Osnabrück
Respekt ist kein „Gedöns“: Scholz setzt die richtigen Akzente
Einen mitreißenden Auftritt im Bundestag hat niemand vom neuen Kanzler erwartet. Seine erste Regierungserklärung war trotzdem wegweisend. Olaf Scholz setzt die richtigen Akzente. Ein Kommentar.
Aufbruch, Fortschritt und Respekt: Diese drei Worte prägten die erste Regierungserklärung von Olaf Scholz. Der neue Kanzler hat leise gesprochen, wie erwartet keine großen Emotionen geweckt, doch dafür war er klar in der Sache. Er will das Land voranbringen und es zugleich zusammenhalten. Das ist angesichts der riesigen Herausforderungen, vor denen diese Regierung steht, ein großes Versprechen.
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Selten in den vergangenen Jahrzehnten türmten sich die Probleme so hoch wie gegenwärtig. Die Corona-Krise, der Klimawandel, die Digitalisierung, der demografische Wandel: All das verlangt nicht nur nach entschlossenem Handeln, der Veränderungsprozess muss auch sozial gestaltet werden. Auch im Wandel brauchen die Menschen Sicherheit, zum Beispiel dann, wenn die Energiepreise steigen.
Scholz bringt das auf den Punkt, wenn er sagt: „Eine warme Wohnung ist ein Grundrecht.“ Er ist damit nah bei den Menschen, signalisiert Verständnis für ihre Nöte und Sorgen. Wie wichtig das ist, zeigt ein Blick zurück. Immer wieder haben in den vergangenen Jahren Abstiegs- und Verdrängungsängste Menschen auf die Straße getrieben. Und immer wieder versuchen Menschenfischer vom rechten Rand, Proteste zu kapern und gleich den ganzen Staat zu diskreditieren. Auch bei den Corona-Protesten ist das erneut zu beobachten.
Man sieht: Sozialer Ausgleich ist kein Gedöns. Die Ampel-Koalition will „mehr Fortschritt wagen“. Das wird nur gelingen, wenn der Fortschritt nicht massenhaft Verlierer produziert. Auch das ist ein Beitrag zur wehrhaften Demokratie. Er verdient Respekt und Unterstützung.
Respekt ist kein Gedöns
Olaf Scholz wirbt für „Politik des Respekts“
