Bremen
Hasspostings im Internet: Polizei durchsucht Wohnungen in Bremen
Polizisten haben am Dienstagmorgen zwei Wohnungen in Bremen durchsucht. Die beiden Bewohner sollen online gezielt Hasspostings verfasst haben.
Im Zusammenhang mit dem bundesweiten Aktionstag gegen politische Hasspostings hat die Polizei an diesem Dienstag die Wohnräume von zwei Bremern durchsucht. Die 44 und 57 Jahre alte Männer stehen im Verdacht, in Sozialen Medien gezielt Hasspostings gegen Politiker verfasst zu haben.
Bei der Durchsuchung wurden nach Angaben der Polizei Datenträger sichergestellt, die nun ausgewertet werden. Rechtliche Grundlage der Durchsuchung war eine richterliche Anordnung des Amtsgerichts Bremen auf Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Ermittlungen des Staatschutzes dauern an.
Die Aktion fand zeitgleich und koordiniert zu parallelen polizeilichen Maßnahmen des Bundeskriminalamtes statt. Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) - und das Bundeskriminalamt (BKA) sowie weitere Strafverfolgungsbehörden der Bundesländer gingen mit einem gemeinsamen Aktionstag gegen Verfasser von gezielt gegen Politikerinnen und Politiker gerichteten Hasspostings vor.
Dazu fanden seit 6 Uhr Durchsuchungen bei und Vernehmungen von über 100 Beschuldigten in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Thüringen statt.
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