Ampel-Streit
Aus der Zeit gefallen
Der Ukraine-Krieg stellt eine große Zäsur dar. Die Generaldebatte im Bundestag zeigt, dass noch nicht jeder verstanden zu haben scheint, was Olaf Scholz mit Zeitenwende meint.
Ob Energie, Agrar, Migration, Verteidigung oder Finanzen: Die Folgen des Überfalls Wladimir Putins auf die Ukraine werden Deutschland vor Herausforderungen stellen, die historisch sind. Olaf Scholz weiß sehr gut, dass die Idealisten in den Reihen von SPD und Grünen innerlich schäumen, wenn die Bundeswehr massiv aufgerüstet wird. Das 100-Milliarden-Sondervermögen und die Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato sind zweifelsohne eine richtige Antwort auf den Aggressor Putin. Doch hätte Scholz für seine Realpolitik in den eigenen Reihen eine Mehrheit?
Jetzt kommt es auf Umsicht, Tatkraft und Zusammenhalt an:. Europa steht womöglich an der Schwelle eines dritten Weltkrieges. Deutschland muss darüber hinaus die Versorgungssicherheit des Landes sichern, Bürger und Industrie entlasten. Es setzt eine Flüchtlingsbewegung ein, die größer als die im Jahr 2015 sein wird.
Angesichts dessen wirkt der Ampel-Streit um die ökologischen Auswirkungen einer Spritpreisbremse wie aus der Zeit gefallen. Als kürzlich der ukrainische Präsident im Bundestag eine bewegende Rede über Krieg und Frieden hielt, setzte die Bundestagspräsidentin die Sitzung einfach fort – ein weiteres Indiz dafür, dass manche noch nicht verstanden haben: Die Zeit wird nicht so schnell zurückkehren, in der Deutschland über feministische Außenpolitik gestritten hat.
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