Freizeit
Jetzt darf wieder ohne Maske gefeiert werden
Ab sofort darf wieder ohne Maske in Discos gefeiert und getanzt werden. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat Regeln des Landes außer Kraft gesetzt. Tanzlokale in Ostfriesland jubeln – unter Vorbehalt.
Großefehn/Ihrhove/Aurich - Vor ein paar Tagen ist Hendrik Becker die Galle hochgekommen. Da hat sich seine aus Existenzangst gewachsene Wut Bahn gebrochen und er hat Ministerpräsident Stephan Weil im sozialen Netzwerk Facebook gesalzene Worte geschrieben. Becker ist Betriebsleiter von Deckers Disco in Großefehn und er fühlte sich wie Berufskollegen auch von der Landesregierung unfair behandelt. Denn nach den Plänen der Landesregierung sollten Discotheken auch in Niedersachsen zwar wieder öffnen dürfen, allerdings hielt Niedersachsen als nur eins von zwei Bundesländern neben Sachsen-Anhalt daran fest, dass Gäste zwingend eine FFP2-Maske tragen sollten, sobald sie stehen, gehen oder tanzen. Auch Getränke hätten nur diejenigen zu sich nehmen dürfen, die einen der in Discos raren Sitzplätze ergattert hätten. „Herr Weil, mit aller Deutlichkeit, mir reicht’s, mir steht’s bis sonst wo“, schrieb Becker und fügte an: „Ich habe keine Ahnung, wie es für uns und unser Unternehmen weitergehen soll. Ihre Öffnungsperspektive für Tanzveranstaltungen seit diesem Samstag – ein Witz! Sie könnten genau so gut von Schwimmbädern verlangen, ohne Wasser zu öffnen, von Restaurants verlangen zu öffnen, aber nur noch Milch und Mehl zum Kochen zu verwenden.“
Vielleicht sei dem Ministerpräsidenten ja entgangen, dass Niedersachsens Regeln schärfer sind als im Rest der Republik, was zu einer deutlichen Ungleichbehandlung führe. „Wir stehen also nach zwei Jahren Corona, die wir irgendwie überstanden haben, jetzt wirklich vor dem absoluten Aus“, schrieb Becker. Im Gespräch mit unserer Redaktion sagte er: „Mit FFP2-Masken will doch keiner feiern. Das ist nicht das Erlebnis, das wir bieten wollen, und wenn Leute nur im Sitzen trinken dürfen, auch nicht. Uns steht wirtschaftlich aber das Wasser bis zum Hals. Und würden wir die Discos weiter zulassen, würde das als freiwillige Schließung gelten, obwohl uns die Politik Knüppel zwischen die Beine wirft.“
OVG nennt Regeln „unangemessen“
Das Gute für Becker und die gesamten Disco-Betreiber wie auch für Betreiber weiterer Clubs und Shisha-Bars im Land: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat die Regelung an diesem Freitag mit sofortiger Wirkung kassiert, vorläufig außer Kraft gesetzt und als „unangemessen“ bezeichnet. Das bestätigte Richter Harald Kramer auf Anfrage. Eine juristische Ohrfeige. Die Regelung sei „zwar vor dem Hintergrund der aktuellen Infektionslage geeignet und erforderlich, um die vom Verordnungsgeber verfolgten legitimen Zwecke zu erreichen“, so das OVG. Doch das Land habe „ohne nachvollziehbaren Grund keine Ausnahmen von der Maskenpflicht“ festgelegt. Es fehle „an einem angemessenen Ausgleich zwischen den erheblichen (wirtschaftlichen) Interessen der Betreiber und dem Gesundheitsschutz der Personen, die die Einrichtungen besuchen oder darin arbeiten.“
Die Betreiberin einer Disco in Osnabrück hatte sich mit einem Normenkontroll-Eilantrag gegen die Regelungen gewandt. Anke Pörksen, Sprecherin der Staatskanzlei, hatte die Entscheidung des Landes zuvor verteidigt: „In der Vergangenheit waren Diskotheken immer mal wieder Hort von Übertragungen des Virus. Und junge Leute geben das Virus dann in die älteren, stärker gefährdeten Jahrgänge weiter. Auch deshalb bleiben wir vorsichtig, vielleicht vorsichtiger als andere“, sagte sie. Deshalb halte man trotz Kritik an der Regelung fest.
„Die beste Nachricht seit Langem“
Becker zeigte sich „unglaublich erleichtert“ nach dem OVG-Entscheid. „Das ist Wahnsinn. In doppeltem Sinne. Denn irgendwie wollen und müssen wir es jetzt aus dem Stand schaffen, einzukaufen, Personal zu rekrutieren und alles hinzukriegen, um doch noch an diesem Wochenende öffnen zu können.“ Auch Karin Kerkhoff, Betreiberin des „Limit“ in Ihrhove, sagte: „Das ist die beste Nachricht seit Langem.“ Auch sie hatte im Gespräch mit der Redaktion sich zuvor über die Ungleichbehandlung beklagt, indem etwa Feierfreudige in Bremen nach 2G+-Regelung uneingeschränkt feiern konnten, in Niedersachsen aber nicht. Und auch sie sagte: „Wir haben in den vergangenen 19 Monaten erhebliche Teile der Altersvorsorge aufbrauchen müssen, von der Substanz gelebt und irgendwie versucht zu überleben, weil wir lieben, was wir tun. Aber wir können nicht mehr, das ,Limit‘ ist am Limit.“ Umso schöner sei es, jetzt doch wieder für alle Geimpften und Genesenen öffnen zu können.
Uwe Janssen, Betreiber der Discothek „Aurum“ aus Aurich, sagt ebenfalls: „Das Urteil ist schon ein Paukenschlag. Ich bin begeistert, freue mich wie ein kleines Kind. Aber bei aller Freude, weiß ich gar nicht, wie wir das logistisch lösen sollen. Wir haben noch keine Ware im Lager, 40 Mitarbeiter müssen von Neuem rekrutiert und geschult werden, das machst du nicht von jetzt auf gleich.“
Sorgen in der Branche bleiben
Zudem bleiben Sorgen in der Branche. Das Land hatte erst am Donnerstag mitgeteilt, dass man sich durchaus vorbehalte, Regelungen, die eigentlich zum 20. März fallen sollen, auch bis zum 2. April fortzuführen. „Ich hoffe nicht, dass Stephan Weil und das Land nun neue Wege suchen, das Feiern in Discos einzuschränken“, sagte Janssen. Das Land spiele „im Team Vorsicht“. Und Hendrik Becker ergänzte, „die Regelung jetzt hatte schon einiges von Willkür, hat eine riesige Wettbewerbsverzerrung bewirkt und hat gezeigt, wie wenig Rückhalt unsere Branche in der Landespolitik zu haben scheint“. Zudem fehle der Branche jede Planungssicherheit. „Weiterhin können ja neue Verordnungen erlassen werden, die uns das Leben schwer machen. Wir müssen einkaufen, Personal zusammenkratzen – aber was sollen wir denen sagen? Kommt jetzt erstmal eine Woche und dann sehen wir weiter?“
Auch Karin Kerkhoff sagt: „Wir haben die Regelungen immer mitgetragen, haben Hygienekonzepte erstellt, haben penibel Impfpässe und Tests kontrolliert. All dies haben wir gern auf uns genommen, damit alle mit gutem Gewissen gemeinsam feiern können. Und all das passiert ja nicht, wenn die jungen Leute sich stattdessen privat treffen und feiern.“ Das werde in der Politik viel zu wenig gesehen.
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