Regierungsbildung
Was die Minister-Riege in Berlin mit Ostfriesland zu tun hat
An Nikolaus ist GroKo-Aus, hat die SPD einmal gedroht. Jetzt kommt es tatsächlich so. Aber wie wirkt sich das auf ostfriesische Interessen im Bund aus?
Ostfriesland/Berlin - Nachdem sich nun auch die SPD auf ihre Minister in der kommenden Ampel-Koalition festgelegt hat, beginnt sich in Berlin das Personalkarussell zu drehen. Wer erhält einen Posten als Staatssekretär, wer verliert wichtige Aufgaben, wer ist Kandidat für eine herausgehobene Funktion in Ausschuss oder Fraktion? Das betrifft auch die ostfriesischen SPD-Abgeordneten. Eine Personalie genießt derweil eine ganz besondere Aufmerksamkeit.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff (Pewsum) sieht Niedersachsen in Berlin gut vertreten. Er gehe nicht nur davon aus, dass Lars Klingbeil in Kürze SPD-Chef sein werde, sondern freue sich auch, dass Hubertus Heil sein Amt als Bundesarbeitsminister habe behalten können, sagte Saathoff am Montag im Gespräch mit unserer Redaktion. Für Siemtje Möller tue es ihm leid, dass sie nicht Verteidigungsministerin habe werden können. Saathoff: „Siemtje Möller ist für das Amt nicht nur geeignet, sie hätte es auch hervorragend ausgefüllt.“
Mehr Verantwortung
Möller (Varel/Wittmunder Wahlkreis), die in den vergangenen Tagen für das Amt gehandelt worden war, kommentierte die Personalie professionell: „Mit Christine Lambrecht beruft Olaf Scholz eine der erfahrensten und durchsetzungsstärksten Ministerinnen in das Verteidigungsministerium.“ Sie kenne Lambrecht aus der Fraktion und schätze ihre Zuverlässigkeit. Möller: „Sie ist für diese Aufgabe bestens vorbereitet. Ich habe sie als Ministerin mit klarer Haltung, insbesondere im Kampf gegen Rechtsextremismus, kennengelernt.“ Zu der Frage, welche andere herausgehobene Aufgabe sie sich vorstellen könne, wollte sich Möller am Montag gegenüber unserer Redaktion nicht äußern.
Johanne Modder (Bunde), SPD-Fraktionschefin im niedersächsischen Landtag, richtet den Blick nach vorn. „Mit Hubertus Heil als Arbeitsminister und Lars Klingbeil als SPD-Parteivorsitzendem hat Niedersachsen zwei starke Stimmen auf der Bundesebene“, so Modder. „Damit ist unser Land sehr gut in Berlin vertreten. Darüber hinaus verfügt unsere Region über zahlreiche kompetente Persönlichkeiten, die zukünftig sicherlich noch mehr Verantwortung übernehmen werden.“
Zentrale Entscheidungen
Klar dürfte also sein, dass bei der SPD in diesen Tagen weitere zentrale Personalentscheidungen fallen. Das bestätigte auch Saathoff. Denn: Erst wenn der Minister feststehe, werde geklärt, wer zum Beispiel Parlamentarischer Staatssekretär werde und wer die wichtigen Ausschüsse leiten solle. „Ich gehe davon aus, dass ich wohl nicht mehr Russland-Beauftragter sein werde“, sagte Saathoff. Grund: Das Auswärtige Amt wird künftig von den Grünen geführt und Annalena Baerbock dürfte wohl eigene Vertraute ins Amt holen. Spekulationen über seine Zukunft lehnte Saathoff aber ebenso ab wie Möller.
Einiges neu wird sicher im Bundesgesundheitsministerium. Dort zieht nach Jens Spahn (CDU) nun Karl Lauterbach (SPD) ein, dessen „großen Sachverstand“ und „hohe fachliche Kompetenz“ Saathoff am Montag ausdrücklich lobte. Aber auch der ostfriesische Abgeordnete bestritt nicht, dass Lauterbach immer mal wieder für Aufruhr zu sorgen wusste.
Bessere Kommunikation
„Fest steht doch wohl, dass Karl Lauterbach null Erfahrung in der Verteilung von Impfstoff und bei der Führung eines Ministeriums hat“, sagte Berend Groeneveld, Apotheker aus Norden und Chef des Landesapothekerverbands Niedersachsen, unserer Redaktion. „Fest steht aber auch, dass er ein hervorragender Fachmann ist.“ Groeneveld wünscht sich von dem neuen Gesundheitsminister eine deutlich bessere Kommunikation in Fachberufe wie Apotheker und Ärzte sowie längere Vorlaufzeiten für die Corona-Entscheidungen. Das habe im zurückliegenden Dreivierteljahr gefehlt.
Deutlich optimistischer reagierte Modder auf die Personalie Lauterbach: „Ich bin zuversichtlich, dass die künftige Zusammenarbeit von hoher Zuverlässigkeit und einer klaren Linie in der Pandemiebekämpfung gekennzeichnet sein wird“, sagte sie über die Kooperation von Land und Bund in der Gesundheitspolitik. „Dr. Karl Lauterbach ist für das Amt des Gesundheitsministers eine sehr gute Wahl.“ Seite 2, 4
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