Kolumne Intern Auf ein Wort mit Bundeskanzler Olaf Scholz
Olaf Scholz und die Medien. Seit Jahren wird der Bundeskanzler als „Scholzomat“, als emotionsbefreiter, wenig entscheidungsfreudiger Politiker dargestellt. Stimmt das denn?
Die vergangenen Tage war ich in Berlin, beim Jahreskongress des Verbands Deutscher Lokalzeitungen. Großer Aufmarsch: Verleger, Verlagsgeschäftsführer und ein paar Chefredakteurs-Kollegen. Und als Ehrengast: Bundeskanzler Olaf Scholz. Ich war neugierig auf ihn - und wurde positiv überrascht. Der Osnabrücker präsentierte sich als konkret, schlagfertig und verschmitzt.
Es ging ums Geld: Alle Zeitungsverlage in Deutschland ächzen seit Jahren unter den stark steigenden Kosten für die morgendliche Zustellung. Gründe sind zum einen die durch die Digitalisierung verursachten sinkenden Auflagen, die die Stückkosten steigen lassen, und zum anderen gesetzlich veränderte Rahmenbedingungen. Schon unter Kanzlerin Merkel stand die „Presseförderung“ auf der Tagesordnung, scheiterte aber daran, dass die Verlage zu viel wollten, etwa in dem sie auch für Anzeigenblätter einen Zuschusstopf verlangten.
Zur Person
Joachim Braun (56) ist Chefredakteur der Ostfriesen-Zeitung, des General-Anzeigers und der Borkumer Zeitung. Davor leitete er die Redaktionen der Frankfurter Neuen Presse und des Nordbayerischen Kurier in Bayreuth. 2012 wurde er von einer Fachjury zu Deutschlands „Regional-Chefredakteur des Jahres“gewählt.
Olaf Scholz bekannte sich zu den deutschen (Lokal-)Zeitungen, die für eine weltweit einmalige Medienvielfalt sorgen: „Die freie und unabhängige Presse ist schlechthin systemrelevant für eine funktionierende Demokratie.“ Er verwies ausführlich auf das abschreckende Beispiel Russlands, wo das Regime vorgebe, was und wie die Medien berichten. „Wo die Desinformation total ist, wo also gar keine abweichende Information mehr wahrgenommen wird und wahrgenommen werden kann, da wird Unerhörtes sagbar, und da werden irgendwann auch entsetzliche Verbrechen möglich.“
Scholz hob in seiner Ansprache nicht nur die Bedeutung der Zeitungen für die Demokratie hervor, sondern machte auch deutlich, dass es Aufgabe der Verlage selbst sei, den Journalismus für die digitale Zukunft fit zu machen. Er lockte („Von der digitalen Transformation lokaler Medien verstehen Sie natürlich selbst viel mehr als ich.“) und er versprach („Wir wollen, dass die flächendeckende Versorgung mit regelmäßig erscheinender Presse gewährleistet bleibt.“) Eine gute Rede.
Kontakt: j.braun@zgo.de
