Osnabrück
Die Demokratie ist gefährdeter als viele glauben
In Deutschland werden antidemokratische Tendenzen immer deutlicher. Das zeigt nicht zuletzt die geplante Entführung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Dagegen muss sich dieses Land wehren.
Deutschland hat ein ernsthaftes Problem. Denn es wird immer deutlicher, wie stark antidemokratische Tendenzen in der Gesellschaft geworden sind. Jüngstes abscheuliches Beispiel ist die geplante Entführung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach, die Ermittler glücklicherweise verhindern konnten. Das zeigt zwar, dass in diesem Fall die Sicherheitsbehörden funktionieren. Dennoch ist es erschreckend, wenn bewaffnete Reichsbürger und radikalisierte Corona-Leugner geeint in ihrem Hass bürgerkriegsähnliche Zustände in Deutschland provozieren wollen, um den Staat zu destabilisieren und die Macht zu übernehmen.
Darin offenbart sich, wie gefährdet unsere Demokratie ist, zumal aktuellen Umfragen zufolge fast jeder dritte Deutsche glaubt, dass wir in einer Scheindemokratie leben. Das muss nachdenklich stimmen.
Keine Frage, Feinde der Demokratie gab es immer, und selten in der Geschichte der Bundesrepublik wurde sie derart auf die Probe gestellt wie heutzutage, wenn Extremisten sie mit Gewalt versuchen niederzuringen. Traurigerweise gilt dies nicht nur in Deutschland. Rund um den Globus steht die Demokratie unter Druck. Ob nun in Brasilien, der Türkei, Ungarn, Serbien – in zahlreichen Ländern haben sich längst autoritäre Regime etabliert, denen parlamentarische Demokratie, Minderheitenrechte und Gleichstellungspolitik ein Graus sind.
Die Ursachen dafür unterscheiden sich von Land zu Land, doch gibt es eine Gemeinsamkeit: Die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien. Auch in Deutschland geht ein tiefer Riss durchs Land. Politisch unter anderem ablesbar an der rechtspopulistischen AfD, wobei sie nur das sichtbarste Symptom ist.
Fakt ist: Die Politik muss sich dringend überlegen, wie die auch hier auseinanderdriftende Gesellschaft besser zusammengehalten werden kann. Dabei ist jeder Versuch zu begrüßen, die einzelnen Bürger wieder mehr und besser ins Gespräch zu bringen. Demokratien sind nie am Ziel. Im Gegenteil: Sie sind stets in Bewegung und wollen erarbeitet werden, jeden Tag wieder.
Studie: Demokratie unter Druck – weltweit mehr Autokratien
