Alles auf Anfang Ein Mitglied wechselt Fraktion – Kreistag Leer stellt sich neu auf
Mit seinem Wechsel zu Moin mischt der Moormerländer Torsten Bruns den Kreistag Leer auf. Diverse Ausschüsse werden neu gebildet, oft entscheidet das Los.
Leer - Der Wechsel eines einzelnen Mitglieds im Kreistag Leer hat weitreichende Folgen: Torsten Bruns, bisher Einzelmitglied für die Moormerländer Löwen, hat sich der Wählergemeinschaft Moin angeschlossen. Wegen dieses Wechsels muss sich der Kreistag bei seiner Sitzung in der kommenden Woche praktisch komplett neu aufstellen.
Was und warum
Darum geht es: Das Einzelmitglied Torsten Bruns hat sich der Wählergemeinschaft Moin angeschlossen. Eine Folge davon: Die Kreistagsausschüsse müssen neu besetzt werden.
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Deshalb berichten wir: In der kommenden Woche wird im Kreistag die Lostrommel gerührt. Die Autorin erreichen Sie unter: k.lueppen@zgo.de
Denn Moin hat nun vier Mitglieder, was der Fraktion den Vorteil verschafft, in den Kreistagsausschüssen einen Sitz mit Stimmrecht zu bekommen. Allerdings braucht sie noch Glück dazu, denn die Sitzneuvergabe erfolgt in sieben der zwölf Fachausschüsse nach dem Losverfahren. Das gleiche gilt für den Kreisausschuss, das Spitzengremium unterhalb des Kreistags, in dem wichtige Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefällt werden.
Neue Mehrheitsverhältnisse
Dort hatte Moin bislang nur ein sogenanntes Grundmandat: Claus Garrels konnte als Vertreter der Fraktion an den Sitzungen teilnehmen, hatte aber kein Stimmrecht. Doch der Wechsel von Torsten Bruns führt dazu, dass sich die Mehrheitsverhältnisse im Kreistag verschieben. Deshalb darf die Gruppe SPD/Grüne/Linke für den Kreisausschuss sechs Beigeordnete plus Stellvertreter benennen, die CDU als zweitgrößte Fraktion darf drei Beigeordnete benennen.
Zuvor waren es noch vier Plätze für die CDU gewesen. Allerdings wird der freigewordene Sitz nicht automatisch an Moin fallen. Vielmehr wird das Mandat mit Stimmrecht unter der Gruppe SPD/Grüne/Linke, CDU und Moin ausgelost. Fällt das Los auf Moin, gibt sie das bisherige Grundmandat auf. Entfällt das Los auf die CDU, ändert sich an der Sitzverteilung nichts. Zieht die CDU eine Niete, dann muss sie einen Sitz im Kreisausschuss abgeben.
CDU könnte Sitze abgeben
Ähnlich ist das Verfahren bei allen Kreistagsausschüssen mit mehr als elf Mitgliedern. Auch dort müsste die CDU jeweils einen Sitz mit Stimmrecht abgeben, wenn das Los für Moin oder die Gruppe SPD/Grüne/Linke entfällt. Allerdings wird hier zunächst der zehnte Sitz per Losentscheid vergeben, danach wird der elfte Platz unter den beiden unterlegenen Fraktionen ausgelost.
Im Anschluss an diese Lotterie werden die zwölf Ausschussvorsitze neu vergeben: Dieses geschieht durch Zugriff der Fraktionen nach den Mehrheitsverhältnissen: SPD/Grüne/Linke dürfen also zuerst Ausschussvorsitze für sich aufrufen, danach die CDU und Moin.
Bruns ist Einzeldasein leid
Und warum das alles? „Ich habe bisher ein Einzeldasein geführt, das wenig fruchtet“, sagt Torsten Bruns. Er hatte auf der Liste der Wählergemeinschaft Moormerländer Löwen für den Kreistag kandidiert. Er hatte bisher nur ein Grundmandat im Ausschuss seiner Wahl, das war der Ausschuss für Kreisentwicklung, Umwelt, Natur, Verkehr und Klima. Ein Stimmrecht hatte er jedoch nur bei den Abstimmungen im Kreistag.
Von seinem Wechsel erhofft sich Bruns mehr Möglichkeiten zur Einflussnahme auf politische Beschlüsse. Dass er sich Moin angeschlossen hat, bezeichnet er als „Liebes- und Zweckheirat zugleich“. Gerade bei Fragen zum Natur- und Gewässerschutz habe er viele gemeinsame Auffassungen wie die bisherigen Moin-Fraktionsmitglieder Andreas Meinders (Vorsitzender), Claus Garrels und Christoph Runden. Zu Beginn der Periode habe es bereits gemeinsame Gespräche gegeben, zu einer Zusammenarbeit sei es aber erst jetzt gekommen.
Bruns ist außerdem im Gemeinderat Fraktionsmitglied der Moormerländer Löwen – auf Nachfrage betont er aber, bei den Kommunalwahlen zwar mit Unterstützung der Wählergemeinschaft, aber als unabhängiger Bürgermeisterkandidat angetreten zu sein. Auf der Liste für den Gemeinderat habe er ebenfalls nicht als Mitglied der Löwen kandidiert. „Diese Unabhängigkeit möchte ich mir bewahren“, versichert Bruns. Er werde aber im Gemeinderat Mitglied der Löwen-Fraktion bleiben.
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