Osnabrück Konzertierte Aktion: Was taugt der Plan von Olaf Scholz?
Einen Versuch ist es wert. Eine Konzertierte Aktion darf aber nicht bedeuten, dass vor allem Arbeitnehmer in der Krise die Zeche zahlen. Auch andere müssen ihren Beitrag leisten.
Es ist immer gut, miteinander zu reden - ganz besonders in Krisen so wie jetzt, wenn es darum geht, mit einer hohen Inflation fertig zu werden und die Gefahr einer Rezession zu bannen. Insofern kann eine Konzertierte Aktion, wie Bundeskanzler Olaf Scholz sie vorgeschlagen hat, durchaus nützlich sein. Wunder sollte man davon aber nicht erwarten, wenn sich Gewerkschafter, Arbeitgeber und andere Wirtschaftsvertreter im Kanzleramt zusammensetzen.
Schon vorab sind Konfliktlinien zu erkennen. So geraten die Gewerkschaften massiv unter Druck, sich bei den Tarifforderungen zurückzuhalten. Großes Entgegenkommen ist aber angesichts von fast acht Prozent Inflation nicht möglich. Denn die Teuerung zehrt schmerzhaft am Wohlstand. Viele Beschäftigte müssen sich bereits stark einschränken. Immer mehr wissen nicht, wie sie ihre Rechnungen noch bezahlen sollen. Da hilft nur eins: mehr Geld.
Natürlich können höhere Löhne die Preise beeinflussen und so die Inflation. zusätzlich befeuern. Fest steht aber auch, dass die Teuerung aktuell andere Ursachen hat: Lieferkettenprobleme infolge der Corona-Pandemie sowie steigende Energiepreise durch Krieg und Spekulation. Und es ist nicht absehbar, wann sich die Lage bessert. Die Erzählung von der vorübergehenden Inflation war von Anfang an ein Ammenmärchen. Beschäftigte brauchen deshalb auch dauerhafte Verbesserungen und keine Einmalzahlungen, wie Scholz sie ins Gespräch bringt, obwohl er sich doch angeblich nicht ins Geschäft der Tarifpartner einmischen will.
Besser wäre, der Kanzler würde für Entlastungen von Unternehmen und Beschäftigten sorgen, die mehr sind als durchsichtige Klientelpolitik und fragwürdige Eintagsfliegen. Und gut wäre auch, die Europäische Zentralbank würde endlich ihren Job machen und ihren Teil zur Bekämpfung der Inflation beitragen. Die Inflationsrate ist viermal so hoch wie angestrebt. Worauf wartet die EZB noch?
