Osnabrück Sahra Wagenknecht: Parteitag wahrscheinlich letzte Chance für Linke
Nach einer Serie von Wahlniederlagen steht die Linke vor einem entscheidenden Parteitag. Sahra Wagenknecht fordert einen personellen Neuanfang und eine inhaltliche Rückbesinnung.
Der Parteitag am Wochenende in Erfurt ist für die von schweren Wahlniederlagen gebeutelten Linken nach Einschätzung von Sahra Wagenknecht “wahrscheinlich die letzte Möglichkeit, noch einmal das Ruder herumzureißen”. Die prominente frühere Bundestagsfraktionsvorsitzende sagte unserer Redaktion, es dürfe kein „Weiter so“ geben. “Ich wünsche mir, dass die Linke auf dem Parteitag einen Neuanfang schafft mit neuen Gesichtern, aber auch mit einer Rückbesinnung auf den Gründungskonsens der Linken, mit dem wir ja immerhin einmal sehr erfolgreich waren.”
Auf dem Parteitag, der am Freitag in Erfurt beginnt, wählt die Linke einen neuen Vorstand. Die Partei steckt in einer tiefen Krise, nachdem sie bei der Bundestagswahl nur dank dreier Direktmandate wieder ins Parlament eingezogen und bei den drei Landtagswahlen im laufenden Jahr unter der Fünf-Prozent-Hürde geblieben war. Aktuell gibt es unter anderem Streit um das Maß an Solidarität mit der Ukraine.
Wagenknecht forderte, die Linke müsse wieder die politische Kraft werden, die in den Augen der Menschen klar für mehr soziale Gerechtigkeit und für Frieden steht. “Wenn wir es schaffen, geeint einen solchen Kurs zu vertreten, dann hat die Linke gute Chancen, wieder mehr Zustimmung bei den Wählern zu gewinnen.”
Wagenknecht kritisierte erneut scharf den Zustand ihrer Partei. Viele wüssten nicht mehr, wofür die Linke eigentlich stehe. Sie vertrete in wichtigen Fragen gegensätzliche Positionen: “Wir lehnen mehrheitlich Waffenlieferungen an die Ukraine ab, aber einige Funktionsträger werben öffentlich dafür. Oder: Wir weisen im Bundestag auf die desaströsen Folgen eines Ölembargos gegen Russland für die Inflation und die Wirtschaft in Deutschland hin, aber einige in der Parteiführung wollen am liebsten alle russischen Öl- und Gasimporte sofort stoppen, was die Lebenshaltungskosten natürlich noch mehr in die Höhe treiben würde. Da wenden sich die Leute entsetzt ab.”
