Unstimmigkeiten mit der Deutschen Bahn Planungsstopp bei Leeraner Fahrradstation
Damit hatte die Stadt offenbar nicht gerechnet: Die Bahn macht einen Strich durch die bisherigen Planungen für die Fahrradstation. Jetzt wird nachgearbeitet.
Leer - Fahrradfahren in Leer soll attraktiver werden, um mittelfristig den Autoverkehr weitgehend aus der Innenstadt zu verdrängen. Dabei mithelfen soll das Projekt Facit, zu dem vor allem der fahrradfreundliche Umbau von Ostersteg, Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße und Friesenstraße sowie der Bau der Fahrradstation am Bahnhof gehören.
Ein Riesen-Projekt, das für eine hochverschuldete Stadt wie Leer nur zu stemmen ist, wenn viel Fördergeld fließt. Im Fall von Facit sind das stolze 90 Prozent. Die Fahrradstation, für die vor der Corona-Pandemie Kosten von rund zwei Millionen Euro veranschlagt wurden, wäre für die Stadt also für 200.000 Euro zu haben.
Vorgaben müssen eingehalten werden
Ein echtes Schnäppchen, wenn man bedenkt, was die Station alles bieten soll: Platz für rund 400 Fahrräder, Ladestationen für E-Bikes, einen Fahrradverleih, eine Werkstatt, eine Fahrradwaschanlage und eine öffentliche Toilette, die seit Jahren am Bahnhof schmerzlich vermisst wird.
Allerdings muss sie sich nun auch an die Bedingungen halten, die im Fördervertrag vereinbart wurden, unter anderem den Zeitplan. Der geriet schon einmal in Gefahr: Die Fahrradstation wird direkt neben dem denkmalgeschützten Bahnhofsgebäude liegen und soll es nicht in den Schatten stellen. Einen passenden Entwurf zu finden, dauerte länger als gehofft. Den so entstandenen Zeitverzug trägt der Fördermittelgeber aber mit. Zuletzt ging man davon aus, dass die Fahrradstation im April des kommenden Jahres eröffnet werden kann.
Von Verbot der Bahn überrascht
Jetzt droht ein weiterer Verzug. Seit Ende August herrscht Planungsstopp. Es gibt Unstimmigkeiten mit der Deutschen Bahn, hat Bürgermeister Claus-Peter Horst (parteilos) dem Ausschuss für Energie, Klima, Umwelt und Verkehr mitgeteilt: Anders als in Gesprächen vereinbart, habe die Bahn am 25. August plötzlich verboten, dass auf einem vereinigten Grundstück gebaut wird. Von der Bahn heißt es auf Anfrage, die Bedenken seien der Stadt im Rahmen einer Gesamtstellungnahme am 19. Juli mitgeteilt worden. Die Unterlagen für die Fahrradstation habe die Bahn am 19. Mai zur Prüfung bekommen.
Entlang der Bahnstrecke verlaufe auf den Oberleitungsmasten eine Speiseleitung, eine Stromleitung, die Triebfahrzeuge mit Strom beliefert. Zu dieser sei im Falle eines einstöckigen Neubaus zwingend ein Sicherheitsabstand von fünf oder dreieinhalb Metern zur Hinterkante der Mastfundamente einzuhalten, da ansonsten Lebensgefahr bestehe. „Diese Abstände sind auch im Kaufvertrag zwischen DB und Stadt Leer benannt und in der Vermessung berücksichtigt worden“, so ein Bahnsprecher. Außerdem müsse davon ausgegangen werden, dass im Grenzbereich betriebsnotwendige Kabel, Leitungen oder Verrohrungen verlaufen.
Abstimmung mit der Bahn Anfang November
Bei der Stadtverwaltung hat man sich nun Gedanken gemacht, wie unter den neuen Bedingungen die Fahrradstation trotzdem noch gebaut werden kann. Durch die Auslagerung der Toilette und der Waschanlage und durch eine geringfügige Reduzierung der Stellplätze könne es gelingen, auf das kritische Flurstück zu verzichten, teilt die Stadtverwaltung mit. Ganz nebenbei sänken auch die Kosten. Die Zahl der Stellplätze entspräche weiterhin den Vorgaben des Fördermittelgebers.
Der neue Entwurf soll Anfang November mit der Bahn besprochen werden. Ob dieses Zwischenspiel den Zeitplan wieder durcheinanderbringen wird, sei derzeit noch nicht abschätzbar, teilt Stadtsprecher Edgar Behrendt auf Anfrage mit. Die Stadt sei einer Empfehlung der Bahn gefolgt und habe einen Gutachter engagiert, der das ganze Projekt auf die Belange der Deutschen Bahn hin überprüft.