Osanbrück Außenministerin Baerbock vertritt Deutschland in Kiew würdig
Der Besuch von Außenministerin Baerbock in Kiew reiht sich ein in einen Marathon internationaler Besuchsdiplomatie, der den Menschen in der Ukraine das Gefühl gibt: Wir vergessen euch nicht - komme, was wolle.
Mit Außenministerin Annalena Baerbock ist ein erstes deutsches Kabinettsmitglied seit Beginn des russischen Angriffskrieges in die Ukraine gereist. Damit sind die Verstimmungen zwischen Berlin und Kiew wegen zögerlicher Waffenlieferungen und einer angeblich zu russlandfreundlichen Politik vergangener Jahre augenscheinlich beigelegt. Es wurde auch Zeit.
Sowohl die Bundesregierung als auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier haben in den vergangenen Wochen keine Zweifel daran gelassen, der Ukraine bei der Verteidigung gegen die russische Invasion zu helfen. Dafür steht auch Baerbocks Visite Gewohnt einfühlsam in Ton und Auftritt hat die Außenministerin Deutschland in der Ukraine würdig vertreten. Bundeskanzler Olaf Scholz sollte ihr alsbald folgen.
Tatsächlich geben sich Vertreter internationale Regierungen in Kiew seit Wochen die Klinke in die Hand. Für die Moral der Kämpfenden ist das nicht gering zu schätzen. Die anhaltenden Solidaritätsbekundungen geben den Ukrainern das Gefühl, von der westlichen Welt, zu der sie so gern gehören wollen, nicht vergessen zu werden - auch wenn der Krieg andauern wird. Jeder Besuch signalisiert nicht nur der Öffentlichkeit daheim, sondern vor allem den Menschen in der Ukraine wie auch dem Aggressor in Moskau, dass wirtschaftliche Hilfen und militärische Unterstützung keine Eintagsfliegen sind.
Die Erwartungen, die solche Besuchsdiplomatie weckt, müssen aber erfüllbar sein. Mit Versprechen wie einem derzeit wieder bevorzugt ins Spiel gebrachten beschleunigten Beitrittsverfahren der Ukraine zur EU sollte man vorsichtig sein. Es ist weder der richtige Zeitpunkt noch das richtige Signal, einem Land, das sich im Krieg befindet, derlei in Aussicht zu stellen. Denn es erschwerte offenkundig eine Friedenslösung mit Russland.
