Berlin
Merkel und Merz: So fremd sind sich die Kanzlerin und „ihre“ CDU jetzt
Sie ist weg. So weg, wie man es nur sein kann. Angela Merkel spielt in der neuen CDU keine Rolle mehr. Das ist nur konsequent.
Bei der Wahl des Bundespräsidenten war Angela Merkel der eigentliche Star. Bei ihr standen junge Abgeordnete aller Parteien Schlange für ein Selfie. Es war das erste Wiedersehen in aller Öffentlichkeit nach vielen Wochen. Die langjährige Regierungschefin und CDU-Vorsitzende ist so plötzlich und konsequent von der Bühne verschwunden, wie kaum jemand zuvor. Auch in ihrer eigenen Partei, der CDU. Die offene Distanz passt zur wechselseitigen Entfremdung.
Die Bestandsaufnahme nach ihrer 16-jährigen Amtszeit, davon 14 Jahre als Parteichefin, fällt in der CDU jetzt jedenfalls ernüchternd aus. „Die Schubladen sind leer“, konstatiert Friedrich Merz mit Blick auf die Inhalte der Partei. „Man durfte doch nix mehr diskutieren in der Partei“, meint einer seiner Anhänger, der jetzt wie viele andere die Rückkehr zu „CDU pur“ herbeiwünschen. Auch wenn gerade noch niemand so genau zu wissen scheint, was das sein könnte.
Die Abkehr von der Atomkraft und der Wehrpflicht, die Öffnung für die Ehe für alle und der Bruch in der Flüchtlingskrise mit der früheren Grundüberzeugung der CDU, wonach zwischen Asylbewerbern und Zuwanderern in den Arbeitsmarkt sorgsam zu unterscheiden ist, hat Spuren hinterlassen. Zwar hat Merkel der Machtmaschine CDU, der es in aller erster Linie darum geht, das Land zu regieren, über viele Jahre die Macht gesichert. Das machte sie quasi unangreifbar in der eigenen Partei. Aber leidenschaftlich war das Verhältnis zwischen ihr und der CDU nie.
Trotzdem befindet ein führender CDU-Politiker dieser Tage den abrupten Abbruch der Beziehungen als „schon bemerkenswert“. Die hohe Zustimmung für Friedrich Merz als neuen Parteichef beim Parteitag im Januar müsste Merkel wohl schon als „Abrechnung mit Teilen ihrer Politik empfinden“. Er glaubt, dass sie mit ihrer Partei „immer ein bisschen gefremdelt hat“.
Sinnbildlich dafür steht der bemerkenswerte Satz von Merkel bei einer Pressekonferenz im Herbst vergangenen Jahres. Als sie gefragt wird, wo und wie sie den Abend der Bundestagswahl verbringen wird, sagt Merkel: „Ich werde schon Verbindung haben zu der Partei, die mir nahesteht, ähm, deren Mitglied ich bin.“ Mehr Distanz geht kaum.
Es erscheint daher konsequent, dass Merkel auch den Ehrenvorsitz nicht übernehmen will. Das passt einerseits zu ihrem uneitlen Stil, sie macht sich wenig aus Ehrentiteln. Es ist aber auch eine Absage an die Möglichkeit, für die CDU eine Art „Elder Stateswoman“ – wie man honorige erfahrene Politiker nennt - zu werden wie es Helmut Schmidt für die SPD war.
Die weise Ratgeberin an der Seitenlinie will sie nicht sein, und wäre vermutlich in der neuen CDU von Friedrich Merz auch nicht als solche erwünscht. Der sagt zwar, er würde sich freuen, wenn Merkel und die CDU „beieinander bleiben“. Bei der Wahl Steinmeiers nutzt er das Wiedersehen mit Merkel für ein Foto, das ihn mit ihr und Markus Söder zeigt, wie sie die Köpfe zusammenstecken. „Eine Union“, schreibt Merz dazu. Doch die Eintracht ist Schau. Ein Zeichen dafür, dass man in der CDU „anständig miteinander umgeht“, wie Merz es versprach. Mehr nicht.
Denn dass der Übergang von der Ära Merkel zur Ära Merz in der CDU nicht Kontinuität, sondern durchaus einen Bruch bedeutet, liegt auf der Hand. Auch wenn das in der CDU niemand offen so sagt. Laut einer Spiegel-Umfrage sehen das zwei Drittel der Bevölkerung ganz klar so.
Der Parteienforscher Uwe Jun von der Universität Trier will allerdings keinen Bruch konstatieren. „Die CDU ist unter Merkel mit den Entwicklungen der Gesellschaft mitgegangen. Das kann Friedrich Merz nicht ungeschehen machen. Und das weiß er wohl auch.“ Er hält es historisch gesehen für ein typisches Phänomen, dass Regierungschefs und ihre Parteien am Ende der Amtszeit auseinanderliegen. Auch SPD-Kanzler Helmut Schmidt habe nur einen Flügel seiner Partei begeistert, Gerhard Schröders Agenda-Politik habe in der SPD nie großen Anklang gefunden. In ihrer Sicht auf den Altkanzler sind die Sozialdemokraten bis heute gespalten.
Man darf annehmen, dass für Merkel persönlich mit dem Merz-Comeback geradezu ein Albtraum wahr geworden ist. Die beiden können bekanntlich nicht miteinander, Merz hat sie in ihrer Regierungszeit immer wieder öffentlich kritisiert. Erst hatte Merkel 2018 Annegret Kramp-Karrenbauer ins Rennen um den Parteivorsitz geschickt, ihn zu verhindern. Dann Armin Laschet gegen Merz unterstützt. Die aussichtslose Kandidatur von ihrem Kanzleramtsminister Helge Braun für den Parteivorsitz war der letzte Versuch Merkels, ihn an der Spitze der Partei zu verhindern. „Es war der letzte Versuch, den Merkel-Kurs in der CDU fortzusetzen“, meint Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung Tutzing. Sie hält den personellen Bruch aber auch für notwendig, um einen Neuanfang zu ermöglichen. „Es wäre doch unglaubwürdig gewesen, die bisherigen Leute zu ermutigen, für führende Positionen in der Partei zu kandidieren.“
Beim Parteitag wurden Merkels langjährige enge Vertraute wie Annette Widmann-Mauz oder ihre langjährige Ministerin Julia Klöckner gar nicht oder nur noch mit bescheidenen Ergebnisse in den Vorstand gewählt. Merkels einstige Wunsch-Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich zurückgezogen aus Berlin, Armin Laschet ist nur noch Bundestagsabgeordneter. Auch personell gesehen bleibt von ihrer Zeit an der Spitze der Partei nichts übrig. „Ihre Leute waren letztlich über ihre Zeit hinaus nicht prägend für die CDU“, meint der Parteienforscher Uwe Jun von der Universität Trier.
Wie also wird die Partei künftig auf Angela Merkel blicken? Was wird bleiben? „Die CDU wird in ihrem Blick auf Merkel sicher nicht die gesellschaftliche Modernisierung in den Vordergrund rücken, sondern sie als Managerin großer Krisen in Erinnerung behalten, auch wenn zur Wahrheit gehört, dass ein Teil der Krisen von ihr selbst mit verursacht wurde“, meint Expertin Münch. Es heißt, Merkel wolle ihre eigene Sicht auf ihre Amtszeit in einem Buch festhalten. Die Deutungshoheit über ihre Kanzlerschaft will sie offenbar lieber nicht anderen überlassen.
