Osnabrück
Ampel-Koalition im Corona-Stress: Was jetzt Priorität haben muss
„Mehr Fortschritt wagen“: Das ist gar nicht so einfach, solange die Corona-Pandemie nicht unter Kontrolle ist. Die Ampel-Koalition muss klare Prioritäten setzen. Ein Kommentar.
Dieser Start wird nicht leicht: SPD, Grüne und FDP übernehmen die Regierungsgeschäfte unter denkbar schwierigen Bedingungen. Die Corona-Pandemie, die mittlerweile mehr als 100.000 Tote gefordert hat, überschattet alle Planungen und Projekte. Sie frisst Zeit, Energie und Geld - und das in rauen Mengen. Die Ampelkoalition wird es deshalb schwer haben, die selbst gesetzten Ziele zu erreichen.
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„Mehr Fortschritt wagen“, lautet der Titel des Koalitionsvertrags - unter Anspielung auf Willy Brandts berühmten Satz „Wir wollen mehr Demokratie wagen“. Doch Fortschritt zu organisieren, ist ein schweres Geschäft. Das gilt ganz besonders für solch tiefgreifende Umbrüche wie die aus Klimaschutzgründen notwendige Transformation. Wie wir arbeiten und produzieren, wie wir wohnen, wie wir uns bewegen und was wir essen: All das wird sich verändern.
Diesen Wandel sozial und ökonomisch sinnvoll zu gestalten und dabei auch noch in einem engen Zeitrahmen zu bleiben, ist allein schon eine Herkulesaufgabe. Und doch ist da eine noch größere Herausforderung: die Eindämmung der Pandemie, das gebietet schon der Schutz von Leib und Leben.
Zugleich ist klar: Es gibt keinen Aufbruch in neue Zeiten, solange das Corona-Krisenmanagement Hunderte von Milliarden Euro verschlingt. Das ist Geld, das an anderer Stelle fehlt. Auch wird es am notwendigen Vertrauen der Menschen fehlen, wenn SPD, Grüne und FDP die Corona-Bewährungsprobe nicht bestehen. Die Aufbruchstimmung, die die Ampel-Parteien zu verströmen versuchen, wäre dann schnell verflogen.
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