AKW Emsland Scholz’ Machtwort war richtig
Es war klar, dass Grünen-Urgestein Jürgen Trittin protestiert. Aber das Machtwort von Kanzler Olaf Scholz zu längeren AKW-Laufzeiten geht völlig in Ordnung.
Nun können also alle drei Atommeiler bis Mitte April am Netz bleiben, auch der im Emsland. Überraschen musste es nicht, dass Robert Habeck von den Grünen und Christian Lindner von der FDP den Streit nicht unter sich ausmachen konnten. Olaf Scholz (SPD) hätte vermutlich auch dann seine Richtlinienkompetenz genau jetzt genutzt, wenn nicht so laut danach gerufen worden wäre.
Kommt jetzt der „extreme Stresstest“ für die Ampel, den Jürgen Trittin heraufbeschwört? Eher nicht. Seine Grünen würden sich lächerlich machen, würden sie wegen drei Monaten längerer Laufzeiten für das Emsland-AKW die Koalition sprengen. Jede Wette, dass der Kompromiss von Habeck und seiner Parteispitze längst eingepreist war. Nicht von ungefähr hatten sie schon vor dem Parteitag die rote Linie beim „Nein“ zu neuen Brennstäben gezogen. Die wird nicht überschritten. Und so wäre die Fraktion gut beraten, bei der Abstimmung im Bundestag den Ball flach zu halten.
Gleiches gilt für die FDP. Lindner hat einen Punkt gemacht, das Emsland bleibt länger am Netz. Jetzt wie Wolfgang Kubicki schon wieder danach zu schreien, die Laufzeiten bis 2024 zu verlängern, ist politisches Harakiri. Denn das würde tatsächlich die Ampel zerstören. Und es ist jetzt auch nicht möglich, zu sagen, ob der Weiterbetrieb wirklich Sinn machen würde.
