Krieg in Europa Es braucht mehr Realismus
Olaf Scholz hat lange gezögert. Jetzt will er offensichtlich doch nach Kiew. Das birgt Chancen, aber auch Risiken. Der Kanzler muss aufpassen: Der Ukraine-Krieg darf nicht zu unserem Krieg werden.
Die diplomatischen Scharmützel um Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dessen Nicht-Einladung nach Kiew sind vergessen. Gut, dass Bundeskanzler Olaf Scholz nun offensichtlich doch in das Land reisen will – wahrscheinlich gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsident Mario Draghi. Das wäre ein starkes Signal. Das Trio repräsentiert immerhin die mächtigsten Staaten der EU. Die Frage ist nur: Welche Ziele möchten die Westeuropäer mit ihrer Ukraine-Politik verfolgen?
Sollen etwa alle vom russischen Despoten Wladimir Putin besetzten Gebiete zurückerobert werden, wie es der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert? Oder soll der Krisenherd schnellstmöglich in die EU aufgenommen werden, wofür sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offenbar stark macht?
Natürlich kann es sich der Westen nicht leisten, die Ukraine im Stich zu lassen. Doch die Westeuropäer sollten in Kiew stärker auf Zugeständnisse drängen, um einen Waffenstillstand zu ermöglichen. So bitter es ist: Einen Friedensschluss, den alle bejubeln, wird es nicht geben. Scholz dürfte sich auch darüber im Klaren sein, dass die Solidarität der Deutschen nicht endlos ist. Die steigenden Preise für Heizöl, Gas, Benzin und Lebensmittel bergen großes Konfliktpotenzial. Im Ukraine-Krieg ist Umsicht geboten, kein Heldentum. Und mehr Realismus, auch wenn dieser schmerzt.
