Berlin
Nouripour zeigt Verständnis für Ärger über Chatprotokoll-Affäre von Spiegel
Die Grünen-Spitze hat Verständnis für die Verärgerung über die Chatprotokoll-Affäre von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) gezeigt, hofft aber auf rasche Klärung der Vorwürfe.
Ging es Anne Spiegel als Umweltministerin von Rheinland-Pfalz bei der Flut im vergangenen Juli mehr um das eigene Image als um Hilfe für die Betroffenen? Die Grünen-Spitze hat Verständnis für die Verärgerung über die Chatprotokolle gezeigt, die den Verdacht nahelegten.
„Ich weiß wie belastend die Situation für die vielen Opfer der Flutkatastrophe sein muss und das weiß auch Anne Spiegel“, sagte Grünen-Co-Chef Omid Nouripour im Gespräch mit unserer Redaktion. Und er ergänzte: „Ich gehe davon aus, dass sie im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages an diesem Freitag alle offenen Fragen beantworten wird.“
Anne Spiegel ist Bundesfamilienministerin in der Ampel-Regierung. Nouripour reagierte auf Vorwürfe, Spiegel sei es als damaliger Landesumweltministerin am Morgen der Flutkatastrophe im Ahrtal Mitte Juli mehr um das eigene Image als um Hilfe für die Betroffenen gegangen.
Dies legen interne Chatprotokolle nahe, die am Mittwoch an die Öffentlichkeit gelangt waren. So zitiert etwa die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ Spiegel mit den Worten, notwendig sei „ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben“.
Spiegel ist für Freitagabend als Zeugin vor den Untersuchungsausschuss des Landtags von Rheinland-Pfalz geladen. Der Ausschuss untersucht mögliche Fehler von Politik und Verwaltung bei der Flutkatastrophe. In der Nacht vom 14. auf den 15. Juli waren dabei 134 Menschen ums Leben gekommen. Im Zentrum steht die Frage, ob die Menschen früher hätten gewarnt werden müssen.
