Palm Beach
„Liebesbriefe“ mit Kim Jong Un: Warum Donald Trump präsidiale Dokumente hortete
Ex-Präsident Donald Trump hat zum Ende seiner Amtszeit offenbar regelwidrig Dokumente aus dem Weißen Haus in sein Luxusanwesen mitgenommen – darunter Briefe des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un.
Wie die „Washington Post“ am Montag berichtete, haben Mitarbeiter des US-Nationalarchivs bereits im Januar in Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida Kartons mit Unterlagen abholen müssen. Darunter befand sich neben einem Schreiben seines Vorgängers Barack Obama auch Trumps Schriftwechsel mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un.
Trump hatte in seiner Amtszeit eine ungewöhnlich enge Beziehung zu dem international geächteten Diktator aufgebaut, beide trafen sich mehrfach persönlich und schrieben sich Briefe. Das gab er auch öffentlich kund: „Er hat mir wunderschöne Briefe geschrieben, es sind großartige Briefe“, sagte Trump 2018 vor Anhängern. „Wir haben uns verliebt.“ US-Medien sprechen seitdem im Zusammenhang mit dem Schriftverkehr von „Liebesbriefen“.
Bei den jetzt aus Mar-a-Lago sichergestellten Unterlagen handelte es sich konkret um 15 Kisten mit Akten und Briefen. Nach Auffassung der „Washington Post“ unterstreiche Trump durch das Horten der Dokumente den sorglosen Umgang, den er mit den präsidialen Unterlagen pflegte. Laut Nationalarchivs hätte das Material den Behörden bereits übergeben werden müssen, als der Ex-Präsident das Weiße Haus verließ.
Die nun gefundenen Unterlagen lassen laut dem Bericht der Zeitung Bedenken über Trumps Umgang mit dem „Presidential Records Act“ aufkommen. Dieses Gesetz hält fest, dass Memos, Briefe, Notizen, E-Mails und Faxe sowie andere schriftliche Unterlagen eines Präsidenten nach dem Ende der Amtszeit eines Präsidenten an das Nationalarchiv übergeben werden müssen.
Der Artikel der „Washington Post“ zitiert zu der Bedeutung dieses Rechtsaktes einen staatlichen Archivaren. In einem Statement des Nationalarchivs soll es laut der Zeitung dazu heißen:
Auch Präsidentschaftshistorikerin Lindsay Chervinsky hob die Bedeutsamkeit solcher Regelungen hervor. „Die einzige Möglichkeit, einen Präsidenten langfristig zur Rechenschaft zu ziehen, besteht darin, Aufzeichnungen darüber zu führen, wer was gesagt hat, wer was getan hat, welche politischen Maßnahmen gefördert oder beschlossen wurden. Und das ist ein so wichtiger Teil der langfristigen Rechenschaftspflicht - über Wahlen und Kampagnen hinaus“, sagte Chervinsky.
Nach Angaben der Zeitung bestreiten Berater Trumps, dass der frühere Präsident mit böser Absicht handelte, als er die Dokumente mit nach Mar-a-Lago nahm.
Trump war als Präsident bekannt für seinen laxen Umgang mit Regeln zu offiziellen Dokumenten. Erst vergangene Woche erklärte das Nationalarchiv, nach Trumps Auszug aus dem Weißen Haus am 20. Januar 2021 teilweise zerrissene und wieder zusammengeklebte Unterlagen erhalten zu haben. Der Republikaner zerriss trotz der Aufbewahrungspflicht immer wieder Dokumente, die dann von Mitarbeitern des Weißen Hauses repariert werden mussten.
Wie die „Washington Post“ weiter berichtete, erhielt auch der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar 2021 teilweise zerrissene Dokumente aus der Amtszeit Donald Trumps. In dem Gremium versuchen Abgeordnete mit den Dokumenten unter anderem Trumps Verhalten, seine Treffen und Telefonate am Tag der Attacke zu rekonstruieren.
Vorwurf gegen Trump: Dokumente die Toilette heruntergespült?
Sieg für Trump im Streit um Dokumente zu Kapitol-Attacke
