Kommunalpolitik
Uplengens Bürgermeister in Quarantäne: Rat tagt dennoch
Der neu gewählte Rat der Gemeinde Uplengen hat seine erste Bewährungsprobe bestanden. Die konstituierende Sitzung verlief reibungslos. Bürgermeister Heinz Trauernicht war eingeschränkt dabei.
Uplengen - Zwei Plätze im Rathaussaal in Remels blieben während der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Uplengener Gemeinderates frei: Ratsmitglied Anja Troff-Schaffarzyk (SPD) hatte Verpflichtungen als Bundestagsabgeordnete in Berlin. Bürgermeister Heinz Trauernicht war zu Hause geblieben. Weil er sich mit dem Coronavirus infiziert hat, ist er in Quarantäne. Zwei weitere Beschäftigte der Hauptverwaltung dürfen ebenfalls ihr Zuhause nicht verlassen. Auch bei ihnen ist der Krankheitserreger nachgewiesen worden.
Was und warum
Darum geht es: Der Rat der Gemeinde Uplengen ist erstmals in seiner neuen Besetzung zusammengekommen.
Vor allem interessant für: alle Uplengener
Deshalb berichten wir: Die neue Ratsperiode hat im November begonnen. Die Autorin erreichen Sie unter: schneider-b@zgo.de
Allen Betroffenen gehe es zum Glück gut, sagte Malte van Mark, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters. Die drei positiven Coronafälle verdeutlichten die Tücke der aktuell grassierenden Deltavariante des Virus. „Alle infizierten Personen haben den vollen Impfschutz. Trotzdem und trotz der Einhaltung der Vorgaben der niedersächsischen Corona-Verordnung ist es zu der Ansteckung gekommen. Wir nehmen diesen Vorfall zum Anlass, im Rathaus Regelungen zu treffen, die über die aktuellen Vorgaben des Landes hinausgehen. So werden beispielsweise Sitzungen und Zusammenkünfte unter Einhaltung der 2G- (geimpft oder genesen) oder 3G-Regelung (geimpft, genesen, getestet) durchgeführt. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist Pflicht“, so van Mark.
Verschärfte Coronaregeln
Heinz Trauernicht werde voraussichtlich am 25. November an seinen Schreibtisch im Rathaus zurückkehren. Angesichts der aktuellen Lage seien nun alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung angehalten, sich täglich zu testen und auf mögliche Symptome zu achten. Ferner könnten alle im Home-Office arbeiten.
Diese Möglichkeit nutzte der Uplengener Bürgermeister für die konstituierende Sitzung des Gemeinderates. Über eine Videokonferenz war Heinz Trauernicht zugeschaltet. Auf vier Bildschirmen, die im Saal von der Decke hingen, und auf einer großen Leinwand war er zu sehen und zu hören. Denn bevor der Ratsvorsitzende gewählt werden konnte, mussten die Mitglieder des Gemeinderates gemäß des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes erst einmal förmlich vom Bürgermeister auf ihre Pflichten hingewiesen werden. Das konnte Trauernicht von zu Hause aus en Block erledigen. Der Hinweis sei aktenkundig zu machen, hieß es. Das genehmigte Sitzungsprotokoll reiche als Nachweis dafür. Mit Anja Troff-Schaffarzyk (SPD) werde das Prozedere nachgeholt.
Einigkeit in fast allen Fragen
Unkompliziert wurde auch der Rest der 14 Punkte umfassenden Tagesordnung in der eingangs vom Altersvorsitzenden Dr. Helmut Sprang geleiteten Sitzung abgearbeitet. Im neuen Rat hat die CDU 13 Sitze, sieben werden von der Freien Wählergemeinschaft Moin besetzt, fünf von der SPD. Dr. Helmut Sprang (FDP) und Klaus Ringwald (FDP) sowie Christine Ribani (Grüne) bilden die Gruppe Ökoliberale Mitte.
Sie alle sprachen sich für Alexander Frank (CDU) als Ratsvorsitzenden aus. Er hatte diesen Posten schon in der letzten Wahlperiode, weshalb er von seiner Fraktion erneut für die Wahl vorgeschlagen wurde. Einig war man sich außerdem hinsichtlich seines Stellvertreters. Entsprechend ihrer Position als zweitstärkste Fraktion schlug Katja Welsch (Moin) Reinhard Theen vor. Er wurde gewählt.
Geschäftsordnung wird neu überarbeitet
Einigkeit herrschte auch, als es um den Erlass einer Geschäftsordnung ging. Dieser Punkt wurde ohne große Diskussion vertagt. Vor allem die CDU-Fraktion und die Moin-Fraktion hatten Änderungswünsche. Alle Ratsmitglieder können sich das Regelwerk jetzt noch einmal vorzunehmen und Anregungen dazu bei der Verwaltung einreichen. Ist das Regelwerk überarbeitet, wird es im Verwaltungsausschuss besprochen und dann dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.
Der Freien Wählergemeinschaft Moin sei es unter anderem wichtig, dass den Bürgerinnen und Bürgern genügend Zeit zum Fragen in den sogenannten Einwohnerfragestunden während einer Ratssitzung eingeräumt wird, erklärte Ratsfrau Dr. Julia Delingat. Derzeit hätten die Uplengener zweimal 20 Minuten, um zu einzelnen Tagesordnungspunkten Fragen zu stellen. Ihre Fraktion plädiere für eine Verlängerung um jeweils zehn Minuten, um mehr Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz zu ermöglichen.
Neun Beigeordnete im Verwaltungsausschuss
Geräuschlos verständigte man sich ebenfalls darauf, die Anzahl der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss, dem höchsten Entscheidungsgremium nach dem Rat, um zwei auf nun acht zu erhöhen. Deshalb kann nun auch die kleinste Fraktion beziehungsweise Gruppe einen stimmberechtigten Beigeordneten entsenden. Entsprechend der Mehrheitsverhältnisse hat die CDU vier, Moin zwei sowie SPD und Ökoliberale Mitte jeweils einen Sitz. Bürgermeister Trauernicht gehört dem VA von Amts wegen ohnehin an.
Neben der Besetzung von sieben Fachausschüssen musste der Rat an diesem Abend zudem noch die Stellvertreter des Bürgermeisters wählen. Zur 1. Stellvertreterin wurde Christine Holtz (CDU) gewählt, 2. Stellvertreter ist Eberhard Wilken (SPD).
Rat Uplengen: Posten in acht Ausschüssen besetzt
