Neubau eines Kindergartens Planung für Kita Warsingsfehn kommt schleppend voran
Der Ortsrat hat dem nächsten Schritt bei der Planung für den Filius-Kindergarten in Warsingsfehn zugestimmt. Allerdings fiel die Abstimmung knapp aus.
Warsingsfehn - Mit fünf Stimmen von SPD und Grünen gegen drei Stimmen der CDU hat der Ortsrat Warsingsfehn einem weiteren Schritt für den Bau eines neuen Kindergartens neben der Grundschule Warsingsfehn-West zugestimmt. Allerdings geht es dabei nach wie vor nicht um die konkrete Planung, sondern um die Änderung des Bebauungsplanes.
Was und warum
Darum geht es: Die Lebenshilfe möchte neben der Grundschule Warsingsfehn-West einen Kindergarten bauen. Das Verfahren dazu dauert schon zwei Jahre.
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Deshalb berichten wir: Gegenwärtig durchläuft die Änderung des Bebauungsplans die Ratsgremien. Die Autorin erreichen Sie unter: k.lueppen@zgo.de
Die Lebenshilfe Leer plant den Bau eines integrativen Filius-Kindergartens. Das Verfahren läuft schon seit mehr als zwei Jahren, es gibt eine Elterninitiative, die auf den Kindergarten wartet, und eine andere, die gegen den Neubau ist. Die CDU kritisiert den Standort ebenfalls, und ist mit den Ergebnissen eines Verkehrsgutachtens zur Situation vor der Schule nicht zufrieden.
Verkehr in Pandemie untersucht
„Für die Untersuchung wurde ausgerechnet ein Zeitraum mitten in der Corona-Pandemie ausgewählt“, sagte Jens-Rainer Bohlsen (CDU) in der Ortsratssitzung am Dienstag. Damals sei wegen Distanzunterrichts kaum Verkehr bei der Schule gewesen. Dieter Baumann (CDU) bemängelte, dass keine anderen Standorte untersucht wurden. Nach der aktuellen Sachlage lehne man das Vorhaben weiterhin ab. „Wir sind eigentlich dafür, dass möglichst schnell gebaut wird“, wehrte er sich gegen den Vorwurf, die CDU blockiere das Projekt.
Carsten Janssen entgegnete für die SPD, dass mit dem Auslegungsbeschluss noch keine konkrete Planung zum Beispiel für die Wegeführung an der Schule beschlossen würde. „Die Bedenken kann man verstehen, aber wir sind noch mitten im Verfahren“, so Janssen, „wir entscheiden heute nicht über Bauen oder Nichtbauen“.
Verfahren zieht sich hin
Auf Nachfrage sagte Bürgermeister Hendrik Schulz, dass in der kommenden Woche noch der Fachausschuss für Klimaschutz und Gemeindeentwicklung über die gleiche Beschlussvorlage entscheide, danach falle die endgültige Entscheidung im nichtöffentlich tagenden Verwaltungsausschuss. Er bestätige, dass die Änderung des Bebauungsplans noch keine konkreten Vorgaben für den Neubau enthalte. Diesbezüglich sei die Verwaltung „in der Vorbereitung“. Schulz geht davon aus, dass nach der öffentlichen Auslegung der Unterlagen zum Bebauungsplan der Satzungsbeschluss dazu im Herbst fallen könnte. Erst dann könnte die Lebenshilfe mit dem Bau beginnen.
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