Kriminalität
Hakenkreuz auf Gehweg: Staatsschutz ermittelt
Am Neuen Weg in Rhauderfehn ist der Schatten eines Hakenkreuzes auf dem Gehweg sichtbar. Wer das verfassungswidrige Symbol hinterließ, versucht nun die Staatsschutzabteilung der Polizei zu ermitteln.
Rhauderfehn - Am Neuen Weg in Rhauderfehn hat offensichtlich ein Unbekannter ein Hakenkreuz auf den Gehweg aufgebracht. Ob jemand es mit einem Hochdruckreiniger in eine Gehwegplatte eingesprüht oder versucht hat, das Hakenkreuz so unkenntlich zu machen, wird nicht deutlich.
Auf dem Gehweg zeigen sich aber schwache Schatten des verfassungswidrigen Symbols. Bei Nässe zeichnet es sich deutlich ab. Seit wann das Hakenkreuz dort ist, ist unklar. Eine Anwohnerin berichtet auf Nachfrage, dass ihr das etwas missglückte, aber eindeutig erkennbare Hakenkreuz zwischen Weihnachten und Neujahr bei einem Spaziergang zum ersten Mal aufgefallen sei.
Freiheits- oder Geldstrafe drohen
Der Polizei sei der Vorfall bisher nicht bekannt gewesen, teilt die Pressesprecherin der Polizeiinspektion Leer/Emden, Frauke Bruhns, auf Nachfrage mit. Aber: „Unser Staatsschutz wird nun in dieser Sache aktiv werden.“ Denn das „Aufbringen eines Hakenkreuzes“ erfülle den Straftatbestand „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organe“ gemäß Paragraf 86a des Strafgesetzbuches, fügt Pressesprecherin Svenia Temmen hinzu.
Das Verbreiten oder Veröffentlichen könne mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe bestraft werden, heißt es in dem Paragrafen.