Berlin Merkel ist zurück - haben wir sie vermisst?
Ein halbes Jahr hatte Altkanzlerin Angela Merkel geschwiegen. Bei ihrem ersten größeren Auftritt blieb sie sich treu - im Guten wie im Schlechten.
Viele hatten ja behauptet, man werde Angela Merkel noch vermissen. Nach 16 Jahren im Amt lag das wohl auch daran, dass viele sich eine deutsche Politik ohne sie gar nicht mehr vorstellen konnten. Sie selbst äußert in ihrem ersten langen Interview vor Publikum im Berliner Ensemble, befragt vom Spiegel-Journalisten Alexander Osang, einen realistischeren Blick auf das Ende ihrer Amtszeit. Es sei, so sagt sie, an der Zeit gewesen, dass andere übernehmen. Das Vermissen hielt sich in der Tat in Grenzen.
Besonders deshalb, weil der Beginn des Ukraine-Krieg einen Bruch mit ihrer Ära markierte, die die Welt in eine Zeit davor und danach einteilt. Fast vergessen ist die Zeit, in der der allmonatliche Corona-Gipfel im Kanzleramt das Land in Atem hielt und man über Osterruhen und Ausgangssperren stritt, Merkel immer im Zentrum des Geschehens. Aber auch, weil Entscheidungen der früheren Kanzlerin plötzlich hinterfragt wurden wie nie zuvor in ihrer gesamten Amtszeit. Plötzlich schienen für viele die Merkel-Jahre nicht mehr ganz so gut, Russlands Überfall auf die Ukraine nicht nur in den Augen des lautstarken ukrainischen Botschafters Andrej Melnyk fast wie die logische Konsequenz auch ihrer Entscheidungen.
Doch nach ihrem Auftritt im Berliner Ensemble entsteht ein differenzierteres Bild. Wer auf eine Entschuldigung à la Steinmeier, der öffentlich eingeräumt hatte, sich in Putin geirrt zu haben, gewartet hatte, wurde enttäuscht. Merkel tat stattdessen, was sie immer tat. Sie erklärte ihre Politik als jeweils wohlbedacht und folgerichtig im Rahmen dessen, was jeweils möglich gewesen sein soll.
Waffenlieferungen an die Ukraine habe sie für Deutschland stets abgelehnt, um die Vermittlerrolle zu erhalten. Das heute umstrittene Minsker Abkommen, das sie damals mit Frankreich gemeinsam führend verhandelte, habe der Ukraine sieben Jahre Zeit verschafft, in denen sie zu dem nach Demokratie strebenden Land geworden sei, das sie heute ist. Auch 2008, als die USA und osteuropäische Staaten eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine befürworteten und Merkel dies ablehnte, habe sie aus ihrer Sicht richtig entschieden. Die Ukraine sei damals ein gespaltenes, von Oligarchen beherrschtes Land gewesen. Außerdem sagt sie: „Ich war mir sicher, dass Putin das nicht einfach hätte geschehen lassen.“
Über Wladimir Putin spricht sie in seltener Offenheit. Sie sei im Umgang mit ihm nie naiv gewesen. Sie habe gewusst, dass es sein Ziel sei, die EU zu zerstören, dass es ihm um einen Wettbewerb der gesellschaftspolitischen Systeme ging. Man fragt sich schon, warum sie das nie früher so offen gesagt hat? Der Grund dafür liegt womöglich in ihrer Einsicht, die sie ebenfalls an diesem Abend formuliert. Sie habe trotz aller Differenzen an einer Koexistenz mit Russland gearbeitet. Den EU-Partnern habe sie gesagt: „Ihr wisst, dass er die EU zerstören will, aber ich kann ja nicht so tun, als gäbe es ihn nicht.“ Man müsse „bei allen Differenzen mit Putin koexistieren.“ Der Versuch der Diplomatie mit Russland sei nicht falsch gewesen, „ich werde mich deshalb auch nicht entschuldigen“.
Die Kanzlerin zeigt keine Bereitschaft zur Selbstkritik, aber sie räumt ein, dass es nicht gelungen sei, den kalten Krieg zu beenden in all den Jahren. Es sei nicht gelungen, eine Sicherheitsarchitektur zu schaffen, sagt sie sehr allgemein.
Im Gespräch mit Osang treten allerdings auch Widersprüche zutage. Heute sagt Merkel, dass militärische Stärke das einzige sei, was Putin abschrecke. Dass die Bundeswehr sich mit Merkels Abgang aber nicht in einem Zustand befand, der dem Rechnung getragen hätte, schiebt sie ihren Koalitionspartnern in die Schuhe. Wie die Zeitenwende für die Bundeswehr, die jetzt möglich wird, eindrucksvoll belegt, kann ein Kanzler aber sehr wohl eine Koalition hinter sich bringen, wenn es um Aufrüstung geht. Auch Teile der Grünen und der SPD waren nicht begeistert, zogen letztlich aber mit - weil Scholz es wollte. Wenn Merkel schon nach der Krim-Annexion so klar gesehen hat, wie gefährlich Putin ist, warum handelte sie damals nicht?
Leider bleiben viele Fragen offen. Nicht zuletzt hätte man gern gewusst, was sie selbst getan hätte nach dem 24. Februar, aber die Frage bleibt ihr erspart. Es gehört wohl zur neuen Rolle, die die Altkanzlerin für sich gewählt hat, die neue Regierung weder zu beraten noch zu bewerten. Nur so viel sagt sie eingangs etwas umständlich: Sie vertraue den jetzt „handelnden Personen“.
Für die Zuschauer im Berliner Ensemble und an den Fernsehbildschirmen war es auch ein Wiedersehen mit einer alten Bekannten. Wenn Merkel trocken erklärt, die Menschen in ihrem Wahlkreis Vorpommern hätten ihre fünfwöchige Anwesenheit an der Ostsee erfolgreich verschwiegen oder feststellt, Putins schwarzer Labrador 2007 in Sotschi sei durchaus keine freundliche Geste gewesen, blitzt ihr besonderer Humor wieder auf. Und man erinnert sich. Ja, so war und ist sie. Das kann man im politischen Betrieb Berlins heute ein bisschen vermissen.
Ihre Art, ihre Politik über lange Strecken einfach gar nicht zu erklären allerdings nicht. Robert Habeck und Annalena Baerbock setzen hier gerade neue Maßstäbe. Kanzler Scholz dagegen hat sich vom langen Schatten seiner Vorgängerin in dieser Hinsicht noch nicht befreit.
