Osnabrück
Olaf Scholz, das SPD-Sommermärchen und wie es nun weitergeht
Man hat ihn verlacht, man hat ihn unterschätzt: Doch Olaf Scholz hat sich nie unterkriegen lassen und ist nun Bundeskanzler. Wie hat er das geschafft? Und wie geht es jetzt weiter? Ein Rück- und Ausblick.
Plötzlich Kanzler: Es ist eine der überraschendsten Karrieren des Jahres. Dass Olaf Scholz Bundeskanzler werden würde, hat noch Mitte des Jahres kaum jemand für möglich gehalten. Seine Partei steckt zu diesem Zeitpunkt im Umfragetief fest, es werden schon erste Abgesänge auf die „alte Tante SPD“ verfasst, jedenfalls auf die Volkspartei SPD. Und von Scholz selbst geht zunächst keinerlei Strahlkraft aus, zumal selbst die eigene Partei ihm eine harte Absage erteilt hat. An der Spitze der SPD wollen die Mitglieder andere sehen, nicht den spröden „Scholzomaten“ und einstigen Verfechter der Hartz-IV-Reformen.
Und dann das: Die Sozialdemokraten erringen Platz eins bei der Bundestagswahl, Scholz zieht ins Kanzleramt ein und gibt unverzüglich neue Ziele aus: Er will ein „sozialdemokratisches Jahrzehnt“ prägen. An Selbstbewusstsein mangelt es ihm nicht. Und auch dem letzten wird langsam klar: Man sollte diesen Mann nicht unterschätzen.
„Wir müssen dafür Sorge tragen, dass wir nicht eine gespaltene Gesellschaft haben“, sagt Scholz nun. Und er fügt auf seine ganze eigene Art hinzu: „Dazu gehört, dass von der Regierung, das, was öffentlich gesagt wird, auch umgesetzt wird.“ Es ist im Grunde eine Binsenweisheit und beschreibt doch sehr treffend den Stil des hanseatischen Realpolitikers Scholz: Den Mund nicht zu voll nehmen, aber das Gesagte dann auch tun.
Auch nach Niederlagen gibt er nicht auf
Das Wecken von Emotionen und große Visionen sind seine Sache nicht. Auch flammende Appelle an die Nation sollte man von ihm nicht erwarten. Nüchtern und spröde spult Scholz seine Reden ab und kommt in der Regel eher leise daher. Auch das hat dazu beigetragen, dass er lange unterschätzt worden ist. Doch Scholz ficht das nicht an.
Auch nach schweren Niederlagen wie der gescheiterten Bewerbung um den SPD-Vorsitz im Herbst 2019 gibt er nicht auf, sondern tut weiter seinen Job als Finanzminister in der bei vielen Genossen so unbeliebten Großen Koalition. Ein Bruch der Groko ist damit abgewendet. Für die SPD, die zu diesem Zeitpunkt mit 14 Prozent weit hinter der fast doppelt so starken Union liegt, ist das erst einmal gut.
Aber wie steckt ein Politiker einen solchen Schlag weg? „Er ist ganz sicher niemand, der unter Selbstzweifeln leidet“, sagt die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch im Gespräch mit unserer Redaktion. Münch ist Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing. Sie meint: „Sicher hat Scholz auch ein dickes Fell, aber das erklärt sein Durchhaltevermögen und seinen Erfolg nur zu einem sehr kleinen Teil. Vielmehr hat Scholz sich gut überlegt, was er will, wie er an sein Ziel kommt. Und weil er überzeugt ist, das Richtige zu tun, kann er sich nach Rückschlägen schnell wieder sammeln.“ So ist es auch diese Mal. Und es dauert nicht mehr lange, da schlägt die große Stunde des gebürtigen Osnabrückers.
Mit der „Bazooka“ durch die Corona-Krise
Mit Beginn der Corona-Krise im März 2020 bringt der Bundesfinanzminister die dann sprichwörtlich gewordene „Bazooka“ in Stellung. Die Bundesregierung feuert aus allen Rohren, um durch Finanzhilfen, Steuerstundungen und Kurzarbeitergeld so viele Jobs und so viele Unternehmen zu retten wie irgend möglich.
Scholz hat bis dahin den Ruf gehabt, seinem strengen Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) nachzueifern, sparsam und auf solide Haushalte bedacht. Nun spürt er, wie er sich in der Pandemie als Krisenmanager und Retter profilieren und neu positionieren kann, ohne als Finanzpolitiker unglaubwürdig zu werden. „Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, lautet im Juni 2020 seine Parole. So manchem Beobachter entlockt das ein überraschtes Lächeln. Er kann also auch anders.
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Nur wenig später, am 10. August vergangenen Jahres, stellt die Führung der SPD den so lange belächelten oder gar geschmähten Scholz als Kanzlerkandidaten vor. Allein, die Umfragewerte der Genossen bleiben bis weit ins laufende Jahr hinein grottenschlecht. Und Scholz? Er tut das, was er fast immer tut: Er lässt sich nicht beirren. Quasi nebenbei setzt er ein viel diskutiertes Ausrufezeichen.
Für das Magazin der „Süddeutschen Zeitung“ und auch bei anderer Gelegenheit lässt er sich fotografieren, wie er die Finger zur Raute formt. Es ist die Geste, für die Angela Merkel bekannt ist - die Frau, die Scholz im Kanzleramt beerben will. Seine Botschaft ist klar: Hier steht der neue Kanzler. Und sein Vorteil ist: Die ansonsten notorisch streitende und flügelschlagende SPD steht ruhig und einig hinter ihm. Der Wahlkampf kann kommen.
Pannen hier, Sommermärchen da
Es beginnt das SPD-Sommermärchen: „Olaf im Glück“. Scholz profitiert davon, dass Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock unter anderem durch einen geschönten Lebenslauf ihre großen Chancen verspielt. Das ist zu diesem Zeitpunkt auch ein Problem für die Union, so Ursula Münch. Denn: „Das Konrad-Adenauer-Haus und Armin Laschet hatten sich explizit auf Baerbock eingestellt, eine exekutiv unerfahrene Frau. Als Baerbock sich dann quasi selbst aus dem Rennen um Platz eins genommen hatte, hat Scholz doppelt profitiert: Er rückte im Wettstreit der Spitzenkandidaten auf Platz zwei vor. Und er profitierte davon, dass die CDU ihn nicht auf dem Schirm gehabt hat und sie natürlich nicht mehr den Kurs verfolgen konnte, dem politischen Konkurrenten Unerfahrenheit vorwerfen zu können.“
Ein weiteres Foto bringt dann Armin Laschet ins Trudeln. Bei einem Besuch im nordrhein-westfälischen Überflutungsgebiet wird der Kanzlerkandidat der Union fotografiert, wie er lacht, während vor ihm der Bundespräsident mit ernster Miene das Leid der Flutopfer beklagt. Es ist kleiner Augenblick mit fatalen Folgen für Laschet. Seine Kampagne ist schwer beschädigt.
An Scholz perlen indessen selbst schwere Vorwürfe ab wie Wasser an der Pelerine. Da ist zum Beispiel der milliardenschwere Skandal um den offensichtlich unzureichend kontrollierten Finanzdienstleister Wirecard. Und da ist der Cum-Ex-Steuerskandal, in den auch die Warburg-Bank in Hamburg verwickelt ist, wo Scholz Erster Bürgermeister gewesen ist.
„Ein dickes Fell gezeigt“
Ursula Münch meint: „Scholz hat wohl davon profitiert, dass es zum Beispiel bei Cum-Ex um sehr komplizierte Vorgänge ging, die im Wahlkampf nicht einfach und plakativ zu erklären waren.“ Zudem habe Scholz in den Affären ein dickes Fell gezeigt. „Alle Fragen an sich abperlen zu lassen, zu behaupten, man könne sich nicht mehr erinnern und auf Nachfrage nach den Vorgängen bei Wirecard immer darauf zu verweisen, es habe ja einen Untersuchungsausschuss gegeben, der nichts gegen ihn erbracht habe - das muss man erst mal hinbringen.“
Aber vielleicht, so Münch weiter, habe das relativ geringe Interesse für die Affären auch daran gelegen, „dass die Öffentlichkeit wenigstens einen ordentlichen Kanzlerkandidaten haben wollte“. Wer weiß...
Am Ende reicht es bekanntlich für die Sozialdemokraten. Die SPD gewinnt die Bundestagswahl mit 25,7 Prozent der Stimmen und schmiedet zusammen mit Grünen und FDP die Ampel-Koalition - das erste Dreier-Bündnis auf Bundesebene. „Da haben Scholz und seine Partner große Disziplin bewiesen“, lobt Politikwissenschaftlerin Münch.
Scholz und das „sozialdemokratische Jahrzehnt“
Und wie steht es um das von so führenden Genossen propagierte „sozialdemokratisches Jahrzehnt“? Münch meint, das könne niemand absehen. Die Parole diene wohl zuerst dazu, Aufbruchstimmung zu signalisieren. „Zugleich mahnen Scholz und seine engsten Mitstreiter damit die eigene Partei zu Disziplin. Die Botschaft lautet: Wenn ihr nicht bald wieder aus der Regierung rausfliegen wollt, dann müsst ihr euch dieses Projekt auch zu eigen machen.“
Trotzdem ist Streit absehbar, so die Prognose von Münch: „Das Problem ist, dass man sich zwar auf gemeinsame Ziele verständigt hat, es aber umstritten bleibt, wer wofür bezahlen muss. Welche Klientelgruppe trifft es dann vielleicht doch stärker? Wie genau soll der Weg zu mehr Klimaschutz letztlich geebnet werden?“ Vor allem bei der FDP und bei den Grünen werde es da starken Druck geben, sich nicht allzu kompromissbereit zu zeigen.
Scholz muss also nicht nur Führung zeigen, sondern auch moderieren - eine große Aufgabe, aber er hat ja gezeigt: Man sollte ihn nicht unterschätzen.
