Berlin
Ermittlungen gegen die Grünen: Opposition äußert Kritik auf Twitter
Wegen widerrechtlicher Corona-Sonderzahlungen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Grünen. Während der Bundesvorsitzende Robert Habeck mit einer raschen Aufklärung rechnet, zeigen sich viele Menschen auf Twitter gespalten.
Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat die Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den sechsköpfigen Bundesvorstand der Grünen aufgenommen. Diese betreffen demnach auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Den Politikern wird vorgeworfen, Corona-Sonderzahlungen in Höhe von jeweils 1500 Euro erhalten zu haben.
Der Grünen-Vorsitzende Habeck gab sich am Donnerstag indes entspannt in Bezug auf die Ermittlungen. „Die Corona-Boni sind längst zurückgezahlt. Ansonsten wird das jetzt noch einmal staatsanwaltlich ermittelt und aufgeklärt. Und dann denke ich, wird das Kapitel auch endgültig abgeschlossen.” Die Mitglieder des Parteivorstandes würden vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft kooperieren.
Während die Grünen in der Öffentlichkeit versuchen, Einigkeit zu demonstrieren, gehen die Meinungen zu dem Ermittlungsverfahren auf dem Kurznachrichtendienst Twitter in unterschiedliche Richtungen. So meldete sich etwa die AfD und ihre Digitalpolitische Sprecherin, Joana Cotar, zu Wort.
CDU-Politiker Christian Natterer hält sich dagegen mit offener Kritik zurück, stellt aber eine hypothetische Frage in den Raum.
Die Kritik der Jungen Union fällt dabei schon deutlicher aus.
Nicht nur die Oppositionsparteien, auch Journalisten äußern sich kritisch.
Andere Twitter-Nutzer nehmen wiederum den Grünen-Vorstand in Schutz, indem sie auf ähnliche Fälle verweise. Wie etwa der ehemalige CSU-Politik Georg Nüßlein, der durch Provisionszahlungen für Masken in die Schlagzeilen geraten war und letztlich seine Ämter ruhen lassen musste.
Die Mitglieder des Grünen-Vorstands haben sich bisweilen nicht zu den Anschuldigungen über Twitter geäußert. Auch über die Kanäle von SPD und FDP ließ bisher niemand eine Stellungnahme verlautbaren.
