Nach Abschluss der laufenden Projekte Dem Radverkehr in Leer soll nicht die Puste ausgehen
Der Innenstadtring wird fahrradfreundlich, am Bahnhof entsteht eine Fahrradstation. Es tut sich in Leer einiges für die Radfahrer. Die Grünen haben aber Sorge, dass dieser Fortschritt wieder abebbt.
Leer - Auf dem Ostersteg und der Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße gibt es für Radfahrer mittlerweile einen eigenen zwei Meter breiten roten Fahrradstreifen, der im kommenden Jahr in der Friesenstraße in Richtung Heisfelder Straße weitergeführt werden soll. Es gibt überdachte Abstellbügel im Bereich der Fußgängerzone und am Bahnhof entsteht im kommenden Jahr eine Fahrradstation mit Werkstatt und Waschanlage: Das Projekt FaCit bringt deutliche Verbesserungen für die Radfahrer in der Innenstadt.
Aber wie geht es nach dem Abschluss im kommenden Jahr weiter? „Wir dürfen nicht locker lassen“, forderte Bruno Schachner, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Energie, Klima, Umwelt und Verkehr (EKUV), „ein Weiter-so wäre uns zu wenig“. Deshalb hatte seine Fraktion gefordert, dem zwar schon seit Jahren existierenden, in der Realität aber eher wirkungslosen Fahrradbeirat neuen Schwung zu verleihen. Er solle personell verstärkt und mit dem klaren Auftrag versehen werden, „Prioritäten für die Umsetzung der Maßnahmen im Bereich des Radverkehrs zu diskutieren und dem Ausschuss vorzulegen“. Bis auf das Projekt FaCit sei in den vergangenen Jahren einfach zu wenig passiert. Laut Stadtverwaltung gibt es derzeit einen Projektbeirat für FaCit, in dem Vertreter des ADFC, der Gewerbetreibenden, von Polizei, Verkehrsbehörde der Stadtverwaltung sowie interessierte Bürger sitzen.
Politiker sollen mitmischen
Die Grünen wünschen sich, dass jede Fraktion dazu aus dem EKUV ein Mitglied in dieses Gremium sendet und ein externes Verkehrsbüro die Diskussionen begleitet. Der Ausschuss sei kein klassischer Arbeitsausschuss, der selber Ideen entwickele, sondern ein Abstimmungsausschuss, der über Vorschläge der Verwaltung diskutiere.
Mischa Lauterbach für Fridays for Future plädierte ebenfalls für einen „starken und gut ausgestatteten Beirat“: „Die Förderung des Radverkehrs könnte einen deutlichen Anschub gebrauchen.“ FaCit sei gut und schön, „aber wirklich große, durchschlagende Effekte hat es nicht“. Es gehe um eine Verlagerung des Individualverkehrs von motorisierten Fahrzeugen in Richtung Radverkehr. Die Aktivisten von Fridays for Future seien gerne bereit, einen Vertreter in den Beirat zu schicken.
Vorerst keine zusätzlichen Kosten
Grundsätzlich bekamen Grüne und Fridays for Future für ihre Forderung die Zustimmung aller anderen Fraktionen und Gruppen. Es dürften aber vorerst keine zusätzlichen Kosten entstehen, forderte Heinz Dieter Schmidt für die Gruppe SPD/Linke. Ein externer Experte, der den Beirat kontinuierlich unterstütze, sei unnötig: „Wir haben die Experten in der Stadtverwaltung.“ Bei speziellen Fragen spreche aber nichts dagegen, sich das Fachwissen von außen zu holen. Auch Kommunalpolitiker brauche der Beirat aus seiner Sicht nicht: „Wir können da nur wenig beitragen.“
Stadtbaurat Rainer Kleylein-Klein betonte, dass die Stadtverwaltung plane, dass der jetzige Facit-Projektbeirat nach Abschluss des Projekts zu einem Gremium werde, das eigenständig neue Ideen zur Förderung des Radverkehrs in der Stadt entwickele. Der Ausschuss einiget sich schließlich auf die dauerhafte Installierung eines eigenständig arbeitenden Gremiums für Radverkehrsbelange, allerdings ohne zunächst zusätzliche Kosten zu produzieren.
Die Stadt Leer war 2002 mit dem Landespreis „Fahrradfreundliche Kommune in Niedersachsen“ ausgezeichnet worden. Im Jahr 1996 wurde das „Handlungskonzept Fahrradförderung“ erarbeitet und im Jahr 2014 im „Radverkehrskonzept“ fortgeschrieben. Dort finden sind eine ganze Reihe von Maßnahmen aufgezählt, die eigentlich in den kommenden Jahren umgesetzt werden sollten. Einige, wie die Fahrradstation, werden jetzt durch FaCit umgesetzt. Unzählige sind aber immer noch offen.
Der nächste große Wurf für die Radfahrer in Leer ist abgesagt
