Klare Kante CDU muss ihr Profil schärfen
Donnerstags gibt es in unserer Kolumne immer klare Kante. Heute schreibt unser Kolumnist der CDU ins Stammbuch, wie sie wieder die Führung im Land übernehmen könnte.
Selbstkritische Erkenntnisse kommen bei Politikern oft reichlich spät. Nach 16 Jahren sei die CDU nicht mehr in einem Zustand der Regierungsfähigkeit gewesen, befand jüngst der gescheiterte Kanzlerkandidat Armin Laschet.
Parteichefin Angela Merkel hat in der Tat die Regierungspartei in einem desaströsen Zustand an ihre Erben übergeben. Sozialdemokratisiert und dadurch von den Wettbewerbern kaum noch unterscheidbar, ohne überzeugende Grundsätze, bei den Kompetenzwerten vor allem in der Wirtschaft und der Sicherheit ohne Vertrauen im Publikum, überdies mit Affären und Skandalen einzelner Abgeordneter im Süden der Republik beschäftigt. So schleppte sich Merkels Kabinett zum Wahltag.
Von diesem Waterloo hat sich die Union noch nicht erholt, angesichts der bisher schwachen Vorstellung der Ampel führt die bei den Landtagswahlen erfolgreiche Opposition in den Umfragen, allerdings für die erfolgsverwöhnten Christdemokraten mit sehr bescheidenen Werten.
Friedrich Merz ist als Oppositionsführer ein Glücksgriff. Mit seinen Rededuellen belebt er den Bundestag. Plötzlich ist wieder Leben in der Bude, pardon im Hohen Haus.
Erneuerung ist bei der Union angesagt .Keine Organisation ist inzwischen basisbewusster als die Union. Die über 400.000 Mitglieder werden mit Blick auf den Bundesparteitag am 9.und 10. September in Hannover aufgerufen, an einem neuen Grundsatzprogramm mitzuwirken.
Carsten Linnemann, Vorsitzender der Programmkommission, will eine „brennende und fesselnde Erzählung“, Gitta Connemann ist eine Neubesinnung auf die Marktwirtschaft mit dem Bekenntnis zur Leistung als entscheidenden Parameter wichtiger als die Geschlechterquote für Gremienwahlen.
Die Grundwerte-Charta als Vorwort enthält viel Parteilyrik, sie sollte durch klare Richtungsanzeigen für die Zukunft als Volkspartei der Mitte ergänzt werden. Dazu gehören Antworten, wie man schneller zur Klimaneutralität kommen kann und ob die Zeitenwende nicht ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr erfordert. Ein schärferes Profil ist gefragt.
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