Hannover Wer führt künftig die Niedersachsen-CDU?
Auf die Wahlschlappe der CDU bei der Landtagswahl in Niedersachsen folgten Rücktritte. Ein Posten ist bereits wieder besetzt. Doch wer wird neuer Landeschef der Partei?
Kurz nach den ersten Hochrechnungen am Sonntagabend zog Bernd Althusmann die Notbremse. Als Folge des Wahldebakels der CDU erklärte der Spitzenkandidat und Niedersachsen-Chef seiner Partei seinen Rücktritt als Landesvorsitzender. Dirk Toepffer, Vorsitzender der Landtagsfraktion, tat es Althusmann gleich. Der nächste Rücktritt.
Seit Dienstagnachmittag steht fest, dass CDU-Generalsekretär Sebastian Lechner künftig die Fraktion der Christdemokraten im Landtag führen soll. Der mit großer Mehrheit (91 Prozent) gewählte 41-Jährige erklärte nach der Sitzung seiner Fraktion am Dienstag, diese strebe mit ihm an der Spitze eine „konstruktive, klare und offene Oppositionsarbeit“ an. Mit der AfD werde es keinerlei Zusammenarbeit geben. Die CDU-Fraktion wolle ihr bürgerliches Profil schärfen. „Wir werden keine Blockadeopposition sein und wollen Dinge gemeinsam auf den Weg bringen“, kündigte Lechner an.
Doch wird der neue Fraktionschef auch der neue starke Mann in der Landes-CDU? Dazu wollte sich der aus Neustadt am Rübenberge stammende Politiker noch nicht äußern, er schloss es aber auch nicht aus.
Während manche in der CDU hinter vorgehaltener Hand sagen, es komme außer Lechner sonst eigentlich niemand infrage, wünschen andere sich eine Frau an der Spitze.
Da fällt schnell der Name Silvia Breher. Die 49-Jährige vertritt seit 2017 als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete den Wahlkreis Cloppenburg-Vechta. Sie ist Vorsitzende des CDU-Landesverbandes Oldenburg, stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU Deutschland und gilt innerhalb der Partei durchaus als Hoffnungsträgerin.
Auch der Name von Hendrik Hoppenstedt (50), Bundestagsabgeordneter für die gesamte nördliche Region Hannover und ehemaliger Staatsminister der Bundeskanzlerin, fällt bei der Personalsuche. Allerdings verdrehen einige in der CDU bei der Vorstellung, dass jemand aus der Bundespolitik die Partei in Niedersachsen führen könnte, die Augen.
Wie wäre es dann mit Christian Fühner aus dem Emsland? Der 35-jährige, wiedergewählte Landtagsabgeordnete ist aktuell Landesvorsitzender der Jungen Union und gehört in der Niedersachsen-CDU durchaus zu den aufstrebenden Köpfen. Oder der frühere niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann? Der 58-Jährige ist ebenfalls wieder in den Landtag eingezogen und gilt als innenpolitischer Hardliner. Mit ihm würde die CDU in Niedersachsen wohl etwas nach rechts rücken. Aber will sie das?
So unklar wie die Personalie ist momentan auch noch, wann es zur Neuwahl kommt. Althusmann sprach am Wahlabend von einem Sonderparteitag „nach den Herbstferien”. Doch es scheint aktuell gar nicht so einfach zu sein, so kurzfristig eine Halle angemietet zu bekommen. „Im Januar ist auch nach den Herbstferien”, heißt es bei denjenigen in der CDU, die darauf hoffen, dass der scheidende Landeschef ihnen die Zeit lässt, Ort, Zeit und Raum für die Neuausrichtung der Partei mit etwas mehr Ruhe vorzubereiten.
Althusmann selbst jedenfalls hat nach der verlorenen Landtagswahl eine Neuausrichtung seiner Partei angekündigt. Die Partei müsse sich personell und inhaltlich ein Stück weit neu aufstellen, sagte der gescheiterte Spitzenkandidat. „Wir werden uns um die Themen Klimaschutz, Energieversorgung, Sicherheit, aber auch Energiepolitik der Zukunft kümmern müssen“, erklärte er. Das Thema „Versöhnung von Ökologie und Ökonomie“ sei „eine der Kernaufgaben für die Union in den nächsten Jahren“.
Die CDU hatte bei der Landtagswahl am Sonntag ihr schlechtestes Ergebnis seit den 1950er Jahren eingefahren.
