfolgslosigkeitsbescheinigung. Das sei die Voraussetzung, um Klage vor einem Amtsgericht zu erheben, heißt es vom Niedersächsischen Justizministerium. In zehn der 15 Fälle kam es bei Schneider zu einem Vergleich unter den Streitenden. „Diese Fälle konnten jeweils geklärt werden. Es wurde wieder miteinander kommuniziert, und man einigte sich für die Zukunft darauf, im Vorfeld über mögliche Probleme zu reden, um so Unstimmigkeiten im Keim zu ersticken“, so Schneider.
Zwölf sogenannte Zwischen Tür und Angel-Fälle
„Ein weiteres Verfahren war ein sozialer Härtefall, der nicht geklärt werden konnte – es konnte kein Antrag auf eine Schlichtung gestellt werden, weil die Person die Kosten nicht bezahlen konnte“, so Schneider. Zwar sei ein Schiedsverfahren deutlich billiger als der Gang zum Gericht, aber auch das kostet um die 50 Euro. Die Kosten setzen sich unter anderem durch die Dokumenten- und Kilometerpauschale, den Anteil für die Gemeinde und den Ausgang des Verfahrens zusammen.
Weiter gab es noch zwölf sogenannte Zwischen-Tür- und-Angel-Fälle, bei denen der Schiedsmann Tipps gegeben hatte und die Nachbarn den Streit alleine klärten – oder eben nicht. „Von dem Ausgang bekomme ich nichts mit, wenn es nicht zur Verhandlung kommt“, so Schneider. In der Gemeinde Ostrhauderfehn wurden 2022 drei Fälle bearbeitet, und alle wurden mit einer Einigung abgeschlossen. Es gibt noch ein laufendes Verfahren, das bereits vor mehr als einem Jahr begonnen wurde, so Joachim Brink von der Gemeinde Ostrhauderfehn.
Nachbarn müssen sich einig sein
„In den meisten Fällen, zu denen ich gerufen wurde, bestand zum Teil schon sehr lange Funkstille oder man wusste nicht, was richtig ist. In solchen Situationen ist es sehr schwer für beide Parteien, einen zufriedenstellenden Vergleich auszuhandeln“, weiß Schneider. Der 66-jährige Schiedsmann hat sich 2022 unter anderem mit Streitigkeiten wegen Baumüberhängen – also den Ästen eines Baumes, die auf Nachbars Grundstück hangen –, mehrmals wegen Lärms, einer verschimmelten Wohnung, einer Kameraüberwachung, auf der nicht nur das eigene Grundstück zu sehen war, wegen üblen Geruchs, aber auch wegen verbalen Verhaltens beschäftigen müssen. Am häufigsten seien aber Fälle gewesen, bei denen es um eine Grenzverletzung ging – also, wenn eine der Parteien sich nicht an die Grenze seines Grundstücks gehalten hat und damit den Nachbarn verärgert hat. Natürlich gibt es gesetzliche Vorgaben, die regeln wie hoch der Baum des Nachbarn sein darf oder wie weit weg die neue Gartenhütte von der Grenze gebaut werden muss, aber grundsätzlich gelte: „Solange sich die Nachbarn einig sind, dürfen sie eigentlichen machen, was sie wollen“, so Schneider.
Für Rhauderfehns Schiedsmann Achim Schneider gibt es nur einen Tipp, um einen Nachbarschaftsstreit zu klären: Man muss miteinander reden. „Wir haben einen Mund, damit wir sprechen können und nur durch Reden kann man Probleme aus der Welt schaffen. Es muss gemeinsam eine Lösung gefunden werden“, findet Schneider. Für den 66-Jährigen sei die mangelnde Kommunikation ein generelles gesellschaftliches Problem. Auch gegenseitiger Respekt und Verständnis habe in den letzten Jahren abgenommen. Schneider könne es nicht nachvollziehen, wenn er sehe, dass die menschlichen Werte bei persönlichen Gesprächen verloren gehen. „Man muss seine Nachbarn nicht lieb haben, aber man muss höflich sein“, so Schneider.
Freude, wenn sich zerstrittene Parteien vertragen
Auch die ehemalige Justizministerin von Niedersachen, Barbara Havliza, stützt Schneiders Ansicht: „Unter Nachbarn sollte man möglichst überhaupt nicht fragen, wer im Recht ist. Das Leben nebeneinander ist nur dann erträglich, wenn zwischen den Nachbarn ein gutes persönliches Verhältnis besteht. Das erfordert gegenseitige Rücksichtnahme und Verständigung. Wer auf seinem Recht beharrt, wird sich vielleicht durchsetzen, aber wenig Freude daran haben“, schreibt Havliza in dem Buch „Tipps für Nachbarn – Was Sie vom Nachbarrecht in Niedersachsen wissen sollten“.
Unterkriegen lässt sich der Schiedsmann aber nicht. Er wurde für fünf Jahre vom Gemeinderat bestätigt, und solange es ihm Spaß mache und die Gesundheit mitspiele, werde er sein Ehrenamt mit Herzblut weiterführen. „Ich freue mich sehr, wenn zwei zuvor zerstrittene Parteien nach der Verhandlung aus dem Rathaus gehen und sich die Hand geben können. Da bin ich ein Gefühlsmensch“, sagt der sonst unparteiische Schiedsmann.
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