Berlin
Nach dem AfD-Austritt: Meuthen kündigt „etwas Neues“ an
In einem Interview rechnet Jörg Meuthen mit der AfD ab und legt die Gründe für seinen Rücktritt als Bundessprecher dar. Der ehemalige Vorsitzende würde die Partei als Bürger nicht einmal mehr wählen.
Der Rücktritt von Jörg Meuthen als AfD-Bundessprecher war ein ordentlicher Rumms für die Partei. Der langjährige AfD-Vorsitzende hatte seinen Austritt damit begründet, dass große Teile der Partei sich für einen immer radikaleren Kurs entschieden hätten. In einem Podcast-Interview mit Gabor Steingart, Herausgeber von „The Pioneer“, rechnet Meuthen mit der AfD ab und spricht darüber, wie seine politische Arbeit weitergehen soll.
Nach seinem Rücktritt hatte Meuthen am Wochenende den politischen Kurs seiner früheren Partei erneut kritisiert und Teilen Verachtung gegenüber Andersdenkenden vorgeworfen. Besonders erschütternd sei für ihn, „bei nicht ganz wenigen Parteimitgliedern immer wieder eine tiefe, auch verbal artikulierte Verachtung für Andersdenkende wie auch für die etablierten und bewährten Mechanismen der parlamentarischen Demokratie erleben zu müssen“, schrieb Meuthen am Samstag auf Facebook.
Jörg Meuthen auf Facebook:
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar sagte am Samstag im Deutschlandfunk, sie teile die Kritik von Meuthen nicht. „Die Basis, die Meuthen gewählt hat, ist immer noch dieselbe. Der größte Teil der Partei ist freiheitlich-konservativ“. Jeder in der Partei stehe zum Grundgesetz. Man habe die AfD immer versucht, in die rechte Ecke zu schieben, um nicht mit der AfD diskutieren zu müssen. Meuthen zählte Cotar lange Zeit zu denjenigen Mitgliedern im Bundesvorstand, die ihn in seinen Bemühungen für einen weniger radikalen Kurs unterstützten.
Meuthen erklärt gegenüber Gabor Steingart, sein Rücktritt stehe nicht im Zusammenhang mit der geplanten Aufhebung seiner Immunität. Das sei ein „Märchen“, das von Bundessprecher Tino Chrupalla und der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel verbreitet würde.
Meuthen ist nach Parteigründer Bernd Lucke, Frauke Petry und Konrad Adam bereits der vierte Bundessprecher, der die AfD verlässt. Froh sei er, Tino Chrupalla und Alice Weidel los zu sein. Er wolle nach seinem Rückzug auch weiter politisch arbeiten, sagt er und deutet an, dass er sich künftig in einer anderen Partei engagieren könnte. „Ich plane definitiv, weiterhin politisch aktiv zu bleiben. Ich fühle mich zu jung und zu agil, um aus der Politik auszuscheiden“, sagte er dem Magazin „Cicero“. Er führe derzeit viele Gespräche mit Menschen, „die die Lücke zwischen einer nach links weggerutschten CDU und einer nach rechts weggerutschten AfD füllen können.“ Er nehme sich dafür Zeit. „Aber es wird etwas Neues kommen“, sagte Meuthen.
Auf Nachfrage, ob es konkret um die Gründung einer Partei rechts von der CDU und links von der AfD gehe, sagte Meuthen: „Es geht um eine bürgerlich-konservative, freiheitliche Partei. Also genau das, was im Moment in der Bundesrepublik fehlt.“ Auf das gescheiterte Projekt der „Blauen Partei“ von Ex-AfD-Chefin Frauke Petry angesprochen, sagte Meuthen, man müsse die Fehler, die andere gemacht hätten, ja nicht wiederholen. „Es ist auch grundsätzlich die Frage, ob man etwas Neues gründet oder auf etwas bereits Bestehendes setzt.“ Es sei alles noch offen und es gebe existierten mehrere Möglichkeiten. „Aber am Ende wird auf jeden Fall etwas passieren.“ Danach gefragt, welcher Partei er heute am ehesten beitreten würde, sagte Meuthen: „Ich würde derzeit keiner der etablierten Parteien beitreten oder einen Beitritt auch nur erwägen.“
Meuthen haderte schon lange mit seiner Partei. Der Volkswirt plädierte in den vergangenen zwei Jahren wiederholt für einen gemäßigteren Kurs der AfD. Damit machte er sich Feinde, vor allem in der Rechtsaußen-Strömung um den Thüringer Landeschef Björn Höcke. Zuletzt hatte es für Meuthens Vorschläge im Parteivorstand nicht immer Mehrheiten gegeben. So war beispielsweise im August der Versuch gescheitert, den Rauswurf des nordrhein-westfälischen AfD-Bundestagskandidaten Matthias Helferich zu beantragen.
Seine eigenen Leute seien ihm nicht mehr gefolgt, berichtet Meuthen im Podcast mit Gabor Steingart. Das sei ein Schlüsselerlebnis gewesen, das ihn zu seinem Rückzug bewogen habe. Helferich hatte sich in Chats als „freundliches Gesicht des Nationalsozialismus“ bezeichnet.
Das Scheitern am Widerstand aus den eigenen Reihen war aber nicht das einzige Schlüsselerlebnis für Meuthen während seiner Karriere als AfD-Bundessprecher. Auch nach seiner Teilnahme im Jahr 2018 am Kyffhäusertreffen, einem Zusammenkommen von „Freunden des Flügels“ um den Rechtaußen Björn Höcke, habe er erkannt, dass dort eine „Art Personenkult“ entstanden sei, der nicht mehr zur Programmatik der Partei passe. Er habe angefangen „genauer hinzuschauen“ und gemerkt, dass die Integration von Teilen der Partei nicht gelingen könne.
Jüngst erschrocken sei er über Äußerungen aus einer Telegram-Gruppe von AfD-Anhängern in Bayern gewesen, „die mit hochfragwürdig noch freundlich umschrieben sind“. Andere Parteimitglieder kannten solche Äußerungen auch, so Meuthen. Er sei zu einem Punkt gekommen, an dem er sich gefragt habe: „Kennst du deinen Laden eigentlich wirklich?“
Für ihn habe „die Partei inzwischen etwas Sektenartiges“, sagt Meuthen. Er wisse von Weggefährten, die er als grundvernünftig erlebte, dass sie sich „sukzessive radikalisierten“. Betroffen sei die höhere Funktionärsebene, Namen nannte Meuthen keine.
Im Video: Rücktritt von Jörg Meuthen als AfD-Bundessprecher
Die AfD sei eine „zutiefst reaktionäre Partei“. In das braune Milieu einsortieren – abgesehen von Einzelpersonen – wolle er sie aber nicht, so Meuthen. Als Bürger würde er die AfD nicht mehr wählen, „das hätte ich auch schon vor Monaten nicht mehr“.
