Politik
Neuer Ärger für die Leeraner CDU
Nachdem die CDU-Fraktionsvorsitzende Ursel Nimmrich ihr Amt niedergelegt und der Politik den Rücken gekehrt hatte, hat nun Susanne Smit die Fraktion verlassen. Aber: Es gibt einen neuen Fraktionsvorsitzenden.
Leer - Es hätte ein weitgehend geräuschloser Neuanfang für die CDU-Fraktion sein können. Nachdem Ursel Nimmrich vor zwei Wochen nach Monaten voller Querelen das Handtuch geworfen hatte und als Fraktionsvorsitzende und auch als Ratsmitglied zurückgetreten war, hat die CDU am Montag einen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt: Ulf-Fabian Heinrichsdorff hatte sich als einziger zur Wahl gestellt und bekam eine Gegenstimme.
Allerdings wird die Fraktion es im politischen Alltag schwerer haben als bisher: Statt acht wird sie nur noch sieben Mitglieder haben. Susanne Smit ist sowohl aus der CDU-Fraktion als auch aus der Partei ausgetreten. Das bestätigte sie im Gespräch mit der Redaktion. „Ich habe offenbar ein anderes Demokratieverständnis als die anderen in der CDU“, sagte sie.
CDU will, dass Smit ihren Ratssitz abgibt, sie will bleiben
Innerhalb der Leeraner CDU und der Fraktion gebe es zwei Gruppierungen – „der Begriff ,Lager‘ gefällt mir nicht“ –, zwischen denen man sich entscheiden müsse. Wenn man in einer Sachfrage die Meinung der anderen Gruppe vertrete, müsse man sich dafür rechtfertigen. „Die inhaltliche Arbeit bleibt dabei auf der Strecke.“ Ob sie sich in Zukunft einer anderen Fraktion anschließen werde, sei noch offen. Zunächst wolle sie als Einzelperson im Rat mitarbeiten. Ihre Ausschuss-Sitze, die sie für die CDU eingenommen hat, verliert sie. „Das ist der Preis dafür, dass ich meine Meinung behalten darf.“ Smit war Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss, im Sozialausschuss, im Ausschuss für Haushalt und Finanzen, im Kinder- und Jugendausschuss und im Schulausschuss.
Dass Smit als Fraktionslose im Stadtrat bleiben will, gefällt der CDU nicht. „Die Fraktion nimmt das Ausscheiden von Frau Smit zur Kenntnis und erwartet, dass sie das durch die CDU-Liste errungene Mandat wieder abgeben wird“, schreibt Heinrichsdorff. So könne entsprechend dem Wählerwillen ein CDU-Politiker nachrücken und die Mehrheitsverhältnisse im Rat blieben gewahrt. Selbst wenn es dabei bliebe, dass Smit ihren Ratssitz behält und die CDU-Fraktion damit kleiner wird, ändere das nichts an der Sitzverteilung in den Ausschüssen, teilt Stadtsprecherin Sabine Dannen auf Anfrage mit. Für Ursel Nimmrich rückt Dirk Beening für die CDU in den Stadtrat nach.
