Förderung
Mensabau in Holtland ist gefährdet
Bei der Grundschule in Holtland will die Samtgemeinde Hesel eine Mensa bauen. Dafür gibt es 678.000 Euro vom Bund – aber nur, wenn man zu einem bestimmten Termin fertig ist. Das Projekt ist in Gefahr.
Hesel - Die Finanzierung des Mensabaus bei der Grundschule in Holtland steht. Für den Neubau bekommt die Samtgemeinde Hesel als Schulträgerin 678.000 Euro an Förderung vom Bund. Selbst muss die Kommune 350.000 Euro zahlen. „Das Geld ist im Haushalt ausgewiesen“, sagt Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann. Dennoch gibt es ein großes Problem: Wird die Mensa nicht rechtzeitig fertig, gibt es die Förderung nicht.
Was und warum
Darum geht es: Viele Förderprogramme des Bundes sind mit Fristen verbunden. Das bringt Kommunen in Bedrängnis. Werden Projekte nicht rechtzeitig fertig, ist der Zuschuss weg. Vor allem interessant für: alle Bürgerinnen und Bürger, die sich dafür interessieren, wie mit Steuergeldern umgegangen wird.
Deshalb berichten wir: Die Samtgemeinde Hesel will bei der Grundschule in Holtland eine Mensa mit Küche bauen. Dafür gibt es Geld vom Bund und jetzt das Problem, es rechtzeitig auszugeben. Die Autorin erreichen Sie unter: schneider-b@zgo.de
Die ist an ein bestimmtes Datum gebunden. Das Projekt muss bis Ende dieses Jahres abgerechnet worden sein. „Das ist sehr sportlich, ein ehrgeiziges Ziel“, kommentiert der Verwaltungschef die Vorgabe des Bundes. Dabei hätte es noch schlimmer kommen können. Der vom Regionalen Landesamt für Schule und Bildung in Osnabrück bearbeitete Förderantrag und der von der Behörde ausgestellte Bewilligungsbescheid datiert auf den 14. Juni 2021.
Vergabefrist verlängert
Nach der bis dahin geltenden Förderrichtlinie zum Ausbau der Ganzstagsbetreuung an Grundschulen hätte der Mensabau in Holtland am 31. Dezember 2021 fertig sein müssen. „Da war die Mitteilung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes kurz vor Heiligabend ein tolles Weihnachtsgeschenk. Darin stand, dass der Bundestag einer gesetzlichen Änderung zur Verlängerung der Vergabefrist zugestimmt hat“, so Themann.
Der Druck, rechtzeitig fertig zu werden, sei dennoch enorm groß. Aktuell sei man dabei, alle erforderlichen Planungen auf den Weg zu bringen. Ein Konzept für die Mensa mit Küche gibt es bereits. Fest steht ebenfalls, wo das Gebäude stehen wird: hinter der Mehrzweckhalle bei der Grundschule. „Wann dort allerdings mit den Bauarbeiten begonnen werden kann, ist fraglich. Ich hoffe, so bald wie möglich“, sagt Uwe Themann.
Hochkomplex und kompliziert
„Das Problem, das die Samtgemeinde Hesel hat, haben viele, vor allem kleinere Kommunen“, bestätigt der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips. Programme zur Finanzierung der Ganztagsbetreuung gebe es viele, der Bund stelle dafür schnell Geld bereit. „Auch, damit die Dinge rasch angegangen und umgesetzt werden“, so Trips. Doch gerade die Verwaltungen kleinerer Gemeinden verfügten nicht immer über genügend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit entsprechender Kompetenz, um die inzwischen hochkomplexen Vergabeverfahren zeitnah bearbeiten zu können.
Außerdem sei es mit einem positiven Förderbescheid nicht getan. Der Bund vergesse, dass beispielsweise der Bau einer Mensa nicht von heute auf morgen umgesetzt werden könne. Vorher werde das Projekt in Ausschüssen und im Rat beraten, vielleicht müsse ein neuer Bebauungsplan erstellt oder ein vorhandener geändert werden. Dafür wiederum gebe es Auslegungsfristen. Außerdem seien die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte sehr aufwendig.
Viele Firmen sind ausgelastet
„Und dann stellt sich ja noch die Frage, ob man Firmen findet, die Interesse haben, den Auftrag anzunehmen. Die haben doch alle viel zu tun. Vom Materialmangel ganz zu schweigen“, ergänzt Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann. Die Situation ließe sich schon entschärfen, wenn den Kommunen längere Fristen zur Realisierung ihrer Vorhaben eingeräumt werden würden, so Dr. Marco Trips vom Städte- und Gemeindebund. Auch das Prozedere, wonach kontrolliert werde, wofür der Zuschuss ausgegeben wurde, lasse sich verschlanken.
Bei der Samtgemeinde Hesel hofft man, schnellstmöglich mit dem Bau beginnen zu können. Die Grundschule in Holtland ist seit einigen Jahren Ganztagsschule. In Ermangelung einer Mensa essen die Schülerinnen und Schüler in mehreren Schichten im Musikraum. „Die Raumgröße reicht schon lange nicht mehr aus“, so Themann. Die neue Mensa werde groß genug sein und außerdem über eine Küche verfügen, in der man das Essen vor Ort zubereiten könne. Ob das durch Personal der Samtgemeinde geschehe oder durch ein Privatunternehmen, sei offen. Gleiches gelte für die Idee, dass von der Mensa in Holtland aus die Grundschulen in Hesel und Neukampferfehn sowie die Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Hesel mit gesundem Essen versorgt werden könnten.
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