Hamburg Aydan Özoğuz: „Krieg ist eine Sondersituation“
Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz aus Hamburg über Verantwortung in der Politik und die Herausforderungen für die SPD.
Politik findet für sie nicht mehr nur in Hamburg und Berlin statt. Die neue Rolle im Präsidium des Bundestages kostet Zeit und führt sie in alle Ecken der Republik. Für das Interview blieb nur der Sonnabend. In der verwaisten Kreisgeschäftsstelle zwischen zwei Terminen stellte sie sich Manfred Ertels Fragen geduldig und mit Leidenschaft.
Frage: Macht Ihnen Ihre Arbeit als Politikerin zurzeit eigentlich noch Spaß?
Antwort: Ich mache sie sehr gerne. Mit dem Spaß ist es in einer Zeit, in der Krieg herrscht, schon schwierig. Aber ich finde meine Aufgabe sehr verantwortungsvoll und wichtig in diesen schwierigen Zeiten.
Frage: Die SPD-geführte Bundesregierung erntet für ihre Arbeit zum Teil desaströse Ergebnisse in Umfragen und auch bei Landtagswahlen. Haben Sie schon mal gedacht: Augen auf bei der Berufswahl?
Antwort: Naja, ich mache das ja nun doch schon etwas länger und habe viele Wahlen miterlebt. Aber Krieg ist eine Sondersituation. In der bleibt es nicht aus, dass man in der Regierung mit schwierigen und kontroversen Situationen und damit auch Gegenwind umgehen muss. Natürlich sind Umfragen wichtig und erst recht Wahlen. Aber wir haben wirklich eine Ausnahmesituation und da muss Politik manchmal Wege gehen, die gerade nicht immer populär sind. Es hat oder bekommt eben nicht immer derjenige recht, der am lautesten schreit. Verantwortungsvolle Politik muss besonnen an Probleme rangehen und sich mit Partnern abstimmen. Und das passiert. Ich bin persönlich sehr froh, dass wir in dieser Situation einen Kanzler haben, der nachdenklich ist und den Rücken grade hält.
Frage: Verstehen das die Menschen, für die Sie Verantwortung übernehmen?
Antwort: Gerade auch in Hamburg und in meinem Wahlkreis, wo ich viel unterwegs bin, erlebe ich ganz viele Menschen, die froh sind, dass wir einen Kanzler haben, der sich seiner Verantwortung sehr bewusst und besonnen ist.
Frage: Durch Corona und aktuell durch Putins Krieg in Europa ist die Verantwortung der Politik für Sicherheit und Frieden so hoch wie nie in den letzten 50 Jahren. Belastet Sie diese Verantwortung?
Antwort: Die Verantwortung ist nicht das Belastende. Es stimmt mich vielmehr schon manchmal traurig, wenn ich mit Jüngeren rede, angefangen bei meiner Tochter und ihren Freundinnen, die sich fragen, in welche Zeit sie eigentlich reingeboren wurden. Die ganze Oberstufe und das Abitur haben die von zu Hause absolviert. Die fühlen sich ein Stück um ihre Jugend betrogen, und dann kommt plötzlich auch noch der Krieg. Einer hat sogar mal geschrieben: „Dann doch lieber Corona.“ Auf der einen Seite macht mich das umso wacher: Jetzt müssen wir uns umso mehr Gedanken machen, wie geht es jetzt in die Zukunft, auch und gerade für unsere junge Generation. Ich fühle mich aber auch an einen Gedanken erinnert, den ich in früheren Jahren schon manchmal hatte, nämlich für wie selbstverständlich wir eigentlich den Frieden nehmen. Wie selbstverständlich es für uns bislang war, dass in unserem Leben eigentlich alles immer besser wurde und wir die anderen Kriege um uns herum oft nicht so richtig wahrnehmen wollten.
Frage: Früher gab es Millionen Bundestrainer, wenn es um Fußball ging. Dann gab es Unmengen von Virologen, und jetzt wimmelt es von Militärexperten. Wie halten Sie diese Besserwisserei aus?
Antwort: Ich bin mit der Erwartung in die Politik gegangen, dass es anstrengend ist. Ich mache von Anfang an Integrationspolitik und habe auf meinem politischen Weg immer erlebt, dass ganz viele Menschen immer alles besser wussten. Wie schwer es angeblich ist, andere Menschen zu integrieren zum Beispiel. Und ein paar Jahre später stellten die gleichen Leute dann fest, dass Einwanderer ja doch fleißig und nicht alle dumm sind. Das führt zu zwei Schlüssen: Man muss immer nachdenklich bleiben und genau zuhören. Und man muss seinen Weg gehen, wenn man davon überzeugt ist.
Frage: Verstehen Sie, warum 30 Jahre sozialdemokratischer Friedens- und Entspannungspolitik nach der Wiedervereinigung im Verhältnis zu Russland auf einmal nur noch falsch gewesen sein soll?
Antwort: Das ist genau so ein Punkt. Ich halte es für völlig überzogen, immer in diesen Maximalkategorien zu argumentieren. Sicherlich war vieles richtig an dieser Politik in den letzten Jahrzehnten. Aber natürlich nicht alles. Und wir hätten in den letzten Jahren zweifellos manchmal auch genauer hinhören müssen. 2007 hat Putin auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Rede gehalten. Wenn man sich die heute anhört, denkt man schon, oh, das klingt vielleicht doch deutlich aggressiver, als wir es damals verstehen wollten. Aber dass wir Jahrzehnte mit allen Nachbarn in Frieden gelebt haben, auch mit Russland, ist eben auch Ergebnis dieser Politik. Wenn wir uns etwas vorwerfen müssen, dann vielleicht, dass wir unsere Bemühungen um Dialog nicht genug durch Stärke flankiert haben.
Frage: Sie haben nach der Bundestagswahl gesagt, Olaf Scholz sei „jemand, der zuhört und sich beraten lässt“. Gilt das für die Politik zur Ukraine-Krise noch genauso?
Antwort: Absolut. Ich glaube, es gibt niemanden in dieser Republik, der so viel zuhört. Am Ende muss ein Kanzler aber nun mal einen Entschluss fassen. Das müssen die anderen, die immer so laut rumschimpfen können, nicht. Kommunikativ müsste er besser werden. Das haben wir ihm alle gesagt in der Fraktion. Wir haben ihm gesagt, wir tragen deinen Kurs und verstehen ihn, aber du musst es besser erklären. Und prompt hat er sich entsprechend in der Fraktion und dann auch auch in der Öffentlichkeit erklärt. Und das klappt, wie ich finde, auch sehr gut.
Frage: Was hat Sie eigentlich zur Politik gebracht?
Antwort: Ich habe bei der Körber-Stiftung unter anderem jedes Jahr ein großes Symposium organisieren dürfen zwischen Deutschen und Türken. Ich habe mir die Themen überlegt und die Leute zusammengesucht. Irgendwann habe ich gedacht, ich will das nicht immer nur managen, ich will das stärker beeinflussen. Eine Stimme von den Nachkommen der Eingewanderten fehlte ja damals. Olaf Scholz kam da genau zum richtigen Moment, als er mich fragte, ob ich nicht für die SPD Politik machen wollte.
Frage: Was haben Ihre Eltern damals dazu gesagt? Wollten die nicht, dass Sie lieber was Vernünftiges machen?
Antwort: Ach, die Körber-Stiftung fanden die schon ziemlich großartig. Und sie fanden das gut, dass ich in die Politik gegangen bin. Aber sie wären wohl auch nicht traurig gewesen, wenn ich das nicht gemacht hätte. Andererseits hat meine Mutter sogar mal ein Wahlplakat von mir im Wohnzimmer ihrer Wohnung in Istanbul aufgehängt. Alle in der Familie und alle Freunde sollten das sehen. Sie hat das schon immer richtig mitgelebt.
Frage: Was bedeutet Heimat für Sie?
Antwort: Ich habe mal in einem Aufsatz geschrieben, Heimat ist die Sprache, die ich spreche. Inzwischen würde ich weit darüberhinaus gehen, denn in Hamburg bin ich zu Hause, da leben Freunde und Familie. Aber ich finde schon, dass Heimat mit Sprache ganz viel zu tun hat, dass Menschen mich verstehen und ich die selber auch verstehe. Auch die Klangfärbung hat etwas mit Heimat zu tun. Für mich ist Bayrisch nicht ganz so heimatlich wie Norddeutsch. Ich kann auch ziemlich gut Türkisch, schriftlich nicht so perfekt, aber ich bin zweisprachig aufgewachsen, deswegen ist Istanbul eine zweite Heimat. Auch emotional, denn ich habe da auch Familie und Freunde. Hamburg und Istanbul, zwei Hafenstädte, das passt doch auch gut zusammen.
Frage: Es gebe keine typisch deutsche Identität, haben Sie mal gesagt, weil alles typisch Deutsche eigentlich ein Klischee sei...?
Antwort: ...das habe ich so nicht gesagt. Ich habe tatsächlich einen Artikel gegen die sogenannte deutsche „Leitkultur“ geschrieben und gesagt, dass keine spezifisch deutsche Kultur zu identifizieren sei. Gemeint war Leitkultur. Natürlich gibt es deutsche Kultur, aber die ergibt sich jeweils aus den regionalen Kulturen. Die ist zum Beispiel in Hamburg anders als im Bayerischen. Aber eine Leitkultur ist meines Erachtens Unsinn. Die Forderung danach wird immer nur im Wahlkampf Thema, wenn es in Zusammenhang mit Einwanderung um Abgrenzung geht.
Frage: Sie waren überall die Erste mit Migrationshintergrund: als Abgeordnete in der Bürgerschaft, im SPD-Bundesvorstand, jetzt im Bundestagspräsidium - nervt es manchmal, immer wieder auf familiäre Wurzeln reduziert zu werden?
Antwort: Nein. Es ist ein Teil meines Lebens. Ich war schon mal an einem Punkt, an dem ich dachte, mich jenseits der migrationspolitischen Fragen ganz anderen Themen zu widmen. Aber dann habe ich gemerkt, nein, es brennt ja auch etwas in mir. Gerade jetzt wieder, mit den vielen jungen Leuten in unserer Fraktion, von denen einige gleich zu mir sagten, toll dass du für uns vorgekämpft hast.
Frage: Wäre es dann nicht ein gutes Signal gewesen, auch das protokollarisch zweithöchste Amt der Bundesrepublik zum ersten Mal aus einer Einwandererfamilie zu besetzen?
Antwort: Vielleicht wäre das ein schönes Signal. Aber ich wollte tatsächlich Vizepräsidentin werden. Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas sagte nach ihrer Wahl, man bewirbt sich nicht für ein solches Amt, man wird gefragt. Ich wollte aber nicht warten, sondern habe mich nach der Wahl sofort für das Amt der Vizepräsidentin ins Spiel gebracht...
Frage: Warum?
Antwort: Ich war mir einerseits schon bewusst, dass ich sonst wieder viel mit Anfeindungen und Rechtfertigungen gewesen wäre. Mein Ansinnen war und ist es aber, durchs Land zu fahren und zu sehen, wo das Vertrauen der Menschen in die Demokratie da ist und wo nicht, grade vor dem Hintergrund der NSU-Morde und dem dramatischen Einbruch des Vertrauens in Sicherheitsbehörden. Oder den staatlichen Corona-Maßnahmen. Ich will wissen, was unsere Gesellschaft wirklich zusammenhält und was sie auseinandertreibt. Das habe ich als jemand mit einer Einwanderungsgeschichte vielleicht länger und häufiger erlebt als viele andere. Und ich hoffe und glaube, ich kann da etwas bewegen.
