Bundesregierung
Ostfriesische Abgeordnete steigen in die Bundesregierung auf
Zwei SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostfriesland werden als Parlamentarische Staatssekretäre in die Bundesregierung aufsteigen. SPD-Bezirksvorsitzende Johanne Modder freut sich über „kurze Drähte nach Berlin“.
Ostfriesland/Berlin – Mit dem Start der Ampel-Koalition steigen zwei ostfriesische SPD-Bundestagsabgeordnete in die Führungsebene von Bundesministerien auf: Die Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller (Varel) wird Parlamentarische Staatssekretärin bei Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und der Außen- und Energieexperte Johann Saathoff (Pewsum) wird Parlamentarischer Staatssekretär bei Innenministerin Nancy Faeser. Das wurde am Dienstag bekannt.
„Das freut mich natürlich sehr“, kommentierte die Landespolitikerin Johanne Modder (Bunde), die Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems ist, die Nachrichten aus Berlin. Möller und Saathoff seien beide „exzellente Bundespolitiker“, die sich diese Ämter verdient hätten. Modder geht davon aus, dass die „kurzen Drähte nach Berlin noch besser werden“. Konkrete Wünsche in verteidigungs- und innenpolitischer Hinsicht hat sie nicht. Aber, so Modder: „Es ist immer wichtig, an entscheidenden Stellen Ansprechpartner zu haben.“ Die Verteidigungspolitik spiele in Ostfriesland bezüglich der Bundeswehr-Standorte eine Rolle, die Innenpolitik bezüglich der Bundespolizei im Grenzgebiet und des „Kampfs gegen Rechts“.
Aus dem Außenpolitiker Saathoff wird ein Innenpolitiker
Saathoff wiederum wird sich im Bundesinnenministerium in neue Aufgabenbereiche einarbeiten müssen. Dazu zähle insbesondere der Einsatz für die demokratischen Grundwerte und eine offene und tolerante Gesellschaft, dazu gehörten aber auch die Themen Digitalisierung, Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und Sport, so Saathoff in einer Mitteilung.
Im Gespräch mit unserer Redaktion sagte Saathoff, die Aufgaben eines Parlamentarischen Staatssekretärs seien eine tagfüllende Arbeit. „Ich werde meinen Sitz im Ausschuss Wirtschaft und Energie sowie im Auswärtigen Ausschuss abgeben“, sagte der Politiker am Dienstag. Auch die Aufgaben als Russland-Beauftragter gibt er ab. Die genannten Politikbereiche werden künftig unter der Führung der Grünen stehen. Saathoff sagte, er müsse sich nun in die neuen Aufgaben einarbeiten. „Die Aufgabe im Innenministerium spiegelt mein Berufsbild als Diplom-Verwaltungswirt wider“, betonte der Ostfriese dabei. „Back to the Roots sozusagen.“ Er freue sich auf die Arbeit im Innenministerium in Berlin, sagte Saathoff.
Parlamentarische Staatssekretäre werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers durch den Bundespräsidenten ernannt. Die Aushändigung der Urkunde ist dann Sache der zuständigen Bundesminister.
Johann Saathoff wechselt ins Innenministerium
Was die Minister-Riege in Berlin mit Ostfriesland zu tun hat
Was wird aus Siemtje Möller?
