Osnabrück Liebe Ampel-Politiker: Nur Kompetenz schafft Vertrauen!
Silvester-Versagen und viel Gerede ohne Inhalt: Die Politik der vergangenen Monate hat nicht gerade für Vertrauen gesorgt. Dabei reicht es doch, gute Politik zu machen. Das würde die Bürger überzeugen.
Es gibt da dieses Bonmot, das verschiedenen Satirikern - darunter Karl Valentin - zugeschrieben wird: „Kunst kommt von Können, nicht von Wollen, sonst müsste sie ja Wunst heißen.“ Mit der Kunst der Politik ist es genauso. Wer Politik macht, sollte wissen, was er tut. Ist das nicht der Fall, bekommt die Demokratie ein Problem. Genau das erleben wir gerade.
Nach jüngsten Umfragen haben die Bürger das Vertrauen in die regierenden Politiker, allen voran Kanzler Olaf Scholz, dramatisch verloren. Laut Meinungsforschungsinstitut Forsa vertrauen zwei von drei Bürgern dem Kanzler inklusive Regierung inzwischen nicht mehr - dem Bundestag übrigens auch nicht.
Irgendwie kein Wunder. Oder wirkt die Ampel-Koalition bei der Bewältigung der Krise etwa souverän? Da hält der Kanzler stumpf an unfähigen Ministern fest wie etwa Verteidigungsministerin Christine Lambrecht - macht nix. Gesundheitsminister Karl Lauterbach irrlichtert weiter mit bizarren Corona Vorschlägen - na und ?
Zudem verfällt die Infrastruktur des Landes. Bahnfahren? Weniger als die Hälfte der Züge kommt noch pünktlich an, wenn sie denn überhaupt kommen. Das Management, das das zu verantworten hat, lässt man trotzdem weiter machen. Die Reparatur der maroden Autobahnbrücken würde in China vermutlich in sechs Monaten erledigt - bei uns dauert es Jahre. Schulen und Kitas? Kein Personal, löchrige Dächer? Eltern, macht‘s doch selber! Krankenhäuser, in denen Patienten mit kleinen Kindern stundenlang auf den Fluren sitzen und auf Hilfe warten müssen ? Na ja, ist eben Grippewelle.
Energiepolitik? Bürger, greift zum Waschlappen und zieht euch gefälligst Pullover an. Friert ruhig mal, die AKWs werden trotzdem abgeschaltet. Chaoten in Berlin, die zu Silvester mal ordentlich Randale machen? Ach, das wird schon wieder. Bei alledem muss man wissen: Kein Staat auf dieser Erde erhebt mehr Steuern als Deutschland, nur die Belgier zahlen noch mehr. Trotz der Milliarden-Einnahmen wendet sich wenig oder nichts zum Guten.
An immer mehr Stellen ist der Staat dysfunktional. Eine Regierung, die vor allem Worte produziert statt guter Politik, darf sich über Ablehnung aber nicht wundern. Vertrauen hängt davon ab, ob die handelnden Personen kompetent sind und Probleme lösen. Was auch helfen würde, ist, Verantwortung zu übernehmen und sich Fehlern direkt zu stellen. Wie wäre es denn mal damit, liebe Ampel-Politiker?
