Osnabrück Aufwind für AfD muss nicht nur Ampel-Koalition alarmieren
Eine Weile sah es so aus, als kehre die AfD in die Bedeutungslosigkeit zurück. Nun bescheren Ukraine-Krieg, Energiekrise und Inflation der Partei neuen Zulauf. Die Partei profitiert von den Sorgen der Menschen.
Krisenzeiten sind Hochzeiten für Menschenfänger, Extremisten und Populisten. Denn sie haben immer Schuldige parat und versprechen auch dort einfache Lösungen, wo gesellschaftliche und ökonomische Zusammenhänge die Sache kompliziert machen. So bescheren der Ukraine-Krieg und seine wirtschaftlichen Folgen sowie der Umgang der Ampel-Koalition damit der AfD in diesen Tagen einen Aufwind.
Der jüngsten Forsa-Umfrage zufolge könnte die Partei bundesweit derzeit mit 14 Prozent der Wählerstimmen rechnen - soviel wie seit 2019 nicht mehr. Vor allem von der Krise besonders betroffene, bislang eher zur FDP neigende Mittelständler und Angehörige der unteren sozialen Schichten aus dem Lager der Nichtwähler würden der Partei demnach ihre Stimme gebe. Auch bei der Wahl in Niedersachsen am Sonntag könnte die AfD ihren Anteil gegenüber 2017 nahezu verdoppeln.
Dass der Verfassungsschutz auf die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall, wo man es mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht so genau nimmt, ein Auge hat, scheint viele Bürger nicht zu stören.
Die AfD befeuert Gefühle der Angst - das allein zieht. Existenzsorgen bis weit in die Mittelschicht hinein lassen das Vertrauen in Demokratie und etablierte Strukturen erodieren. Das macht sich die AfD, die für ihre Putin-Freundlichkeit bekannt ist, zu nutze.
Nehmen die Regierungsparteien das Problem ernst genug? Man müht sich redlich, die Energiekrise und die damit für Bürger und Unternehmen verbundenen horrenden Kosten in den Griff zu bekommen. Bisweilen scheint die Politik aber wenig konsistent und die Kommunikation darüber verbesserungswürdig.
Andererseits ist noch keine Bundesregierung mit einer Hypothek wie jener der Corona-Pandemie und einem Krieg in Europa ins Amt gestartet. Sollten die Wähler also nicht etwas gnädiger sein? Vor allem sollten sie genau hinsehen, wem sie ihre Stimme geben.
Nur aus Protest eine antiliberale Partei zu wählen, deren Krisenpolitik vor allem aus Systembashing und dem Schüren von Ängsten besteht, ist sicher keine Lösung.