Kiew
Wer sind die Neonazis, die gegeneinander in der Ukraine kämpfen?
Sowohl für die Ukraine als auch Russland kämpfen vor allem im Donbass Rechtsextremisten. Ihre Einheiten Asow-Regiment und Gruppe Wagner haben jeweils keinen guten Ruf. Wer steckt hinter den Truppen?
Das Massaker von Butscha und die Belagerung von Mariupol sind zum Symbol sinnlosen Sterbens in der Ukraine geworden. Dass die Hafenstadt am Asowschen Meer auch mehr als zwei Monate nach Kriegsbeginn noch nicht in die Hände des russischen Aggressors gefallen war, lag am erbitterten Widerstand seiner Verteidiger. Dabei hatten die – jedenfalls nach offiziellen Angaben – nicht direkt von Waffenlieferungen der Nato-Staaten profitiert. Dass ihnen Panzerabwehrraketen und ähnliches Material verweigert wurde, ist durchaus ein Erfolg der Moskauer Propaganda.
Die letzten ukrainischen Kämpfer im Stahlwerk von Mariupol gehörten vor allem zum Asow-Regiment, das in der Berichterstattung deutscher und anderer westlicher Medien wahlweise als „berüchtigt“ oder „sagenumwoben“ beschrieben wird – die Truppe ist ein (unfreiwilliges) Geschenk an die vom Kreml gleichgeschalteten Medien. Würde die Einheit nicht existieren, müssten sie die PR-Strategen von Wladimir Putin erfinden. Das Regiment passt nur zu gut in die Erzählung von den „Faschisten“ und „Neonazis“, die angeblich einen „Genozid“ an der russischen Bevölkerung insbesondere im Osten der Ukraine verübten. Mit der Mär vom Völkermord begründet der Kriegsherr in Moskau seinen Feldzug.
Das Asow-Regiment besteht aus Freiwilligen, die teilweise seit der russischen Krim-Annexion im März 2014 in der Region kämpfen. Offiziell gegründet wurde das Kommando im Mai desselben Jahres als Polizeibataillon. Es rekrutierte sich weitgehend aus rechtsradikalen Hooligans und vor allem aus Mitgliedern der scharf rechten Organisation „Patriot der Ukraine“. Sie zeigten die gesamte Bandbreite rechtsextremistischen Gedankenguts: Rassismus, Überlegenheitswahn, Judenhass, Hetze gegen das „Establishment“ sowie absurde Verschwörungstheorien, wie sie auch die Szene in Deutschland verbreitet.
Die Asow-Mitglieder waren es, die Mariupol Ende 2014 von russischen Separatisten zurückeroberten. Dadurch wurde das Regiment – wie auch ähnliche Kampfeinheiten – äußerst populär. „2017 gab es 22 aktive Freiwilligenverbände in der Ukraine“, erklärt der Ukraine-Experte Huseyn Aliyev von der Universität Glasgow. In den Reihen des Asow-Regiments befanden und befinden sich nach wie vor Ultranationalisten, „aber auch Anarchisten, Liberale, Konservative und unpolitische Menschen“, wie der Politologe Anton Schechowzow auf dem Portal „Atlanticcouncil“ im Februar 2020 erläuterte.
Nach der Invasion Russlands in der Ostukraine Ende 2013, die zur Einverleibung der Krim führte, und „der völligen Ineffizienz der regulären ukrainischen Armee – die vom vorherigen kremlfreundlichen Regime geschwächt und ausgeplündert wurde –, brauchte der Staat jeden, der bereit war, sich Freiwilligeneinheiten anzuschließen und zu kämpfen“, erklärt Schechowzow. Der Ukrainer gehört zu den weltweit renommiertesten Wissenschaftlern, die zu Verbindungen zwischen westlichen und russischen Rechtsextremisten forschen. Er sympathisierte in seiner Jugend selbst mit den Ideen von Alexander Dugin, dem faschistischen Ideengeber Putins. Schechowzow brach mit dieser Ideologie, wandte sich der Aufklärung darüber zu und gründete in Wien das angesehene Zentrum für Demokratische Integrität.
Wie viele harte Rechtsextreme mittlerweile im Asow-Regiment sind, ist nicht zu beziffern. Experten wie Schechowzow sind sich sicher: deutlich weniger als im Gründungsjahr. Das hat mehrere Gründe. Die Einheit wurde in die ukrainische Nationalgarde eingegliedert, untersteht damit dem Innenministerium und erhält Sold vom Staat. Deshalb und als Folge der Kritik an der ideologischen Ausrichtung des Kommandos aus dem In- und Ausland spaltete sich das Regiment 2016 in einen militärischen und einen politischen Arm. Eine höhere Zahl sehr weit rechts stehender Nationalisten verließ Asow, um ihr Glück bei Wahlen zu versuchen – wohl in der Fehlannahme, von der Popularität der Freiwilligenverbände zu profitieren.
Schechowzow weist den Wurzeln des einstigen Polizeibataillons „unbestreitbar“ neonazistischen Charakter zu. „Es steht jedoch auch fest, dass Asow versuchte, sich selbst zu entpolitisieren. Die giftige rechtsextreme Führung verließ offiziell das Regiment und gründete eine rechtsextreme Partei“, schrieb er in dem Artikel. Die Organisation namens „Nationales Korps“ bildete mit den anderen ukrainischen rechtsextremen Parteien ein Bündnis für die Wahl im Mai 2019, kam aber gerade mal auf 2,15 Prozent und zog nicht ins Parlament ein, während der jüdische Schauspieler Wolodymyr Selenskyj als Sieger hervorging. Für ihn kämpft das Asow-Regiment nun bis in den Tod.
Die 10,5 Prozent der ultraechten Partei der Freiheit (Swoboda) bei der Wahl 2012 blieb eine Ausnahme. Der bisher einmalige Erfolg hatte vor allem mit ihrer entschieden antirussischen Haltung zu tun denn mit Zustimmung für ihre scharf rechte Ausrichtung. Nach der Krim-Annexion schwenkten politische Organisationen auf einen harten Anti-Kreml-Kurs ein und gruben Neonazis damit das Wasser ab.
Der wahre Kern der Vorwürfe an das Asow-Regiment und die russische Propaganda – neulich behauptete sie, Kämpfer des Kommandos schössen in Mariupol auf die ukrainische Bevölkerung – wirken sich bis heute aus, auch im politisch linken Lager Deutschlands. Da, wo Neonazis sind, ist Empörung nicht weit. Kurz bevor die russische Armee in der Ukraine eingefallen ist, machte ein Foto aus Mariupol weltweit die Runde. Es zeigte eine Frau, deren Alter mit 79 Jahren angegeben worden war, bei einem Asow-Waffentraining für Zivilisten. Nachdem es die „Tagesschau“ zeigte, musste sich die Redaktion auf Facebook anhören: „Ihr seid so krank und vernebelt, dass ihr für Nazis werbt.“
Das hat auch damit zu tun, dass die Angehörigen des Regiments als Erkennungszeichen ein Emblem mit einer Wolfsangel auf ihren Uniformen haben, die auch von Hitlers glühendsten Kämpfern bekannt ist. „Die Wolfsangel hat eine rechtsradikale Konnotation, es ist ein heidnisches Symbol, das auch die SS verwendet hat“, sagte Andreas Umland, Experte am Stockholmer Zentrum für Osteuropa-Studien, dem Sender „Deutsche Welle“. „Es wird in der Ukraine von der Bevölkerung aber nicht als faschistisches Symbol betrachtet.“ Das Regiment selbst gibt an, bei dem Zeichen handele es sich um die stilisierten Buchstaben N und I, was für „nationale Idee“ stehe.
Unbestritten ist auch, dass Asow-Kämpfer Kontakte zur rechtsextremen Szene in Deutschland hatten oder haben. Aus einer Antwort der Bundesregierung vom Februar vergangenen Jahres auf Anfrage der Linksfraktion geht hervor, dass deutsche Neonazis in die Ukraine reisten oder es versuchten, um Asow-Angehörige zu treffen. Eine „Personenzahl im unteren zweistelligen Bereich“ ging den Angaben zufolge in die Ukraine, um im Osten des Landes zu kämpfen, allerdings „überwiegend auf Seite der pro-russischen Separatisten“ – was heißt, dass sie sich nicht der Asow-Einheit angeschlossen haben können. Bekannt ist zudem eine Initiative unter dem Titel „Kraftquell“ mit dem Ziel, Familienmitglieder von Kämpfern des Asow-Regiments „Ferienaufenthalte in Deutschland“ zu ermöglichen.
Präsident Selenskyj jedenfalls verlieh kürzlich Asow-Kommandant Denys Prokopenko, zugleich Major der Nationalgarde, die höchste Auszeichnung des Landes: Held der Ukraine. Er würdigte damit insgesamt den Widerstand des Regiments gegen die russischen Invasoren in Mariupol, wo es die Ukrainer ebenfalls mit ultranationalistischen Angreifern zu tun haben, die einer extrem rechten Ideologie folgen. Die radikalsten sprechen dem ukrainischen Volk das Recht auf Existenz ab.
Schon 2014 schlossen sich Neonazis aus Russland den anti-ukrainischen Kämpfern im Donbass an. Der Kreml heuerte Söldner der privat organisierten und finanzierten Wagner-Truppe an, deren Mitglieder zum Teil bekennende Neonazis sind, ihr Anführer Dmitri Utkin ließ sich Symbole der Waffen-SS eintätowieren. Schon zu Kriegsbeginn war von rund 400 Wagner-Kämpfern die Rede, die den Auftrag gehabt haben sollen, Selenskyj zu ermorden.
Söldner der Sicherheitsfirma – ihr Gründer, der ehemalige Oberstleutnant Dmitri Utkin vom russischen Militärgeheimdienst GRU, trug den Decknamen „Wagner“ – bewachen Minen des Diamanten- und Goldabbaus und sind aber immer wieder für Diktatoren und Autokraten im Einsatz. Ihren Ruf einer brachialen bis bestialischen Söldnertruppe haben sich die Wagner-Soldaten durch ihr brutales Vorgehen in Libyen und Syrien erworben. Nach Angaben des „Spiegel“ unter Berufung auf Erkenntnisse des Bundesnachrichtendienstes sollen Wagner-Söldner am Massaker an Zivilisten in Butscha beteiligt gewesen sein.
Unternehmen und Bürger aus der EU dürfen an Wagner keine Aufträge (mehr) vergeben. Schon im Dezember waren das Vermögen der russischen Firma in Europa eingefroren und gegen Personen in Verbindung mit Wagner Einreisesperren verhängt worden. Die EU kreidet Wagner-Söldnern „schwere Menschenrechtsverstöße“ wie Folter und gezielte Tötungen an. „Wagner ist eine militärische Privatgesellschaft, die eingesetzt wird, um die Sicherheit in Europa und Drittländern in seiner Nachbarschaft zu untergraben, vor allem in Afrika.“
Der Kreml sprach postwendend von „Hysterie“. Putin bestreitet seit Jahren – zuletzt bei einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron – jegliche offizielle Verbindung zu Wagner-Einheiten, die von Experten als „Russlands Schattenarmee“ bezeichnet werden. Nach Geheimdienstinformationen trainieren die Söldner auf GRU-Stützpunkten. Flugzeuge der russischen Luftwaffe bringen sie in ihre Einsatzgebiete.
Experten wie Ulf Laessing von der Konrad-Adenauer-Stiftung schätzten die Truppe als wichtigen Bestandteil der hybriden Kriegsführung und Außenpolitik Russlands ein. Die Soldaten operieren verdeckt, um in Konfliktregionen russische Interessen durchzusetzen und damit politischen sowie wirtschaftlichen Einfluss zu gewinnen – neuerdings ganz besonders in Afrika. Laessing, der das Sahel-Programm der Adenauer-Stiftung in Mali leitet, schrieb in einem Gastbeitrag für den Nachrichtensender N-TV: „Während sich Frankreich zurückzieht und in Deutschland und anderen westlichen Bündnispartnern die Zweifel am Mali-Engagement wachsen, findet in dem westafrikanischen Land noch eine ganz andere gefährliche Entwicklung statt: Russland expandiert stark militärisch. Moskau schickte Ende Dezember Kampfhubschrauber, Ausbilder und Söldner der Wagner-Gruppe nach Mali und eskalierte damit den Streit mit Frankreich.“
In Mariupol unterstützten Wagner-Söldner die russische Armee, dem Asow-Regiment den Garaus zu machen. Die ukrainischen Verteidiger warfen den Russen vor, chemische Kampfstoffe einzusetzen, was weltweit verboten ist. Die Substanz soll von einer Drohne auf die Hafenstadt abgeworfen worden sein. Ein Sprecher der prorussischen Kräfte in Donezk hatte sich im russischen Staatsfernsehen verplappert und angedeutet, das Stahlwerk mithilfe eines Chemie-Angriffs einnehmen zu wollen. Nach einer Blockade der Fabrik „muss man sich an die Chemiewaffen-Truppen wenden, die einen Weg finden, die Maulwürfe aus ihren Löchern zu räuchern“.
Das passt zu dem Spruch, den Wagner-Söldner auf ihren Uniformen präsentieren: „Unser Geschäft ist der Tod – und das Geschäft läuft gut.“
