Osnabrück Reden wir Klartext mit Putin, aber reden wir mit ihm
Nach mehr als sechs Wochen Funkstille hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen. Einen Versuch ist es wert.
Es ist nur ein Schlaglicht, aber ein interessantes: Auch wenn die FDP-Fraktion sich bemüht, allzu offene Kanzlerkritiker in den eigenen Reihen zur Räson zu bringen, ist der Zwist nicht aus der Welt. Droht der Ampel-Koalition nach der Schlagzeilen-trächtigen Befragung von Olaf Scholz im Verteidigungsausschuss nun eine Zerreißprobe? Ausschließen mag man das nicht, ist der Ukraine-Krieg doch eine Zerreißprobe für die gesamte Gesellschaft. Die Menschen sind hin und her gerissen zwischen Solidarität mit den überfallenen Ukrainern und der Furcht, der Krieg könne sich auch auf Deutschland ausweiten. Warum sollte das in der Koalition anders sein?
Die Differenzen sind unübersehbar. Unüberbrückbar sind die Positionen aber nicht, wie das Einlenken des Kanzlers in einer zentralen Frage gezeigt hat: Deutschland liefert jetzt sogar schwerste Panzerhaubitzen nachdem anfangs ein paar Stahlhelme reichen sollten. Und Scholz sagt heute deutlich: „Wladimir Putin darf nicht gewinnen.“
Nervenaufreibend war freilich, wie lange der Kanzler für seine Positionierung gebraucht hat. Weite Teile der Ukraine sind inzwischen zerstört. Und Millionen von Menschen sind von Hunger bedroht, weil der Krieg die für den Getreideexport so wichtigen ukrainischen Schwarzmeer-Häfen blockiert. Putin setzt auf Hunger als Waffe. Einmal mehr zeigt sich: Zögerlichkeit und Unentschlossenheit nutzen dem Aggressor und schaden seinen Opfern.
Es ist deshalb gut, dass Scholz im Telefonat mit dem Diktator Klartext gesprochen und hanebüchene Nazi-Vorwürfe gegen die Ukraine zurückgewiesen hat, wie es zugleich wichtig ist, dass die Diplomatie eine neue Chance erhält. Schnelle Erfolge sind mit Blick auf Putins Skrupellosigkeit und Uneinsichtigkeit nicht zu erwarten. Dennoch sind Gespräche von höchstem Wert. Wie, wenn nicht so, ließe sich noch schlimmeres Blutvergießen vermeiden? Man muss es wenigstens versuchen. Viel Erfolg dabei, Herr Scholz!
