Krieg in Europa
Geflüchtete: Wann stoßen die Landkreise an ihre Grenzen?
Die Ankunft Hunderter Menschen aus der Ukraine stellt Ostfriesland vor eine Reihe neuer Herausforderungen. Noch kann die Region kurzfristig reagieren. Der Bedarf an Absprachen wächst.
Ostfriesland - Die ostfriesischen Kommunen arbeiten mit Hochdruck daran, Wohnraum für Geflüchtete aus der Ukraine aufzutun. Mitunter müssen die Landkreise innerhalb von wenigen Stunden reagieren.
Sie können dabei in der Regel auf Erfahrungen aus den Flüchtlingsbewegungen vom Herbst 2015 zurückgreifen, als viele Menschen aus Syrien in Deutschland Schutz suchten. Unklar ist allerdings, wer genau und wie viele tatsächlich dieser Tage in Ostfriesland ankommen.
Die Lage im Landkreis Leer
Nach Auskunft des Landkreises Leer sind der Ausländerbehörde bis Dienstagmittag genau 539 Geflüchtete gemeldet worden, nicht alle sind schon registriert. Es könnten sich aber durchaus mehr Flüchtlinge aus der Ukraine hier aufhalten, weil die Ukrainer innerhalb der EU Freizügigkeit genießen würden. Sie müssten sich nicht bei den Behörden melden, so ein Sprecher.
„Eine Herausforderung ist sicherlich, dass auch durch Privatinitiativen Flüchtlinge ins Kreisgebiet gebracht werden“, heißt es aus Leer. „Das erschwert eine koordinierte Unterbringung in Wohnungen für die Behörden. Wir appellieren deshalb: Wer privat Flüchtlinge in den Landkreis Leer holt, sollte bitte auch für deren Unterbringung in Wohnungen sorgen.“ Der Landkreis erhält mittlerweile zum Ende der Woche für die nächste Woche die Zahl der Geflüchteten, die er aufnehmen soll. Manchmal werde aber auch erst 18 Stunden vorher mitgeteilt, wie viele kommen.
Die Lage im Landkreis Aurich
Etwas besser ist offenbar der Landkreis Aurich über die Zusammensetzung der Geflüchteten informiert. Derzeit sind es dort 351 Flüchtlinge aus der Ukraine, 284 sind registriert und davon wiederum 107 Minderjährige und 145 Frauen. Es gibt nach Angaben eines Sprechers eine feste Zuweisungsquote von dreimal 25 Personen pro Woche, wobei die Ankunftstage feststehen. Zudem komme es vor, dass mit einer Vorlaufzeit von 24 bis 30 Stunden zusätzliche Kontingente an Flüchtlingen aufgenommen werden müssten, weil in den Aufnahmelagern des Landes kein Platz mehr verfügbar sei.
Derzeit könnten 86 Plätze in der kreiseigenen Erstaufnahmeinrichtung in Utlandshörn vergeben werden, da Wohnungen in der Regel ausgestattet werden müssten und die Menschen bis dahin in Utlandshörn blieben. „Wir arbeiten mit Hochdruck an weiteren Aufnahmeplätzen inklusive einer Dokumentationsstraße. Hierzu laufen bereits Gespräche“, so ein Sprecher. Der Landkreis Aurich greift dabei auf die Erfahrungen aus 2015 zurück. Das bedeute, „dass der Landkreis eine organisatorische Struktur gebildet hat, die sich mit der Unterbringung, Betreuung und Integration der Vertriebenen beschäftigt“, wie es heißt. Und derzeit fänden erste Gespräche mit dem Ziel statt, einen runden Tisch mit dem privaten Ehrenamt zu etablieren.
Die Lage im Landkreis Wittmund
Von der Stadt Emden war am Dienstag bis Redaktionsschluss keine Auskunft zu bekommen. Und der Landkreis Wittmund kann die Zahl der angekommenen Geflüchteten auch nur schätzen: Etwa 170 sollen es sein; im Leistungsbezug als Asylbewerber befänden sich 60 Menschen, so die Auskunft des Landkreises. Die zu erwartenden Zuweisungen für diese Kalenderwoche seien dem Landkreis am Sonntag mitgeteilt worden. Kurzfristige weitere Zuweisungen seien aber möglich. Hier habe das Land eine Vorlaufzeit von zwölf Stunden angekündigt. „In unseren Erstaufnahmestellen ,JuBi‘ und Johanneshaus können wir aktuell insgesamt 86 Personen unterbringen“, teilt der Landkreis-Sprecher mit. Außerdem stünde die Jugendherberge Esens mit freien Zimmer zur Verfügung. Das Johanneshaus werde in einigen Tagen auf insgesamt 66 Plätze erweitert. Zudem könnten in einer mobilen Wohnanlage in Esens ab Mitte April weitere 80 Personen untergebracht werden.
Für Niedersachsen hat die Landesaufnahmebehörde nach eigenen Angaben mittlerweile 11.500 Flüchtlinge registriert. Auch hier geht man von deutlich mehr Menschen aus. Aber: „Wir haben keine Informationen darüber, dass mit den Flüchtlingen auch eine berichtenswerte Anzahl gewaltbereiter Menschen oder Gefährder mit einreisen“, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) dem Nachrichtenportal „The Pioneer“.
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