Projekt könnte scheitern Mensabau in Holtland wird ein Kraftakt
In einem halben Jahr muss die Mensa bei der Grundschule in Holtland stehen. Dann bekommt die Samtgemeinde Hesel einen Zuschuss vom Bund in Höhe von 678.000 Euro. Ob das klappt, ist jedoch fraglich.
Hesel/Holtland - Eigentlich müsste der Bau der Mensa mit Küche bei der Grundschule in Holtland schon weit vorangeschritten sein. Doch dort, wo das Gebäude stehen soll, passiert nichts. Keine Bauarbeiter in Sicht, keine Maschinen, die dröhnen. Dabei drängt die Zeit. Um den Neubau bezahlen zu können, benötigt die Samtgemeinde Hesel als Schulträgerin einen Zuschuss des Bundes. Der wurde längst bewilligt. Für den Ausbau der Ganztagsbetreuung gibt es aus Berlin rund 678.000 Euro. „Allerdings nur unter der Bedingung, dass das Projekt bis Ende des Jahres abgerechnet worden ist“, so Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann. Selbst müsste die Kommune dann noch 350.000 Euro aufbringen.
Was und warum
Darum geht es: Bei der Grundschule in Holtland soll eine Mensa gebaut werden. Das Geld dafür steht bereit. Es fehlt jedoch die Baugenehmigung. Handwerker haben noch keine Angebote abgegeben.
Vor allem interessant für: Holtlander und andere Gemeinden, die ähnliche Probleme haben.
Deshalb berichten wir: Ende des Jahres müsste die Mensa bei der Grundschule in Holtland fertig und abgerechnet worden sein. Wir haben uns vor Ort umgesehen. Gebaut wird nicht. Die Autorin erreichen Sie unter: schneider-b@zgo.de
Doch zum jetzigen Zeitpunkt liegt keine Baugenehmigung des Landkreises Leer für den Mensabau vor. Im März sei der Bauantrag gestellt worden, so der Heseler Verwaltungschef. Kreissprecher Jens Gerdes bestätigt das. Er sagt: „Die entsprechenden Unterlagen, unter anderem zur Statik, werden zurzeit abschließend geprüft. Eine exakte Terminierung der Baugenehmigung kann ich an dieser Stelle leider nicht mitteilen, da diese vom Prüfungsergebnis abhängt.“
Mehrere Aufträge ausgeschrieben
Auch an anderer Stelle tut sich nichts, so dass es mit dem Bau der Mensa vorangehen könnte. „Bis jetzt haben auf unsere Ausschreibungen noch keine Handwerksbetriebe Angebote abgegeben“, sagt Themann. Dabei gebe es viel zu tun. Die auf der Homepage der Samtgemeinde veröffentlichen Aufträge beziehen sich auf Erdarbeiten sowie Bauhaupt-, Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten.
Die Hoffnung, dass das mit dem Mensabau noch klappen könnte, gibt Uwe Themann nicht auf. Gleichwohl wisse er, wie schwierig es seit Monaten für die Unternehmen ist, verlässliche Angebote auf irgendetwas abzugeben. Die Preise für Baumaterial seien explodiert, sagt der Samtgemeindebürgermeister. Das habe mit Ausbruch der Corona-Pandemie bereits eine unglückliche Entwicklung genommen. Seit dem Krieg in der Ukraine habe sich dieses Problem potenziert.
Schon einmal die Frist verlängert
Dabei hätte es noch schlimmer kommen können: Es gab schon einmal eine Fristsetzung. Nach der Förderrichtlinie des Bundes zum Ausbau der Ganzstagsbetreuung an Grundschulen hätte der Mensabau in Holtland am 31. Dezember 2021 fertig sein müssen. „Da war die Mitteilung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes kurz vor Heiligabend ein tolles Weihnachtsgeschenk. Darin stand, dass der Bundestag einer Änderung zur Verlängerung der Vergabefrist zugestimmt hatte“, sagte Themann im Januar dieses Jahres.
Damals befasste sich auch die Vorsitzende der Linken im Bundestag, Amira Mohamed Ali, mit diesem Thema. Sie forderte die Bundesregierung auf, zum Mensabau in Holtland Stellung zu nehmen: „Es ergibt keinen Sinn, bewilligte Fördermittel mit knappen Fristen zu versehen und dadurch das ganze Projekt zu gefährden.“ Es könne bei Bauprojekten immer etwas dazwischen kommen. „Die Bundesregierung muss hier dringend nachbessern und die Frist für die Förderung verlängern“, forderte die Bundestagsabgeordnete aus Oldenburg seinerzeit.
Vergaberichtlinien überarbeiten
Deshalb reichte sie eine schriftliche Anfrage beim Parlamentssekretariat ein. Eine Antwort auf ihr Schreiben lieferte schließlich das Bundesfamilienministerium. Amira Mohamed Ali erhielt folgende Nachricht: „Nach Fristablauf am 31. Dezember 2022 sollen die nicht abgerufenen Gelder den Ländern zur Verfügung gestellt werden. Ob die Kommunen, denen die Fördermittel ursprünglich zugesagt wurden, automatisch weiter Zugriff darauf haben, bleibt erstmal offen.“ Verlässliche Politik sehe anders aus, lautete Mohamed Alis Kommentar.
„Das Problem, das die Samtgemeinde Hesel hat, haben viele, vor allem kleinere Kommunen“, bestätigte seinerzeit auf Anfrage dieser Zeitung der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips. Programme zur Finanzierung der Ganztagsbetreuung gebe es viele, der Bund stelle dafür schnell Geld bereit. „Auch, damit die Dinge rasch angegangen und umgesetzt werden“, so Trips. Doch gerade die Verwaltungen kleinerer Gemeinden verfügten nicht immer über genügend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, um die inzwischen hochkomplexen Vergabeverfahren zeitnah bearbeiten zu können.
Außerdem sei es mit einem positiven Förderbescheid nicht getan. Der Bund vergesse, dass beispielsweise der Bau einer Mensa nicht von heute auf morgen umgesetzt werden könne. Vorher werde das Projekt in Ausschüssen und im Rat beraten, vielleicht müsse ein neuer Bebauungsplan erstellt oder ein vorhandener geändert werden. Dafür wiederum gebe es Auslegungsfristen. Außerdem seien die Ausschreibungsverfahren sehr aufwendig. Die Situation ließe sich entschärfen, wenn den Gemeinden längere Fristen zur Realisierung ihrer Vorhaben eingeräumt werden würden, so Dr. Marco Trips vom Städte- und Gemeindebund.
Geplanter Mensabau in Holtland ist Thema in Berlin
Mensabau in Holtland ist gefährdet
Mensabau in Holtland könnte unbezahlbar werden
