Berlin
Ukraine-Krieg: Wagenknecht vermutet Kriegsverbrechen auf beiden Seiten
In der Talkshow „Maischberger“ hat Sahra Wagenknecht mit Aussagen zum Ukraine-Krieg irritiert. Es sei davon auszugehen, dass auf beiden Seiten Kriegsverbrechen begangen werden, so die Linken-Politikerin. Die Gäste um Moderatorin Sandra Maischberger hatten sichtlich Mühe, die Aussagen einzuordnen.
Rückblick: Am 20. Februar 2022 sitzt Sahra Wagenknecht (Linke) in der Talkshow „Anne Will“. Das Thema ist die angespannte Lage in der Ukraine, die zu eskalieren droht. Während Lars Klingbeil (SPD) schon beinahe fest mit einem Krieg rechnet, relativiert die Linken-Politikerin die Situation. Sie sei sich sicher, dass Russland faktisch kein Interesse daran habe, die Ukraine militärisch anzugreifen. Nur vier Tage später beweist Wladimir Putin Wagenknecht und Europa das Gegenteil.
3. Mai 2022: Wieder sitzt Wagenknecht in einer Talkshow, dieses Mal ist die Gastgeberin Sandra Maischberger, die sich mit ihrer ersten Sendung aus der Osterpause zurückmeldet. Mit dabei ist auch die ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck, die eine Stiftung zur Osteuropapolitik gegründet hat. Die 69-Jährige befürwortet jede deutsche Hilfe für die Ukraine.
Zu Beginn der Sendung spricht Maischberger Wagenknecht auf ihre Aussagen im Februar an. Sie habe sich geirrt, gibt die Linken-Politikerin zu. „Ich habe gelernt, dass Putin jemand ist, der zu gefährlichen Kurzschlüssen neigt, wenn er sich in die Ecke gedrängt fühlt. Das müssen wir ernst nehmen.“ Als geeignete Lösung sieht sie allerdings nicht die Lieferung von Waffen, sondern Diplomatie.
Im gleichen Atemzug beklagt sich Wagenknecht darüber, dass es für Russland „keinen gesichtswahrenden Ausweg“ aus dem Krieg gebe, während der Westen mit seinen Waffenlieferungen den Konflikt vorantreibe. Maischberger stört sich sichtlich daran, dass Wagenknecht den Fakt außer Acht lässt, dass Russland die Ukraine angegriffen hat. Daher fragt die Moderatorin nach, ob sie finde, dass in der Ukraine ein Völkermord stattfindet. Daraufhin ändert sich die Stimmung in der Diskussion schlagartig.
„Ich glaube, dass man auf jeden Fall sagen kann, dass furchtbare Kriegsverbrechen stattfinden, wahrscheinlich von beiden Seiten“, erklärt Wagenknecht. Maischberger fragt etwas ungläubig nach: „Entschuldigung, wo gehen die ukrainischen Soldaten gegen russische Menschen, gegen russische Frauen und Kinder vor?“ Die Linken-Politikerin kontert mit dem seit 2014 schwelenden Konflikt am Donbass. Auch hier hakt die Moderatorin noch einmal nach, ob man wirklich die Geschehnisse in der Ukraine mit denen in Russland vergleichen könne.
Wagenknecht verweist nun auf ein Video, das die Erschießung russischer Soldaten in der Ukraine zeigen soll und von der „New York Times“ verifiziert wurde. „Wenn man zu dem Schluss kommt, dass dort furchtbare Dinge geschehen, muss man es beenden“, so die 52-Jährige. Dies gelinge jedoch nicht durch die Waffenlieferungen des Westens, die den Krieg nur verlängern würden anstatt ihn zu beenden. „Das bedeutet für die Ukraine noch mehr Opfer, noch mehr Zerstörung, noch mehr Leid.“
Hier schreitet die Grünen-Politikerin Beck entschieden ein. „Es ist nicht so, dass Waffen immer nur töten, Waffen können auch schützen.“ Manche Regime seien so aggressiv, dass sie nur mit Waffen bekämpft werden könnten. Das will Wagenknecht nicht gelten lassen: „Wenn die Ukraine mehr Waffen hat, werden auch die Russen mehr Waffen einsetzen“, antwortet sie. Hinzu komme die Nato, die durch ihre Ausdehnung in Richtung Osteuropa am Krieg nicht ganz unschuldig sei.
Das Problem dabei: Die Nato hat sich nicht ausgedehnt. Stattdessen hatten die heutigen osteuropäischen Mitgliedsstaaten darum gebeten, Partner des Bündnisses zu werden. Beck betont in diesem Zusammenhang, dass Schweden und Finnland nun auch einen Beitritt zur Nato planen. „So eskalieren wir immer weiter“, hält Wagenknecht dagegen. „Putin hat angekündigt, er wolle in diesem Fall Atomraketen in der russischen Stadt Kaliningrad stationieren.“ Doch auch hier verheddert sich die Linken-Politikerin. Denn laut früheren Berichten hat der Kreml bereits im Mai 2018 bestätigt, dass sich derartige Raketen in Kaliningrad befinden.
